Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

Wie muss die „neue Normalität“ aussehen?
Kevin Kühnert kommt nach Ettlingen

Am Mittwoch, den 30. September um 19 Uhr kommt Kevin Kühnert, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, gemeinsam mit der frisch nominierten Landtagskandidatin Aisha M. Fahir nach Ettlingen zu einer Open-Air-Veranstaltung auf den Schlossplatz Ettlingen. Die Corona-Krise habe vieles offengelegt, was in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, in der Bildung, in der Digitalisierung und im Gesundheitssystem falsch läuft, so die Pfinztaler SPD-Poltikerin. Viele soziale Fragen, beispielsweise im Bereich...

Lokales

Ettlinger Grüne Landtagsabgeordnete Saebel (Grüne) setzt sich bei Landesgesundheitsminister Lucha für das Bestehen der Ettlinger Notfallpraxis ein

Ettlingen/Stuttgart. Der Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Umstrukturierung der Notfallversorgung ist Anlass für einen Abgeordnetenbrief von Barbara Saebel (Grüne) an Landesgesundheitsminister Lucha. Laut BNN-Artikel (vom 24.8.2020) ist durch die Umstrukturierungspläne die Zukunft der Notdienstpraxis am Ettlinger Stadtbahnhof in Gefahr. In Ettlingen hat sich über die Jahre die Notdienstpraxis etabliert, in zentraler Lage mit ÖPNV-Anbindung, was den Patient*innen die...

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen, Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Zur besseren Koordination Ihrer Anliegen und zur Einhaltung der Hygieneregeln, bitten wir um vorherige Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an....

Lokales

Sie will die „neue Normalität“ gestalten
SPD nominiert Aisha Fahir als Landtagskandidatin

Bei ihrem Parteitag am Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum Aisha Fahir als Landtagswahlkandidatin für den Wahlkreis Ettlingen. Die 22-Jährige wurde bereits im Mai in einer Mitgliederbefragung, an der sich über 150 SPD-Mitglieder per Briefwahl beteiligten, gewählt und nun offiziell nominiert. Die „neue Normalität“ gestalten Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Michael Nowotny gab sich die frisch gekürte Kandidatin kämpferisch: Offensiv kritisierte sie die passive Haltung...

Lokales

Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe
Vanessa Schulz kandidiert für Die PARTEI

Vanessa Schulz wird als Siegerin des von der Partei „Die PARTEI Karlsruhe“ ausgerufenen Oberbürgermeisterinnencastings, Kandidatin für die am 6. Dezember 2020 in Karlsruhe stattfindende Oberbürgermeisterwahl. „Wir erklären uns gerne dazu bereit, auch in Karlsruhe wieder die Demokratie einzuführen.“, begründet Schulz ihre Kandidatur. Es sei schließlich erst dann eine Wahl, wenn man auch Wahlmöglichkeiten zwischen mindestens zwei Kandidaten habe. „Und neben Herrn Mentrup hat namentlich bisher...

Wirtschaft & Handel
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (l.) bei der Mayer GmbH in Sulzfeld. | Foto: Sebastian Weber

Innovative Innenarchitektur für den medizinischen Bereich aus Sulzfeld

Besuch von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung bei der mayer innenarchitektur + möbelmanufaktur gmbh Sulzfeld. In den vergangenen Wochen war FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung in der sitzungsfreien Zeit sehr viel in seinem Wahlkreis Karlsruhe-Land und der Region Karlsruhe unterwegs. Ziel für den liberalen Bundestagsabgeordneten ist es, dass gerade mittelständische und familiengeführte Unternehmen jeglicher Größe die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie überstehen und...

Lokales
Der neue Vorstand des FDP-Ortsverbandes Weingarten/Baden. | Foto: AS

Neuwahlen bei der FDP Weingarten

Weingarten/Baden. Bei der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbandes Weingarten wurde Hans-Günther Lohr zum neuen Vorsitzenden und Mitglied im erweiterten Kreisvorstand einstimmig gewählt. 2. Vorsitzender ist weiterhin Pierre Schmitt, genauso wie Michaela Böser als Schatzmeisterin. Maximilian Stephan wurde als Schriftführer gewählt, Beisitzer sind Prof. Dr. Peter Henning und Margarete Hauswirth. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung überbrachte die Glückwünsche des Kreisverbandes...

