Politik

In dem neuen Format „ZEITZEICHEN“ hält Prof. Dr. Manuel Vermeer, Unternehmensberater und Hochschullehrer am Ostasien-Institut, Ludwigshafen einen Vortrag über „INDIEN DIE SO ANDERE WELTMACHT - zwischen Mythos und Realität“. Die Veranstaltung findet am 14. Juni 2023 um 19:00 Uhr in der Kulturkapelle Limburgerhof statt. Ab sofort können Sie sich für die Veranstaltung auf unserer Homepage denkanstösse-limburgerhof.info anmelden. Indien, die größte Demokratie der Welt, ist ein aufstrebender...

Safe the Date Heute möchten wir Sie über das neue Format ZEITZEICHEN informieren und Ihnen einen Überblick über die anstehenden Veranstaltungen 2023 vorstellen. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Hompage denkanstösse-limburgerhof.info. Zeitzeichen sind wie das Wetterleuchten am Horizont tiefgreifender Veränderungen oder revolutionärer Umbrüche. Die Gesellschaft ist gut beraten, die Zeichen der Zeit zu erkennen, um den Wandel informiert und kritisch begleiten und gestalten zu können....

Die Frauen Union Landau und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordern, neue Böschungen und Lärmschutzwälle im Zuge des Ausbaus der B10 im Bereich Landau Nord auf eine mögliche Nutzung als Photovoltaik-Flächen zu prüfen. Thomas Gebhart hatte hierzu beim zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) angefragt und zwischenzeitlich eine Antwort erhalten. Wie Thomas Gebhart nun mitgeteilt wurde, sei eine Nutzung neu entstandener Böschungen für Photovoltaikanlagen im Zuge...

Landau. Das Bürgermeisteramt wird zum 1. Januar 2024 frei. Dafür hat der Stadtrat in Landau am Dienstag, 2. Mai, gewählt. Im Gegensatz zu den Direktwahlen beim Oberbürgermeisteramt, bei denen im vergangenen Jahr Dominik Geißler zum Oberbürgermeister vor Maximilian Ingenthron, Lukas Hartmann, Merlin Uhl und Kati Kietzmann gewählt wurde, ist die Bürgermeisterwahl eine Entscheidung des Stadtrats. Die 44 Stadträtinnen und Stadträte wählten am Dienstag den Bürgermeister. Lukas Hartmann von die GRÜNE...

Rheinland-Pfalz. „Knapp zwei Monate nach Startschuss sind bereits 100 Kreise, kreisfreie Städte, verbandsfreie Gemeinden und Verbandsgemeinden dem Kommunalen Klimapakt beigetreten. Die große Nachfrage nach so kurzer Zeit übertrifft unsere Erwartungen. Der Kommunale Klimapakt trifft auf ein starkes Interesse in den Kommunen, denn hier werden ambitionierte Klimaschutzziele mit passgenauer Beratung verbunden. Das macht den KKP so besonders“, erklärte die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin...

Veranstaltung: „Deutschlands Außenpolitik im Spannungsfeld des Krieges in der Ukraine"Der CDU Kreisverband Karlsruhe-Stadt und der Ortsverband der CDU Grötzingen laden Sie und Euch herzlichst ein.

Was macht eine gute Stube aus? Ich denke mal eine gute Stube ist dies, wo man sich wohl fühlt, Gemütlichkeit ausstrahlt und Abstand von der äußeren Welt hat. So würde meine Definition lauten. Was will ich wohl damit sagen, oder ausdrücken? Meine angenommene Stube verliert nach und nach diese Eigenschaften, was mich nachdenklich stimmt, da ich kaum bis wenig Einfluss habe. Sie birgt so viele Möglichkeiten, Welten und Unterhaltung, aber dennoch wird es ruhiger. Es macht mir etwas Angst, dass sie...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Dienstag, dem 16. Mai von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte...

Wiederholt wurde beobachtet, dass Fahrräder die Parkplätze für Menschen mit Behinderung blockierten. Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung , um zu erfahren, welche Maßnahmen vom Ordnungsamt ergriffen werden, damit Behindertenparkplätze frei zugänglich bleiben und nicht von Fahrrädern oder anderen Fahrzeugen blockiert werden. Die Stadtverwaltung sieht das Problem ähnlich. Grundsätzlich müssen sich alle Verkehtsteilnehmer an die...

Speyer. Etwa die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen. In politischen Gremien sind sie jedoch oft unterrepräsentiert, vor allem in der Kommunalpolitik. Der Paritätsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass sich mit der Wahl 2019 im Vergleich zu 2014 der Frauenanteil nur minimal erhöht hat. Trotz einer „Soll-Vorschrift“ fürs Aufstellen und Einreichen von Wahllisten waren lediglich 28,7 Prozent Frauen auf den Listen.  Im Speyerer Stadtrat lag der Frauenanteil im Jahr 2019 bei...

