Herbert Mertin

Speyer. Justizminister Herbert Mertin hat Dr. Britta Wiegand als neue Präsidentin des Sozialgerichts Speyer offiziell in ihr Amt eingeführt. Dieses übt sie bereits seit 19. Dezember aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Dr. Johannes Holzheuser verabschiedet. Holzheuser leitet seit 19. Mai vergangenen Jahres das Mainzer Sozialgericht. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft und von Sozialverbänden gefolgt....

Schifferstadt. Nachdem Justizminister Herbert Mertin Marina Maier schon vor einigen Wochen im Ministerium der Justiz die Ernennungsurkunde überreicht hatte, trat diese gestern ihren Dienst als neue Leiterin der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt an. Sie folgt damit auf Klaus Beyerle, der zum 1. Mai in den Ruhestand getreten ist. Der Minister dankte zunächst Klaus Beyerle für seine langjährige Tätigkeit als Leiter der JSA Schifferstadt sowie seine Dienste für den Justizvollzug des Landes:...

Speyer. Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik und dem sozialen Bereich den 18. Geburtstag des Projekts JuMA gefeiert und allen Beteiligten für ihren engagierten Einsatz gedankt. „Jugendliche Straftäter haben es oft besonders schwer, eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz und damit eine Perspektive für ihr Leben, für ihre Zukunft zu finden. JuMA ist ein Vorzeigeprojekt, das gezielt diese straffällig gewordenen Jugendlichen...

Rheinland-Pfalz. Ein weiterer Meilenstein in der Digitalisierung der Justiz rückt näher. Zum Jahreswechsel steht die Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden vor der Tür. Darauf weist Justizminister Herbert Mertin hin: „Ab dem 1. Januar 2022 sind alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts in den meisten Verfahrensordnungen verpflichtet, den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und...

Rheinland-Pfalz. Am Freitag, 15. Oktober, endete der schriftliche Teil der aktuellen zweiten juristischen Staatsprüfung. Erstmals konnten die Rechtsreferendare die insgesamt acht je fünfstündigen Klausuren im Rahmen eines Pilotprojekts auch in elektronischer Form anfertigen. Rheinland-Pfalz ist damit eines der ersten Bundesländer, das die Möglichkeit einer elektronischen Bearbeitung geschaffen hat. Die Kandidaten hatten die Wahl, die im Zeitraum vom 4. bis 15. Oktober anzufertigenden Klausuren...

Rheinland-Pfalz. Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin am Freitag, 27. August, im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2020 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten des Landes Rheinland-Pfalz erfasst. Damit unterscheidet sie sich von der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die eine Zusammenstellung aller der Polizei bekannt gewordenen beziehungsweise von ihr ermittelten...

Rheinland-Pfalz. Aufgrund der andauernden Einschränkungen des Hochschulbetriebs durch die Corona-Pandemie wird das derzeit laufende Wintersemester 2020/21 wie bereits das Sommersemester 2020 für Jura-Studierende nicht auf den sogenannten „Freischuss“ im Rahmen der ersten juristischen Prüfung in Rheinland-Pfalz angerechnet werden. Dies gab Justizminister Herbert Mertin bekannt. Justizminister Mertin erklärte hierzu: „Die Pandemie zwingt die juristischen Fakultäten der Universitäten Mainz und...

Rheinland-Pfalz. „Ohne den Einsatz der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, wäre die Bewältigung der Corona-Pandemie nicht möglich. Umso schockierender sind die Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte in Andernach und Worms in den letzten Tagen. Wir verurteilen jedwede Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen und alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Öffentlichen Dienst aufs Schärfste. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf uns Alle und wir werden das entschieden bekämpfen. Mit den...

Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte am Montag, 14. September, in Ludwigshafen gemeinsam mit dem Direktor des dortigen Arbeitsgerichts, Michael Fleck, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt fünf langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als ehrenamtliche Richterin oder Richter...

Speyer. Justizminister Herbert Mertin besuchte am Freitag, 31. Januar, das Sozialgericht Speyer. Er dankte allen dort tätigen Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz: „Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf anhaltend hohem Niveau hervorragende fachliche Arbeit. In Verfahren, bei denen es für viele Menschen oft um existentielle Fragen geht – sei es in der Kranken-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung – sorgen sie mit zügigen...

Ludwigshafen. Justizminister Herbert Mertin besuchte am Montag, 19. August, das Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein, um sich vor Ort ein aktuelles Bild über die bauliche Situation, die personelle Entwicklung und die Arbeitsbelastung zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Arbeitsgerichts, Michael Fleck, erörterte der Minister auch die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie die in der Fachgerichtsbarkeit ab 2020 geplante Einführung der elektronischen Akte. „Die...

Speyer. „Das Amtsgericht Speyer ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Es bildet für viele  Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Unsere Amtsgerichte sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz. Sie tragen den Rechtsstaat in die Fläche und sind es, die ihn für die Menschen greif- und erfahrbar machen“, erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des...