Politik

Beiträge zum Thema Politik

Wirtschaft & Handel
Symbolbild: Das Karlsruher Rathaus während den Bauarbeiten an der Kombilösung 2014. Der Umbau der Kriegsstraße und des Marktplatzes ist zur Zeit im vollen Gang. Noch steht der Umbau der Kaiserstraße an, dort werden die Schienen entfernt und ein neuer Belag gelegt. | Foto: Micha Schlittenhardt

Gebührenerhöhung für Händler noch einmal verschoben
FW|FÜR und FDP: Einzelhändler in Karlsruhe nicht weiterer Belastung aussetzen

Karlsruhe. Die Stadtverwaltung plante die Gebühren für die Sondernutzung von Gehwegen und in der Fußgängerzone zu erhöhen. Das träfe die Händler noch während der Bauphase der Kombilösung. Die Zählgemeinschaft aus den beiden Fraktionen der Freien Wählern FÜR Karlsruhe (FW|FÜR) und der FDP stellte deswegen einen Antrag um die angekündigte Erhöhung auszusetzen. Die Verwaltung kam dem Antrag nun zu Teilen nach, dies geht aus einem Schreiben des zuständigen Dezernats an den Handelsverband hervor....

Lokales

Bahnübergang Söllingen
Antrag auf Verzicht der PKW-UNTERFÜHRUNG sorgt in Pfinztal für Unruhe

Die Beseitigung des Bahnübergangs in der Ortsmitte sowie die Einrichtung von Unterführungen beschäftigt Gemeinderat und Bürger schon geraume Zeit. Nun ist die Diskussion noch einmal neu entflammt. Beim Treffen der CDU Pfinztal in der Sommerpause mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann Martin war der neuerliche Antrag auf Verzicht der PKW Unterführung ein Thema. Für viele Bürger ist es nicht mehr nachvollziehbar, warum diese Maßnahme nicht endlich umgesetzt wird. Der Bahnübergang in der...

Lokales

Sommerbesuch von Barbara Saebel MdL in Pfinztal

Im Rahmen Ihrer Sommertour besuchte die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel die Gemeinde Pfinztal. Im Gespräch mit Bürgermeisterin Bodner erkundigte sie sich nach dem Stand der B10-Sanierung, die leider laut Regierungspräsidium nicht zeitnah erfolgen wird. Die Planung zur Unterführung des Bahnübergangs in Kleinsteinbach liefe nun aber an. Interessiert und erfreut zeigte sich die Abgeordnete beim Thema Klimaoffensive Pfinztal. Künftig werden im Gemeinderat die Auswirkungen auf das Klima...

Lokales

Gekommen, um zu hören
Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in...

Lokales

Neumann-Martin und Saebel MdL
Beginn der Planungen für die Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen nach der Sommerpause

Nach der Sommerpause sollen die Modalitäten der Zusammenarbeit bei Planung und Bau der Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen auf der Fachebene zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und den beiden Städten Karlsruhe und Ettlingen besprochen und eine diesbezügliche Vereinbarung vorbereitet werden. Dies teilte Regierungspräsidentin Sylvia Felder den beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) mit. Die beiden Abgeordneten hatten sich an die...

Lokales

Jahreshauptversammlung der Karlsruher Frauen Union
Frauen Union Karlsruhe-Stadt bestätigt Dr. Rahsan Dogan erneut im Amt!

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Frauen Union Karlsruhe-Stadt am 02. Juli im Kofflers Heuriger wurde Stadträtin Dr. Rahsan Dogan als Vorsitzende mit überzeugendem Ergebnis wiedergewählt. Bestärkt wird sie durch die Stellvertreterinnen: Stadträtin Bettina Meier-Augenstein und der neu in das Amt gewählten Birgit Schrandt. In weiteren Funktionen wurden Roswita Cannavo als Schatzmeisterin und Dagmar Moisei-Haas als Schriftführerin bestätigt. Der geschäftsführende...

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Montag, den 15. Juli 2019, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an. Sie können sich telefonisch unter der Nummer:...

Lokales

Abgeordnete setzen sich in Brief an Oberbürgermeister Dr. Mentrup und Arnold für zügige Planung ein
Saebel/Neumann-Martin MdL: Verkehrsministerium hält Gesamtplanung der Anbindung an Radschnellweg Karlsruhe-Ettlingen und frühzeitige Öffentlichkeitsarbeit für erforderlich

Ettlingen/Stuttgart. Radschnellwege sind relativ neue Verkehrsverbindungen und unterliegen speziellen Regelungen, Finanzierungen und Planungen. Daher haben die beiden Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) beim Landesverkehrsministerium den Stand und die bevorstehenden Schritte zum Radschnellweg Ettlingen – Karlsruhe abgefragt. Ziel ist, nun rasch politisch und planerisch voranzukommen, um bald mit dem Bau beginnen zu können: Zunächst werden in...