Die CDU Speyer begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung Speyer, mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. "In unserer Partei sind drei von vier Speyerer Ortsverbänden in weiblicher Hand, der Kreisvorsitz ebenso", betont Sylvia Holzhäuser, Vorsitzende der CDU Speyer. Frauen gestalten die CDU Speyer moderner und dynamischer "Auch mit der Hilfe engagierter Frauen haben wir unser Parteileben frischer, weiblicher, dynamischer und moderner gestaltet. Das bei jeder Partei zu...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich in Annweiler mit Vertretern des Krankenhauses getroffen, um sich über die aktuellen Planungen aus erster Hand zu informieren. Zum Gespräch vor Ort waren Geschäftsführer Dr. Guido Gehendges, Chefarzt Dr. Andreas Reck, Pflegedirektor Ralf Levy sowie der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Steven Engel. Die Klinikleitung erläuterte die im März bekannt gewordenen Pläne, den Standort Annweiler aufzugeben und die...

Herxheim. Die Gräben zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Verbandsbürgermeister schließen - dafür will Christian Sommer nach seinem Amtsantritt im September in der Verbandsgemeinde Herxheim sorgen. Christian Sommer ist seit 18 Jahren Beigeordneter der Verbandsgemeinde Herxheim, seit rund 24 Jahren im Gemeinderat. Er kennt sich bestens aus in seinem Heimatort Herxheim, aber auch in Rohrbach, Insheim, Hayna und Herxheimweyher. Am 12. März wurde er mit mehr als 59 Prozent der Stimmen zum...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Mittwoch, dem 3. Mai von 18 bis 19 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte der...

Die Initiative „Beat the System“ führt im April und Mai eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Für das Ende der Lohnarbeit“ in Karlsruhe durch. Um auf das Thema aufmerksam zu machen, werden in diesem Rahmen 5 Vorträge und ein Aktionstag stattfinden. Die Vorträge setzen sich mit dem Komplex der Lohnarbeit auseinander und beleuchten diesen aus kritischen Blickwinkeln. Der Höhepunkt der Veranstaltungsreihe ist der Aktionstag am 30.04.2023 mit einer Kundgebung auf dem Marktplatz, einer Tanzdemo...

Sicherheitsbündnis Nato. Die NATO ist ein Sicherheitsbündnis, das aus 31 unabhängigen Mitgliedsstaaten aus Nordamerika und Europa besteht und 1949 mit der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags gegründet wurde. Das Hauptziel besteht darin, die Unabhängigkeit und Sicherheit der Bündnispartner durch politische und militärische Maßnahmen zu schützen. Zudem fördert die NATO demokratische Grundsätze und gibt ihren Mitgliedern die Möglichkeit, sich in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen zu beraten...

Corona hat sich stark auf den Alltag von Schülern ausgewirkt. Nach dem Aufheben der Coronamaßnahmen muss nun darüber gesprochen werden, wie sich die Schule in den vergangenen drei Jahren geschlagen haben und was wieder aufgearbeitet werden muss – in den Klassenzimmern, aber auch in der Politik. Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe fragt bei zwei Schulleitern nach, wie sie die Folgen von Corona im Schulalltag erleben und wo die heutigen Probleme für Schüler und Bildung...

Es ist schon erstaunlich, wie mancher Beobachter die Abstimmungsniederlage der Karlsruher Verwaltung in Sachen Wertstoff-Tonne als „Niederlage der OB-Mehrheit“ bewertet hat. Das kann man durchaus auch umdrehen in „einen Erfolg der Demokratie“. Auch scheint mir der Begriff „Abweichlerin“ für eine Stadträtin aus dieser „OB-Mehrheit“ nicht so recht zum Demokratieverständnis zu passen. Schließlich sollten gewählte Parlamentarier – gerade auf kommunaler Ebene – nur ihrem eigenen Gewissen...

Karina Kauf ist neues Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion. Die 43-Jährige Schulleiterin der Grundschule im Vogelgesang besetzt mit ihrer Kompetenz insbesondere die Themenfelder Schule und Bildung. Entsprechend ist sie bereits Mitglied im Schulträger-Ausschuss. „Weil ich mich für Sport begeistere, will ich zudem sicherstellen, dass wir als CDU das vielfältige Sportangebot unserer Stadt noch besser vermarkten und, wo es geht, weiter ausbauen“, so die Mutter zweier Töchter. CDU wird jüngste...

Bruchsal (Bruno Unterhauser). „Antisemitismus im Föderalismus“ - so lautete das Motto des diesjährigen CDU-Jahresempfanges welcher im Heisenberg-Gymnasium Bruchsal (HBG) stattfand. Nach einer Begrüßung durch den Stadtvorstand Dr. Thorsten Schwarz wurde gleich das Kernthema des Abends behandelt. Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung, erzählte spannende und fesselnde Aspekte über den Antisemitismus, welcher auch bei uns in der alltäglichen Gesellschaft zu spüren ist. Auch der...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Donnerstag, dem 13. April von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611...