Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung fordert die Verhaftung von bekannten ausreisepflichtigen Gefährdern und deren Abschiebung. | Foto: Wolfgang Vogt

Terrorismus
Hohes Risiko durch mindestens vier Islamisten in Nordbaden

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung fordert Verhaftung von bekannten ausreisepflichtigen Gefährdern und deren Abschiebung Karlsruhe/Mannheim. In der Region Karlsruhe und der Metropolregion Rhein-Neckar lebten Mitte Juli 2024 mindestens vier islamistische Gefährder oder verdächtige „Relevante Personen“, von denen nach Auffassung der Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg ein zum Teil hohes Risiko ausgeht, dass diese Anschläge begehen könnten. Nach einem Bericht von Radio Regenbogen...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) macht von seinem Kontroll- und Fragerecht gegenüber der Landesregierung Gebrauch. | Foto: Joachim Kießling

Bruchsal
Weitere Fragen zu Erstaufnahmestelle und Volocopter

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung: Weitere Fragen zur geplanten Erstaufnahmestelle und Volocopter an Landesregierung Bruchsal/Stuttgart. Nach einem Interview von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die Grünen) zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung (EA, Standort: Alte Landesfeuerwehrschule, 76646 Bruchsal) in der Bruchsaler Rundschau / BNN vom 4. Mai 2024 hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) weitere Fragen offiziell an die Landesregierung...

Wirtschaft & Handel
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung setzt sich für einen Verbleib von Volocopter in Bruchsal und dem Landkreis Karlsruhe ein. | Foto: Foto-Montage: Sebastian Weber/Tom Rebel

Wirtschaft
Volocopter muss in Baden-Württemberg und Bruchsal bleiben!

Bruchsal/Stuttgart. Zu den aktuellen Berichten um mögliche Bürgschaften für einen KfW-Kredit für das baden-württembergische Unternehmen Volocopter aus Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) und den dazu am 24. April 2024 öffentlich bekannt gewordenen Streit in Bayerns Staatsregierung zwischen CSU und den Freien Wählern, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Christian Jung MdL (Landkreis Karlsruhe): „Es ist eine furchtbare Erfahrung, dass Grünen-Ministerpräsident Winfried...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) lehnt eine Nutzung der Alten Landesfeuerwehrschule in Bruchsal für die Erstaufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen ab. | Foto: Joachim Kießling

Asylbewerber
Viele offene Fragen zu Bruchsaler Erstaufnahmeunterkunft

Parlamentarische Anfrage von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung: Viele offene Fragen zur geplanten Nutzung der Alten Landesfeuerwehrschule in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) für eine Erstaufnahmeunterkunft (EA) Bruchsal/Stuttgart. Nach der Ankündigung eines Vertreters des baden-württembergischen Justizministeriums in der jüngsten Sitzung des Bruchsaler Gemeinderates, dass die grün-schwarze Landesregierung in der Alten Landesfeuerwehrschule in Bruchsal eine Erstaufnahmeunterkunft (EA) für...

Blaulicht
Für FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) gilt es nun, eine dritte Flucht eines JVA-Gefangenen innerhalb von wenigen Wochen zu verhindern. | Foto: Vasiliki Morfinoudi

Justiz
FDP begrüßt neuen Erlass zu Gefangenen-Ausführungen

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung: Neuer Justiz-Erlass für bewachte Ausführungen ist sinnvoll Nach Details zur Flucht eines Mannheimer JVA-Gefangenen in Ludwigshafen Mannheim/Ludwigshafen/Bruchsal. Zu den aktuellen Polizei- und Medienberichten über die geglückte Flucht eines Mannheimer JVA-Gefangenen (Justizvollzugsanstalt Mannheim/Baden-Württemberg) und einen neuen Erlass des baden-württembergischen Justizministeriums für bewachte Ausführungen von Gefangenen sagte der nordbadische...

Wirtschaft & Handel

Geschäftsführung schreibt an die Landesregierung Baden-Württemberg
AWO fordert zur Öffnung von Sozialkaufhäusern auf

„Wir fordern die Landesregierung auf, die Öffnung von Sozialkaufhäusern in Baden-Württemberg ab dem 1. März zu ermöglichen“. So schließt ein Schreiben der AWO Karlsruhe-Land, welches durch die beiden Geschäftsführerinnen der AWO Soziale Dienste gGmbH, Elke Krämer und Angelika Nosal, sowie dem Kreisvorsitzenden Roland Herberger am 16. Februar auf den Weg gebracht wurde. Im Schreiben selbst beziehen sie sich auf die Schließung der beiden Sozialkaufhäuser in Bruchsal und Untergrombach, die durch...

Wirtschaft & Handel
Blick auf die Mess' in Karlsruhe | Foto: Archiv

Hilfen für Schausteller, Veranstaltungsbranche & Taxigewerbe
Entlastung durch direkte Tilgungszuschüsse

Region. Die Landesregierung hat weitere Hilfen für das Schaustellergewerbe, die Veranstaltungs- und Eventbranche sowie das Taxigewerbe beschlossen. Die Entlastung soll durch direkte Tilgungszuschüsse erfolgen. Der Mittelbedarf wird auf rund 92 Millionen Euro geschätzt. Die Landesregierung hat am Dienstag, 28. Juli 2020, den Weg für ein weiteres Hilfsprogramm freigemacht. Das Programm soll Unternehmen und Selbständige des Schaustellergewerbes, der Veranstaltungs- und Eventbranche sowie des...

Lokales

AWO Karlsruhe-Land kritisiert Kultusministerium
Kommunikation nur über die Medien

Dass eine Ministerin gefühlt ausschließlich über die Medien kommuniziert ist an dieser Stelle wohl als neuartig zu bewerten. Kultusministerin Eisenmann lies am 6. Mai verlauten, dass die Kitas in Baden-Württemberg ab 18. Mai ihr Betreuungsangebot wieder ausweiten können. Seitdem warten die Kommunen und Träger auf weitere Anweisungen und konkrete Ansagen aus dem Ministerium. Daher laufen Anfragen von Abteilungs- und Einrichtungsleitungen wie auch Erziehern und Eltern oftmals ins Leere. Ein...

Lokales

Erkrankter Schülersprecher des HBG Bruchsal leidet unter Besuchsverbot in Kliniken
Abgekapselt von Familie und Freunden

Karlsdorf-Neuthard/Mannheim (hb). Humorvoll, herzlich, hilfsbereit, höflich – es sind Charakterzüge wie diese, die Boran Tanis ausmachen. Seine Mitmenschen mögen ihn, den 18-Jährigen aus Karlsdorf, und er mag sie. Umso mehr leidet der Zwölftklässler unter der Corona-Krise, in der soziale Kontakte geradezu verpönt sind, menschliche Nähe als Affront gilt. Doch Boran Tanis hat es schlimmer erwischt als die meisten von uns. Er liegt momentan zur Behandlung eines Weichteilsarkoms, eines bösartigen...

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