Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

Förderung Sicherung Bahnübergänge
Sicherung der Bahnübergänge der Rheinhafenbahn vom Land gefördert

Das Land unterstützt die Stadt Karlsruhe mit einem Zuschuss von 260.000 Euro, die Bahnübergänge der Rheinhafenbahn zu sichern. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Sichere Bahnübergängen erhöhen die Verkehrssicherheit“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig. Seit 2007 ist die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH zuständig für das gut 40 km lange Gleisnetz der Hafenbahn im Stadthafen Karlsruhe. Die Rheinhafenbahn beliefert...

Lokales

Landesweites Jugendticket
Landesweites Jugendticket ab März 2023

Die klimafreundliche Verkehrswende wird nur gelingen, wenn immer mehr Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen. Die grüngeführte Landesregierung hat im letzten Herbst den Weg für die Einführung eines landesweiten Jugendtickets für 365 Euro möglich gemacht. Nun haben sich das Land, die Stadt- und Landkreise sowie die Verkehrsverbünde darauf verständigt, das Jugendticket zum 1. März 2023 einzuführen. „Wir freuen uns, dass das landesweite Jugendticket nun Wirklichkeit wird! Öffentlicher...

Lokales

Sprechstunde
Bürgersprechstunde - Gelegenheit zum persönlichen Austausch

Die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig (GRÜNE) bietet regelmäßig Bürgersprechstunden an. Bedingt durch die Corona-Pandemie bietet sie die Sprechstunde in Präsenz, telefonisch oder als Videokonferenz an. Der nächste Termin ist  am Donnerstag, den 17. März 2022 von 17:00 bis 19:00 Uhr Sie bittet um Voranmeldung unter: Wahlkreisbüro Dr. Ute Leidig Huttenstr. 21 76131 Karlsruhe Tel. 0721/46460399 Mail: ute-leidig@gruene.landtag-bw.de

Lokales

Pflege
Aktuelle Herausforderungen in der Pflege

Die Pflege steht aktuell vor großen Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie noch verschärft wurden: Wie kann die berufsständige Pflege entlastet werden? Welche Unterstützung brauchen pflegende Angehörige? Wie stärken wir pflegerische Versorgungsstrukturen im Land? Um diese Fragen mit Fachexpert*innen und Interessierten zu diskutieren und mögliche Lösungsansätze zu suchen, luden die Karlsruher Abgeordneten Dr. Ute Leidig und Alexander Salomon zum Virtuellen Runden Tisch ein. Mit dabei...

Lokales

Ukraine Krieg
GRÜNE verurteilen Krieg in der Ukraine

In einer gemeinsamen Presseerklärung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Karlsruhe stellen sich Mandatsträger*innen und Partei voller Solidarität an die Seite der Menschen in der Ukraine und auch in Russland, die sich für Demokratie und Frieden einsetzen. Die GRÜNEN verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. „Wir sind Zeug*innen eines eklatanten Bruchs des Völkerrechts mitten in Europa“, so Zoe Mayer, die grüne Bundestagsabgeordnete für Karlsruhe. „Die Bundesregierung...

Lokales

Veranstaltung
Einladung zum „Grünen Schaufenster“

Die grüne Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig lädt ein zu Austausch und Diskussion zu aktuellen landespolitischen Themen aus den Bereichen Umwelt und Soziales. „Grünes Schaufenster“ am Donnerstag, 3. März 2022 um 18 Uhr im Wahlkreisbüro in der Huttenstraße 21 in Rintheim (es gilt 3G) oder virtuell - je nach Anzahl der Teilnehmer*innen. Es wird um Anmeldung gebeten unter ute.leidig@gruene.landtag-bw.de oder 0721-46460399.

Lokales

Telefonsprechstunde, Facebook und Instagram live
Telefonsprechstunde, Facebook und Instagram live

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am 10. Februar 2022 von 18.00 bis 18.30 Uhr live auf Facebook sowie von 18.30 bis 19.00 Uhr live auf Instagram sein. Darüber hinaus wird er am 11. Februar 2022 von 16.00 bis 17.00 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-9464917 im angegebenen Zeitraum melden. "Mir ist der...

