Innenminister Michael Ebling

Landau. Innenminister Michael Ebling hat das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz an Brand- und Katastrophenschutzinspekteur (BKI) a. D. Dirk Hargesheimer aus Landau und an BKI Stefan Bohnenberger aus Klosterkumbd (Rhein-Hunsrück-Kreis) überreicht. Diese ganz besondere Ehrung für Verdienste um das Feuerwehrwesen des Landes Rheinland-Pfalz wird nur selten verliehen. „Das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz wird denen verliehen, die im Feuerwehrdienst außerordentliche...

Frankenthal. Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal, Dr. Nicolas Meyer, einen Förderbescheid aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) überreicht. Der Stadt werden damit insgesamt 2,1 Millionen Euro für verschiedene Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt. „Frankenthal will mit der KIPKI-Förderung unter anderem einen Fahrradparkturm am Bahnhof und eine Fahrradabstellanlage in der Westlichen Ringstraße realisieren....

Kusel. Innenminister Michael Ebling hat dem Landrat des Landkreises Kusel, Otto Rubly, sowie Vertreterinnen und Vertretern von 18 Kommunen aus der Verbandsgemeinde Oberes Glantal Bescheide aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“, kurz PEK-RP, überreicht. Von Horst Cloß „Alleine den Landkreis Kusel entlasten wir mit fast 142 Millionen Euro von einem Teil seiner Schulden. Auf 18 Kommunen in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal entfallen weitere gut 23...

Ungstein. Am Freitag, 1. März, lud Innenminister Michael Ebling zu einer Feierstunde nach Mainz ins ZDF-Konferenzzentrum ein. Die Ortsgemeinde Ungstein wurde als eine von 15 Kommunen in Rheinland-Pfalz offiziell als Schwerpunktgemeinde im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2024 anerkannt. Die Anerkennung erfolgt für die Dauer von acht Jahren. Bedeutender Meilenstein„Bereits seit einiger Zeit verfolgt Ungstein eine kontinuierliche Entwicklung im Bereich der Dorferneuerung. Die Anerkennungsfeier...

Rheinland-Pfalz. Die Gesamtzahl der in Rheinland-Pfalz registrierten politisch motivierten Straftaten stieg in 2023 deutlich von 1.672 auf 2.009 Taten. Diese Steigerung um rund 20 Prozent führt zum höchsten Stand seit Einführung des "Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität" (PMK) im Jahr 2001. Die Aufklärungsquote ist von 43,9 Prozent deutlich auf 64,9 Prozent gestiegen. Die meisten Straftaten waren erneut den rechtsmotivierten politischen Kriminalität...

Landkreis DÜW/Haßloch. Erstmalig entsteht mit dem Kreisentwicklungskonzept ein Gesamtkonzept als Leitfaden für die Zukunft des Kreises Bad Dürkheim bis ins Jahr 2040. Seit 2022 wird das Projekt durch das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz gefördert. Der Startschuss zur nächsten wichtigen Phase, bei der die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises ihre Ideen und Gedanken einbringen können, fällt am Mittwoch, 6. März, im Kulturviereck, Gillergasse 14, in Haßloch. Beginn ist um...

Landau.  Landau läuft: Zur Feier des 750. Jahrestages der Stadtrechtsverleihung lädt die Geburtsstadt des Erfinders des olympischen Marathons Michel Bréal zum 42,195 Kilometer-Stadt-und Landschaftslauf durch und um die Südpfalzmetropole ein. Der Bréal Marathon Landau, aber auch Laufwettbewerbe mit deutlich kürzeren Strecken, finden am 3. Oktober ab 10 Uhr statt. Wem der Marathon zu lange ist, kann auf den EnergieSüdwest-Halbmarathon ausweichen oder gemeinsam mit einem Team an einem Staffellauf...

Frankenthal. Trotz Wind, Schnee und eisigen Temperaturen besuchte Innenminister Michael Ebling vergangene Woche die Rettungshundeeinheiten des Landes Rheinland-Pfalz in Frankenthal. „Landes-Rettungshundestaffeln leisten unverzichtbare Hilfe“, so Innenminister Michael Ebling. Er machte sich vor Ort ein Bild, wie Rettungshunde arbeiten, was die Einheiten bieten und wie so ein Training abläuft. Und das trotz Schnee! Dabei zeigte sich der Innenminister menschlich, nahbar und absolut tierlieb. Ob...

Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, hat Bürgermeister Thorsten Leva einen weiteren Förderbescheid aus dem Bereich des Städtebaus in Höhe von 1.170.000 Euro übergeben. Die Mittel stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2011 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits rund 8 Millionen Euro für die Entwicklung von Mutterstadt bereitgestellt. „Die Gemeinde Mutterstadt plant,...