Lokales

Saebel/Neumann-Martin hatten Fragen aus dem Ortschaftsrat Neuburgweier gestellt
Landtagsabgeordnete für Rheinstetten erhalten Antworten vom Umweltministerium zum Hochwasserrückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört

Rheinstetten/Stuttgart. Die beiden Landtagsabgeordneten für Rheinstetten, Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) haben Antwort aus dem Umweltministerium (UM) zum Thema Integriertes Rheinprogramm Bellenkopf/Rappenwört erhalten. Sie hatten Fragen an Minister Untersteller gestellt, die am 10. April in der Ortschaftsratssitzung Neuburgweier gestellt worden waren. Auf die Frage „Wie ist in den Planungen sichergestellt, dass eine PFC-Grundwasser-Verschmutzung vermieden werden kann“...

Lokales

Landtagsabgeordnete Barbara Saebel lädt zur Landtagsfahrt nach Stuttgart

Am Mittwoch, den 26. Juni 2019 lädt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel zur politischen Bildungsfahrt in den Landtag nach Stuttgart. Neben der Teilnahme an einer Plenardebatte erhalten Sie die Möglichkeit Ihrer Landtagsabgeordneten Fragen zu stellen und Anregungen mit auf dem Weg zu geben. Zusätzlich enthält die Landtagsfahrt die kostenlose Hin- und Rückfahrt von Ettlingen nach Stuttgart mit dem Bus sowie ein gemeinsames Mittagessen. Die geplante Abfahrt zur ganztägigen Fahrt findet um...

Wirtschaft & Handel
Symbolbild: pixabay | Foto: pixabay.com

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung:
Inflationäres Parken von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen muss zeitnah gelöst werden

Eggenstein-Leopoldshafen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat sich nach einem Gespräch mit Bürgermeisterstellvertreter Willy Nees am Montag wegen des inflationären Parkens von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim gewandt. Die Badischen Neuesten Nachrichten hatten über die vielfältigen Probleme durch Wohnmobile in der Nähe der Rheinfähre zuerst am Samstag berichtet. In einem Schreiben an...

Lokales
Engagiert und hoch konzentriert: Diskussion im KinderCouncil.
 | Foto: Pädagogische Hochschule Karlsruhe

Kooperationsprojekt zu gesellschaftlichen Themen nimmt wieder Anmeldungen entgegen / Teilnahme kostenfrei
KinderCouncil: Debattieren und Ideen entwickeln

Spannende gesellschaftspolitische Themen diskutieren und Ideen für ein gelingendes Miteinander entwickeln, das können Kinder und Jugendliche ab sofort wieder montags von 17 bis 18.30 Uhr beim KinderCouncil. Das Kooperationsprojekt von Pädagogischer Hochschule Karlsruhe und Dualer Hochschule Baden-Württemberg Karlsruhe heißt Mädchen und Jungen im Alter von 8 bis 14 Jahren willkommen, die mit Lehramtsstudierenden am Institut für Mehrsprachigkeit der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe...

Lokales

Campusradio
Europa Picknick

Europa, wer bist du? Die Redaktion des Campusradio Karlsruhe lädt alle Interessierten zum Diskutieren, Philosophieren und Debattieren über die EU und die anstehende Parlamentswahl ein. Bei niederländischem Käse, spanischem Wein und französischem Baguette möchte Campusradio auf Stimmenfang gehen und lobende, kritische, nachdenkliche und zukunftsweisende Meinungen über unseren Kontinent erfragen. Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit: am Samstag, 18. Mai 2019, 15 bis 17 Uhr im Schlosspark am...

Lokales

Tourismusgemeinschaft Albtal Plus e.V.
Tourismus trifft Politik

Am 8. April traf sich die Geschäftsführerin der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus, Bettina Reitze-Lotz, mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe Land), um Einblicke in die touristische Arbeit in der Tourismusregion Albtal und in seinem Wahlkreis zu geben. In den vergangenen Jahren wurde viel in die Entwicklung touristischer Infrastrukturmaßnahmen gesteckt. Dazu gehören zahlreiche Rad- und Wanderwege, die das Tal zu einem attraktiven Naherholungsziel oder für einen Kurzurlaub...

Lokales

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) informieren über Denkmalförderprogramm

Stuttgart/Karlsbad: Das Land Baden-Württemberg fördert mit dem Denkmalförderprogramm 2019 unter anderem auch ein Projekt in Karlsbad. Für die Instandsetzung der Adlerskulptur des Kriegerdenkmals von 1870-1871 in Höhe der Wilhelmsbrücke in Karlsbad-Mutschelbach stellt das Land 12.910 Euro zur Verfügung, dies gaben die Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) bekannt. Ein Flügel des Denkmals war abgebrochen. Dieser soll nun nicht nur repariert werden, sondern...

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Montag, den 15. April 2019, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an. Sie können sich telefonisch unter der Nummer:...

Lokales
2 Bilder

Herzliche Einladung
Annegret Kramp-Karrenbauer kommt nach Rheinstetten

Herzliche Einladung Der CDU-Stadtverband Rheinstetten lädt herzlich zu einer öffentlichen Kundgebung mit der CDU-Bundesvorsitzenden Frau Ministerpräsidentin a.D. Annegret Kramp-Karrenbauer nach Rheinstetten ein. Es handelt sich um die Auftaktveranstaltung unserer Parteivorsitzenden für den Europa- und Kommunalwahlkampf in Baden-Württemberg. Als weiteren Redner konnten wir den CDU-Bezirksvorsitzenden Minister Peter Hauk MdL gewinnen. Die Kundgebung findet am 03. April 2019 um 16.00 Uhr auf dem...