Lokales
Die nächste Sprechstunde von MdL Christian Jung findet am 18. Januar 2022 statt.  | Foto: Team Jung

18. Januar 2022 (Dienstag), 8.00-12.00 Uhr
Digitale Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung

Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hält seine nächste digitale Sprechstunde am 18. Januar 2022 (Dienstag) zwischen 8.00 und 12.00 Uhr ab. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unter Tel.: 0711-20639250 über das Landtagsbüro des Abgeordneten anmelden, um einen Termin zu vereinbaren. Es ist ebenfalls möglich, sich mit Christian Jung via Skype/GotoMeeting bzw. telefonisch zu sprechen. Weitere Informationen gibt es unter...

Lokales

Abgeordneter Ansgar Mayr wirbt für Förderprogramm
Sirenen retten Leben:

„Die jüngsten Unwetterereignisse in Deutschland haben gezeigt, dass wir eine noch bessere Warninfrastruktur für unsere Bevölkerung benötigen. Mithilfe einer breiten Palette an Warn-möglichkeiten wollen wir möglichst flächendeckend im Falle von Hochwasser, Erdbeben, Großbränden oder vergleichbarer Gefahrenlagen die Menschen im Land schnell erreichen. Neben Fernsehen und Apps sind Sirenen ein wichtiger Baustein des Warnsystems“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr anlässlich des...

Lokales
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Frauen Union Karlsruhe-Stadt geht aus Neuwahlen geschlossen in die nächsten zwei Jahre!
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Frauen Union Karlsruhe-Stadt am 05. Oktober im Brauhaus 2.0 zeigten die CDU Frauen Geschlossenheit und bekundeten ihren Willen, mit frischen Ideen und Tatkraft in die Zukunft zu gehen. Die wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Rahsan Dogan dankte den Mitgliedern für deren Unterstützung und erklärte: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in unserem Vorstandsteam, das sowohl die Erfahrung langjährig engagierter Mitglieder als auch das...

Lokales
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Sportler-Afterwork der Frauen Union Karlsruhe-Stadt
„Sport trifft Politik“ –FU Sportler-Afterwork stößt auf großes Interesse

Unter dem Motto „Sport trifft Politik“ hatte die Frauen Union Karlsruhe-Stadt am Mittwoch Abend in die Denkfabrik beim SSC eingeladen. Zahlreiche Vorstände von Karlsruher Mehrspartensportvereinen, darunter Vertreter/-innen von Bundesligavereinen als auch aus dem vereinsunabhängigen Sport wie z.B. den Calesthenics, kamen, um sich in sportlicher Atmosphäre auszutauschen und kennenzulernen. Dabei bestand Gelegenheit, Fragen rund um den Sport an den Bundestags-abgeordneten und –kandidaten (CDU),...

Lokales
Die CDU-Mitglieder im Innenausschuss (Ansgar Mayr, Isabell Huber, Christian Gehring, Ulli Hockenberger, Matthias Miller, Thomas Blenke) und die parlamentarische Beraterin der CDU-Fraktion Dr. Corinna Moser | Foto: Foto: Marcel Busch

Aus dem Landtag
Ansgar Mayr MdL zum Sprecher für Digitalisierung ernannt

Ansgar Mayr, CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Bretten, wurde von seiner Fraktion zum Sprecher für Angelegenheiten der Digitalisierung ernannt. Das umfangreiche Arbeitsfeld umfasst neben Grundsatz- und Querschnittsfragen die Steuerung der Digitalisierung im Land, die IT-Konsolidierung und IT-Neuausrichtung der Landesverwaltung sowie den Teilbereich der digitalen Infrastruktur und Mobilfunk. „Baden-Württemberg will künftig die wichtigsten Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger digital...

Lokales

Karlsruher Klimacamp
"Wir bleiben, bis ihr handelt!"