Ratgeber

BNN – Bürgerwissen Natürlich Nutzen
Thomas Fedrow: Projekt- und entscheidungsorientierte Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Stadtentwicklung

In Zukunft wird eine noch stärkere bürgerschaftliche Mitgestaltung des Wohn- und Lebensumfeldes notwendig sein. Es ist die Aufgabe kommunaler Amts- und Mandatsträger, den Menschen den demografischen Wandel verständlich zu machen und sie in Projekte und politische Entscheidungen einzubeziehen. Auch vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Kommunen wird diese Aufgabe wichtiger denn je: Projekt- und entscheidungsorientierte Bürgerbeteiligung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche...

Wirtschaft & Handel
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. | Foto: PT
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Landesparteitag:
FDP Baden-Württemberg verabschiedet Landtagswahlprogramm

Rülke Spitzenkandidat - Theurer schwört Partei auf Doppelwahljahr ein Rheinstetten/Karlsruhe. Die FDP Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe) Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Für den 58-Jährigen, der seit 2009 Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Landtag ist, stimmte eine überwältigende Mehrheit der rund 350 anwesenden Delegierten. Der Landesvorsitzende der FDP...

Lokales

Aktionswoche des GRÜNEN KV Karlsruhe-Land
Frausein in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie hat Frauen oftmals unsichtbar gemacht. Und das, obwohl sie in vielen Bereichen als Heldinnen der Krise gelten – sie sichern als Kassiererinnen und Wareneinräumerinnen in den Supermärkten unsere tägliche Versorgung, sie pflegen Verwandte, Freund*innen, Bekannte und Mitmenschen, jonglieren Homeoffice, Kinderbetreuung und Haushalt und sind zahlenmäßig nicht ausreichend vertreten in Managementabteilungen und Parlamenten. Das alles ist nicht neu, wird aber gerade durch und in der...

Lokales
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Christian Jung wieder Bundestagskandidat
100 Prozent Zustimmung: FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kandidiert wieder für den Deutschen Bundestag

Bretten/Ettlingen/Stutensee. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kandidiert wieder für die Freien Demokraten für den Bundestag im Jahr 2021 im Wahlkreis Karlsruhe-Land. Bei der Wahlkreisvertreterversammlung auf dem Spitalhof in Bretten-Diedelsheim erhielt der 42-jährige liberale Politiker 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. „Ich bedanke mich sehr herzlich für diesen Vertrauensbeweis und werde auch deshalb meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter für die Region Karlsruhe unvermindert...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in der Altstadt von Frankfurt am Main: Bauwerke sollen rot illuminiert werden, um auf die Notlage der Veranstaltungsbranche hinzuweisen. | Foto: Frank Wagner - stock.adobe.com
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Aktion "Night of Light"
Hilferuf der Veranstaltungswirtschaft

Update, 23. Juni, 10.27 Uhr Noch einmal 2.000 Gebäude mehr als angekündigt wurden in der vergangenen Nacht rot angestrahlt, um auf die Not der Veranstaltungs-Unternehmen aufmerksam zu machen. Letztlich wurden deutschlandweit fast 9000 Gebäude in über 1.500 Städten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 22. auf 23. Juni, mit rotem Licht illuminiert. Auch in der Pfalz und in Baden leuchteten etliche Gebäude in der Nacht in Alarm-Rot. Mit der Aktion „Night of Light 2020“ machen die mehr als 8000...

Wirtschaft & Handel
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Bustouristik braucht eine klare Perspektive
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen

Oberderdingen. Die Busreiseveranstalter standen bisher für die Zukunft des klimafreundlichen Tourismus. Nun stehen sie wegen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie massiv unter Druck. In Folge der Pandemie wurde der Reisebusverkehr in Deutschland komplett stillgelegt, was die Unternehmen nach Berechnung des Branchenverbandes BDO 2,3 Millionen Euro pro Tag kostet. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte deshalb die Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen, um...

Ratgeber
Das Fahrrad ist eine der zentralen Säulen der Mobilität der Zukunft   | Foto: Pixabay

Fördervolumen für Radverkehr wird erweitert
Saubere und gesunde Mobilität

Baden-Württemberg. Das Land steigert den Förderrahmen für den Radwegebau in Städten und Gemeinden deutlich. Bauvorhaben im Bereich Rad- und Fußverkehr sind in diesem Jahr mit einer Förderhöhe von 58 Millionen Euro in das Landesförderprogramm aufgenommen. 2019 waren es 30 Millionen Euro, 2018 18 Millionen Euro. „Das ist das bisher größte Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg. Mit dieser umfangreichen Programmaufnahme heben wir die Radverkehrspolitik...