Lokales

Saebel MdL (Grüne) und Neumann-Martin MdL (CDU): Starkregenvorsorge wird in Zeiten des Klimawandels immer wichtiger
Land unterstützt Ettlingen, Waldbronn und Pfinztal mit Konzepten zum wasserwirtschaftlichen Management von Starkregenereignissen

Ettlingen/Stuttgart. Gestern wurden Förderbescheide für Konzepte zum wasserwirtschaftlichen Management von Starkregenereignissen im südlichen Landkreis Karlsruhe veröffentlicht. Starkniederschläge kurzer Dauer und hoher Intensität verursachen jährlich Schäden in der Größenordnung von 50 % der Gesamtschäden, die durch Hochwasser in Baden-Württemberg entstehen. Daher werden auch 2019 wieder Vorsorgekonzepte für Gemeinden an Flüssen und Berghängen vom Land gefördert. Ettlingen erhält in...

Lokales

Pressemitteilung
Barbara Saebel MdL und Ortsvorsteher Edelbert Rothweiler laden zur Bürgersprechstunde in Pfinztal-Berghausen

Am Donnerstag, den 21. März 2019, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel, gemeinsam mit dem Ortsvorsteher Edelbert Rothweiler, zu einer Bürgersprechstunde in Pfinztal-Berghausen. Die Bürgersprechstunde wird von 17:00 bis 18.30 Uhr im Medienraum am Europaplatz, Karlsruher Straße 84 stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre...

Lokales

Mittwoch, 6. März, Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn ab 18:30 Uhr, im Karl-Benz-Saal der Europahalle
Jörg Meuthen kommt zum Politischen Aschermittwoch der AfD in die Europahalle

Karlsruhe. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Europa-Abgeordneter und Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) kommt am 6. März 2019 zum Politischen Aschermittwoch nach Karlsruhe. Ort der Veranstaltung ist der Karl-Benz-Saal der Europahalle. Mit programmatischer Vorstellung der aussichtsreichsten AfD-Kandidaten für den neuen Gemeinderat, der am 26. Mai 2019 gewählt wird. Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 18:00 Uhr, Beginn ab 18:30 Uhr

Lokales

Informationsmaterialien zur Kommunalwahl am 26. Mai

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) hat Angebote und Materialien zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 entwickelt, die allen Interessierten, insbesondere den Bildungsträgern, Bündnispartnern, Kommunen und Landkreisen sowie lokalen Bündnissen zur Verfügung stehen und abgerufen werden können. Katalog „Angebote und Materialien zur Erstwählerkampagne `Wählen ab 16´“ Im Katalog „Angebote und Materialien zur Erstwählerkampagne `Wählen ab 16´“ sind unterschiedliche...

Lokales
5 Bilder

Themenabend „Europa neu denken“
Alice Weidel begeisterte in der Durlacher Karlsburg

Der AfD-Themenabend „Europa neu denken“ am Abend des 1. Februar 2019 in der Karlsburg in Karlsruhe-Durlach war ein voller Erfolg. Der Saal war bis auf den letzten Platz voll besetzt, nicht wenige Bürger und Bürgerinnen mussten stehen. Etwa 50 Bürger mussten sogar abgewiesen werden, da der Saal nur für 250 Personen zugelassen ist. Der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard sprach über den höchst umstrittenen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft...

Lokales

Über "Europa neu denken" - in der Durlacher Karlsburg
Dr. Alice Weidel in Karlsruhe

"Europa neu denken", so heisst der Vortrag von Dr. Alice Weidel am 1. Februar in Karlsruhe-Durlach. Die Co-Fraktionsführerin der Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag spricht im Vortragssaal der Durlacher Karlsburg.  Stadtrat Dr. Paul Schmidt lädt im Namen des Kreisverbandsvorstands der AfD Karlsruhe-Stadt und im Namen von Jan Wettach, dem Vorsitzenden des AfD-Ortsverbands Durlach - Grötzingen - Bergdörfer,  herzlich zu diesem ersten Themenabend des Jahres 2019 ein. Mit dabei...

Lokales

Bildung und Politik
Bundestagsabgeordneter an der Walter-Eucken-Schule in Karlsruhe

Bildung. Am 5.12.2018 war Herr Dr. Jens Brandenburg gemeinsam mit Herrn Hanns-Peter Gräupel von der Firma Apple an der WES. Grund für den Besuch war es einen Einblick in die Tabletarbeit an Schulen zu bekommen und Ideen mit in den Bundestag zu nehmen. Hierzu hospitierte er bei einer alltäglichen Unterrichtsstunde und im Anschluss daran stellte er viele interessierte Fragen an Frau Ebel, Beauftragte für Digitalisierung an der WES. Auch Herr Pauli, Schulleiter der WES, hatte sich für ihn Zeit...

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