Überall in Deutschland starten immer mehr Camps, die sich zum Ziel setzen, eine Transformation der Gesellschaft einzuleiten. Für Klimaschutz und Gerechtigkeit wurden bereits in Augsburg, München und Nürnberg dauerhafte Protestcamps errichtet. Auch in Karlsruhe schließen sich zahlreiche Aktivist*innen, unter anderem von Greenpeace, der Seebrücke, dem Klimakollektiv Karlsruhe und Fridays for Future, unter dem Motto "Wir bleiben, bis ihr handelt!" zusammen. Gemeinsam laden sie am kommenden Samstag...

Lokales
Video

"Raum gesucht!" in Karlsruhe
Flächen für Probe-, Spiel- & Lebensraum

Die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe hat sich für eine neue Podcastfolge getroffen. Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) und Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) besprechen mit dem Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt (FÜR Kalsruhe) die Lage in Karlsruhe.  In der aktuellen Folge Nummer 10 drehen sich die Themen rund um das Motto "Raum gesucht!". Egal, ob Raum für Kitaplätze, für Hobbys und Kultur, für Freizeit und Fahrrad oder für Parkplätze und Wohnungen - vieles...

Lokales

Offener Brief an OB Dr. Mentrup
Abwendung eines verschärften Lockdowns in Karlsruhe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Karlsruhe könnte nächste Woche erneut in einen verschärften Lockdown fallen, was zur Folge hat, dass die erst kürzlich geöffneten Geschäfte in der Stadt wieder schließen müssen. Dabei haben die Karlsruherinnen und Karlsruher nach Wochen der Isolation gerade erst wieder zaghaft Besitz von ihrer Innenstadt genommen und so den Gewerbetreibenden ihre Solidarität gezeigt. Wir verkennen nicht die Empfehlungen des Bundes und die daraus resultierenden Maßnahmen,...

Lokales
Foto: Christine Neumann-Martin MdL

Amtszeiten
Wirtschaftspolitiker Linnemann fordert Amtszeitbegrenzung

Als letzten Gast im Rahmen ihres Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ vor der Landtagswahl begrüßte die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL in der vergangenen Woche den Unions- und Wirtschaftspolitiker Dr. Carsten Linnemann. Linnemann ist Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und stv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der promovierte Volkswirt sprach am Abend zum Thema „Corona mit Blick auf die Wirtschaft und den Mittelstand". Gleich...

Lokales
Foto: Bildnachweis: istock.com/tichr

Veranstaltung am 17.02.2021 ab 19 Uhr
Spitzenkandidat zur Landtagswahl der AfD in Karlsruhe

Der AfD Kreisverband lädt zum Politischen Aschermittwoch 2021 ein. Auftreten wird der Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg zur Landtagswahl, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel. Auch die beiden Karlsruher Landtagskandidaten, Dr. Paul Schmidt und Rouven Stolz werden sich und Ihr Programm vorstellen und zusammen mit Herrn Gögel Fragen beantworten. Die Veranstaltung findet im Carl-Benz-Saal der Europahalle in Karlsruhe (Hermann-Veit-Strasse 7 in 76135 Karlsruhe)...

Lokales

CDU-Stadträtin Dr. Rahsan Dogan fordert:
„Nachhaltig haushalten - Perspektiven schaffen“

Ein stabiler Haushalt ist ein Kernanliegen der CDU. Die aktuelle Situation um den städtischen Haushalt bereitet große Sorge. In ihrer diesjährigen Haushaltsrede, die unter der Überschrift „Nachhaltig haushalten - Perspektiven schaffen“ steht, hat die CDU-Gemeinderatsfraktion daher den Finger in die Wunde gelegt.  Deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rahsan Dogan monierte in ihrer Haushaltsrede in der Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober vor allem eine von Fehlentscheidungen und...

Wirtschaft & Handel

Sprechstunde mit FDP-Bundestagsabgeordnetem Christian Jung
Digitale Corona-Sprechstunde von FDP-Bundestagsabgeordnetem Christian Jung

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am Dienstag, 10. November 2020, ab 15.00 Uhr eine digitale Corona-Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können auch direkt über die Sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn gestellt werden. Anmeldungen über christian.jung@bundestag.de, Direktnachricht über die...