Rheinland-Pfalz. Die Informationsveranstaltungen des Innenministeriums und der drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) für Fastnachts- und Karnevalsvereine rund um Fragen der Sicherheit bei Umzügen sind abgeschlossen. Landesweit haben sich zahlreiche Karnevalistinnen und Karnevalisten sowie Fastnachterinnen und Fastnachter umfassend informiert und ausgetauscht. Die im April 2021 in Kraft getretenen rechtlichen Rahmenbedingungen des Polizei- und...

Kirchheimbolanden. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Kirchheimbolanden (Donnersbergkreis) in diesem Jahr weitere 525.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ erhält. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2012 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 4,6 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Kirchheimbolanden bereitgestellt. „Die Stadt plant, die Mittel insbesondere für die...

Ludwigshafen. Am Mittwoch, 29. November, beim Spiel gegen Elbflorenz starten die Eulen Ludwigshafen und die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 eine neue Präventionskampagne. Sie zeigen erneut: Handball ist mehr als Sieg, Unentschieden oder Niederlage. Polizei und Eulen, seit 2021 Kooperationspartner unter dem Motto „Wir gemeinsam für LU“, ziehen eine rote Linie gegen Häusliche Gewalt. Angelehnt an den Internationalen Tag gegen Gewalt am 25. November ist die Botschaft eindeutig: „Gewalt in einer...

Ludwigshafen. Baudezernent Alexander Thewalt hat gemeinsam mit Innenminister Michael Ebling am Montag, 6. November, die Umgestaltung mehrerer Spiel- und Grünflächen in Oppau und Edigheim bei einer öffentlichen Feier der Nutzung übergeben. Die neuen Flächen förderte das Land mit 572.000 Euro im Rahmen des Landesprojekts „Stadtdörfer“. Das Baudezernat hatte die Neugestaltung geplant – auf Grundlage eines breit angelegten Bürgerdialogs durch die Stadtverwaltung, mit Workshops, Befragungen und...

Ramstein-Miesenbach. Am Mittwoch vergangener Woche war der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, zu Besuch in Ramstein-Miesenbach. Grund des Besuchs war die dringend notwendige Sanierung des Freizeitbades Azur, das seit nunmehr 32 Jahren im Dauerbetrieb läuft und inzwischen an allen Ecken und Enden geflickt werden muss. Seit der Eröffnung am 3. Oktober 1991 haben fast 6,8 Millionen Badegäste das Azur besucht. Das sind im Durchschnitt über 200.000 Badegäste im Jahr. Die Planung für...

Landau. Dammheim hat eine „Neue Mitte“. Vor knapp einem Jahr war der Startschuss für die Neugestaltung des Dorfmittelpunkts in dem Landauer Stadtdorf gefallen; jetzt konnten Innenminister Michael Ebling, Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler und Ortsvorsteher Florian Maier gemeinsam mit weiteren Vertretern der Politik und vielen Dammheimern die offizielle Eröffnung feiern. Das Besondere: Die Dammheimer „Neue Mitte“ ist ein sogenanntes Leuchtturmprojekt, dessen Umsetzung im Zuge des landesweiten...

Landau. Innenminister Michael Ebling hat sich in der Integrierten Leitstelle Landau über den aktuellen Stand der Cross-Border-Plattform informiert. Bei der Plattform handelt es sich um ein Projekt zur Überwindung von Sprachbarrieren bei eingehenden Notrufen. Die Plattform übersetzt in Echtzeit Text- und Sprach-Eingaben vom Französischen ins Deutsche und umgekehrt. „Katastrophen machen nicht an einer Grenze Halt. In einem Europa ohne Grenzen darf die Hilfeleistung nicht an Sprachbarrieren...

Landkreis SÜW/Gommersheim. Die Ortsgemeinden Gommersheim und Schweigen-Rechtenbach sind vom rheinland-pfälzischen Innenministerium als Schwerpunktgemeinden anerkannt worden. Landrat Dietmar Seefeldt, der gemeinsam mit Delegationen dieser Gemeinden an der Feierstunde in Mainz teilgenommen hat, gratuliert herzlich und wünscht für die jeweiligen Vorhaben viel Erfolg. Demografische Entwicklung, die Vereins- oder die Infrastruktur„Zahlreiche Dörfer im Landkreis Südliche Weinstraße stehen vor...

Rheinland-Pfalz/Edenkoben. In der fünften Runde des Landesprojekts „KuLaDig RLP - Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ wurden nach Abschluss der Bewerbungsphase neun Modellkommunen für das Projektjahr 2023 ernannt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Bewerbungsphase für das laufende Jahr war im November 2022 gestartet. „Das Landesprojekt unterstützt die Kommunen dabei, die enorme Bandbreite an kulturellem Erbe, das wir in...