Ministerium des Innern

Landau. Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Tennisclub Schwarz-Weiß 1896 Landau e.V. Zuwendungen in Höhe von 172.000 Euro aus dem Sportanlagenförderungsprogramm des Landes bewilligt werden. Mit dem Geld aus dem Förderprogramm wird eine Zwei-Feld-Traglufthalle errichtet und die bestehende Tennishalle saniert. Wichtige Begegnungsstätten„Mit dieser Zuwendung fördert das Land die...

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Schweigen-Rechtenbach. Die Gemeinde Schweigen-Rechtenbach darf sich über die Förderung und Bezuschussung des Ausbaus der Paulinerstraße sowie drei von ihr abzweigender Stichstraßen im Ortsteil Schweigen durch das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2020 freuen. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte auf Initiative von Ortsbürgermeisterin Dieter Geißer die notwendige Unterstützung beantragt, und Bürgermeister Hermann Bohrer konnte nun die Gemeinde Schweigen-Rechtenbach über die...

Klingenmünster. Die Gemeinde Klingenmünster darf sich über die Förderung und Bezuschussung des Ausbaus der Schelmengasse sowie Erneuerung des unselbständigen Verbindungsweges in nördlicher Richtung zur Anbindung des Wohngebietes in der Ortsgemeinde Klingenmünster durch das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2020 freuen. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte auf Initiative von Ortsbürgermeisterin Kathrin Flory die notwendige Unterstützung beantragt, und Bürgermeister Hermann Bohrer...

Bad Bergzabern. Die Stadt Bad Bergzabern darf sich über die Förderung und Bezuschussung des Ausbaus der Lessingstraße (1. Bauabschnitt) durch das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2020 freuen. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte auf Initiative von Stadtbürgermeister Hermann Augspurger die notwendige Unterstützung beantragt, und Bürgermeister Hermann Bohrer konnte nun die Stadt Bad Bergzabern über die Bewilligung informieren. Wie das Ministerium des Innern und für Sport mit...