Lokales
Christian Jung MdB | Foto: FDP Karlsruhe-Land

Unzureichende Problemlösung durch Grüne und CDU treibt Jung in die Landespolitik
Freie Demokraten stellen sich zur Landtagswahl 2021 auf

Bretten/Landkreis Karlsruhe (KBr). Der liberale Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) strebt einen Wechsel in die Landespolitik an. “Am 7. November werde ich mich bei der Wahlkreiskonferenz der FDP im Landtagswahlkreis Bretten als Kandidat zur Verfügung stellen”, sagte der Verkehrsexperte bei einer Videokonferenz seines Kreisverbandes am gestrigen Samstag. “Sollte ich sodann am 14. März 2021 in das Südwestparlament entsandt werden, nehme ich das Mandat an. In diesem Fall würden...

Lokales
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MdL Alexander Salomon zu Gast beim Sonntagsgottesdienst in Neureut-Nord
Ein Gottesdienst über die Balance zwischen Gesetz und der Freiheit

Der kommende Gottesdienst der evangelischen Kirchengemeinde Neureut-Nord am Sonntag um 11:00 Uhr greift das aktuell so vorherrschende Thema auf: Die neuste Corona-Verordnung bringt viele Unsicherheiten mit sich und sind längst nicht mehr unumstritten. „Es ist ein schwieriger Grad zwischen dem Schutz von Vielen und der Freiheit des Einzelnen.“, beschreibt Pfarrer Würfel den Balanceakt, den viele PolitikerInnen gerade vollziehen. Er freut sich daher besonders über die Zusage von MdL Alexander...

Ratgeber
Foto: Unsplash | Tiffany Tertipes

AWWK-Kurs
Vortrag: Wohin gehen die USA mit oder ohne Donald Trump? Die Richtungswahl 2020 in der Analyse

Einer der für die Zukunft des Landes (und der Welt) bedeutendsten Wahlkämpfe in der jüngeren Geschichte der USA wird am und nach dem 3. November 2020 mit der Wahl des neuen US-Präsidenten und des neuen Kongresses sein Ende gefunden haben. Wird es Donald Trump erneut gelungen sein, entgegen aller Vorhersagen genügend Mehrheiten in den Bundesstaaten und damit der ‚Wahlmänner‘ für sich zu gewinnen, oder haben die Demokraten mit ihrem Kandidaten Joe Biden es geschafft, eine breite Koalition von...

Lokales
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Wie muss die „neue Normalität“ aussehen?
Kevin Kühnert und Aisha M. Fahir in Ettlingen

Vor über 220 Teilnehmenden sprachen Landtagskandidatin Aisha M. Fahir und der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Kevin Kühnert am Mittwoch auf dem Schlossvorplatz in Ettlingen. „Die neue Normalität nicht nur anders, sondern besser machen“, mit diesem Anspruch geht Aisha M. Fahir für die SPD in die Landtagswahl. Über diese neue Normalität kam sie mit Kevin Kühnert ins Gespräch. Die Corona-Krise habe vieles offengelegt, was in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, in der Bildung, der...

Lokales

„Energetische Sanierung von Denkmalen bedeutet Wohnkomfort, Klimaschutz und Substanzerhalt“
Webinar zur Denkmalpflege am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr mit Barbara Saebel MdL und Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale Dr. Diana Wiedemann

Ettlingen. Die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Barbara Saebel, lädt ein zum Webinar „energetische Sanierung von Denkmalen - Substanzerhalt, Klimaschutz und Wohnkomfort“ am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr. Dr. Diana Wiedemann, Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale aus Freiburg, wird darstellen, wie Baudenkmale weiterhin genutzt und energetisch modernisiert werden können. Mittlerweile gibt es viele konstruktive Lösungen, die sich in der Praxis bewährt haben....

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