Lokales
Kreidesprüche auf dem Marktplatz, vor Geschäften und an viel frequentierten Orten sollten die Bruchsaler motivieren, selbst aktiv zu werden. | Foto: ps
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Fridays und Parents for Future in Bruchsal
Globaler Klimastreik – (auch) in Zeiten von Corona

Bruchsal. Die Klimakrise bedroht unsere Zukunft – deshalb haben Fridays for Future und Parents for Future am Freitag, 24. April, gemeinsam zum globalen Klimastreik aufgerufen. Wegen der derzeitigen Corona-Schutzmaßnahmen fand der #NETZSTREIKFÜRSKLIMA vor allem digital statt. Neben einem mehrstündigen Livestream mit Aktivisten, Musikern, Prominenten und Politikern wurden vor dem Bundestag mehr als 10.000 Plakate symbolisch für die fehlenden Demonstranten ausgelegt. Auch rund 30 Plakate aus den...

Wirtschaft & Handel

Kurzarbeit im systemrelevanten Bereich

In der Öffentlichkeit bekommen Erzieherinnen und Erzieher von der Politik den Blumenstrauß überreicht und gleichzeitig wird ihnen das Messer in den Rücken gerammt. Auch in der jetzigen schwierigen Zeit leisten Erzieherinnen und Erzieher gute Arbeit. Wie viel Kraft, Geduld und persönliches Engagement hierfür benötigt wird, wird erst jetzt wo viele Kinder nicht mehr in Einrichtungen gehen können sichtbar. In den vielen unterschiedlichen Kindertageseinrichtungen werden Kinder nicht nur betreut und...

Lokales

Barbara Saebel MdL und Andrea Schwarz (beide Grüne) schlagen Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor
Im Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown den kleinen Einzelhandel stärken

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

Lokales

Christian Jung im Dialog mit dem Bürger
Telefonsprechstunde am 16. April 2020 - wegen anhaltender Nachfrage weiterer Wiederholungstermin

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am 16. April 2020 (Donnerstag) von 09.00 bis 11.00 Uhr nun schon in der dritten Woche in Folge eine Telefonsprechstunde an. Es ist auch möglich, über Video (Skype etc.) mit ihm zu sprechen. Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten unter christian.jung@bundestag.de oder Telefon 07244-4099209. Auf der Website von Christian Jung sind unter https://cjung.abgeordnete.fdpbt.de/meldung/corona-krise alle wichtigen Informationen...

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde per Telefon

Am Freitag, den 17. April 2020 lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 10:00 bis 11:30 Uhr wegen der großen Nachfrage erneut zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

Lokales
Foto: TJ, FDP

Parlamentarier bleibt im Dialog
Telefonsprechstunde von FDP-Bundestagsabgeordneten Jung am 3. April

Weingarten/Karlsruhe. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am 3. April 2020 (Freitag) von 10.00 bis 12.00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Es ist auch möglich, über Video (Skype etc.) mit ihm zu sprechen. Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten unter christian.jung@bundestag.de oder Telefon 07244-4099209. Auf der Website von Christian Jung sind unter https://cjung.abgeordnete.fdpbt.de/meldung/corona-krise alle wichtigen Informationen für Unternehmen,...

Lokales

Saebel/Neumann-Martin: 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land
Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien

„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme – einen Teil der kommunalen Hilfe erstattet nun das Land“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern Abend auf eine Soforthilfe für Familien in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt. Barbara Saebel: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf...

Lokales

MdL Saebel (Grüne) zu den gestrigen wirtschaftspolitischen Beschlüssen: „Soforthilfe für Selbstständige und kleine Unternehmen kommt.“

Der Landtag hat gestern (Donnerstag) in einer Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grüngeführte Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen...

Lokales

Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und Fröschlesberg und Sanierung an alter Aral-Tankstelle Pforzheimer Straße Ettlingen 2020 gefördert
Barbara Saebel MdL und Christine Neumann-Martin MdL: Umweltministerium fördert Karlsbad und Ettlingen mit dem Programm „Wasserwirtschaft und Altlasten“

Stuttgart/Ettlingen. Obwohl unser Leben derzeit ganz im Zeichen des Kampfes gegen die schnelle Ausbreitung des Corona Virus steht, arbeiten die Ministerien in Baden-Württemberg auch weiterhin an begonnenen Förderprogrammen“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Mit dem Landesförderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2020“ werden auch Projekte im Wahlkreis Ettlingen gefördert: die Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und...

Lokales

Landesnetzwerk „Forum Gesundheitsstandort“ hilft in Corona-Krisensituation

Barbara Saebel MdL: Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“ Stuttgart / Ettlingen. Das Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“. Dies teilt die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel mit. Der seit 2018 bestehende Zusammenschluss aus Forschung, Wirtschaft und Versorgung wird vom Land...

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