Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

„Energetische Sanierung von Denkmalen bedeutet Wohnkomfort, Klimaschutz und Substanzerhalt“
Webinar zur Denkmalpflege am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr mit Barbara Saebel MdL und Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale Dr. Diana Wiedemann

Ettlingen. Die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Barbara Saebel, lädt ein zum Webinar „energetische Sanierung von Denkmalen - Substanzerhalt, Klimaschutz und Wohnkomfort“ am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr. Dr. Diana Wiedemann, Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale aus Freiburg, wird darstellen, wie Baudenkmale weiterhin genutzt und energetisch modernisiert werden können. Mittlerweile gibt es viele konstruktive Lösungen, die sich in der Praxis bewährt haben....

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Ettlinger Grüne Landtagsabgeordnete Saebel (Grüne) setzt sich bei Landesgesundheitsminister Lucha für das Bestehen der Ettlinger Notfallpraxis ein

Ettlingen/Stuttgart. Der Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Umstrukturierung der Notfallversorgung ist Anlass für einen Abgeordnetenbrief von Barbara Saebel (Grüne) an Landesgesundheitsminister Lucha. Laut BNN-Artikel (vom 24.8.2020) ist durch die Umstrukturierungspläne die Zukunft der Notdienstpraxis am Ettlinger Stadtbahnhof in Gefahr. In Ettlingen hat sich über die Jahre die Notdienstpraxis etabliert, in zentraler Lage mit ÖPNV-Anbindung, was den Patient*innen die...

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Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen, Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Zur besseren Koordination Ihrer Anliegen und zur Einhaltung der Hygieneregeln, bitten wir um vorherige Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an....

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Barbara Saebel MdL und Andrea Schwarz (beide Grüne) schlagen Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor
Im Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown den kleinen Einzelhandel stärken

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

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Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde per Telefon

Am Freitag, den 17. April 2020 lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 10:00 bis 11:30 Uhr wegen der großen Nachfrage erneut zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

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Saebel/Neumann-Martin: 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land
Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien

„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme – einen Teil der kommunalen Hilfe erstattet nun das Land“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern Abend auf eine Soforthilfe für Familien in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt. Barbara Saebel: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf...

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MdL Saebel (Grüne) zu den gestrigen wirtschaftspolitischen Beschlüssen: „Soforthilfe für Selbstständige und kleine Unternehmen kommt.“

Der Landtag hat gestern (Donnerstag) in einer Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grüngeführte Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen...

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Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und Fröschlesberg und Sanierung an alter Aral-Tankstelle Pforzheimer Straße Ettlingen 2020 gefördert
Barbara Saebel MdL und Christine Neumann-Martin MdL: Umweltministerium fördert Karlsbad und Ettlingen mit dem Programm „Wasserwirtschaft und Altlasten“

Stuttgart/Ettlingen. Obwohl unser Leben derzeit ganz im Zeichen des Kampfes gegen die schnelle Ausbreitung des Corona Virus steht, arbeiten die Ministerien in Baden-Württemberg auch weiterhin an begonnenen Förderprogrammen“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Mit dem Landesförderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2020“ werden auch Projekte im Wahlkreis Ettlingen gefördert: die Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und...

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Landesnetzwerk „Forum Gesundheitsstandort“ hilft in Corona-Krisensituation

Barbara Saebel MdL: Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“ Stuttgart / Ettlingen. Das Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“. Dies teilt die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel mit. Der seit 2018 bestehende Zusammenschluss aus Forschung, Wirtschaft und Versorgung wird vom Land...

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Symbolfoto | Foto: David Schwarzenberg/ Pixabay

Aufgrund der Corona-Pandemie
Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde per Telefon

Am Montag, den 23. März 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 18:00 bis 19:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

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Symbolbild | Foto:  Gerd Altmann/Pixabay

Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen im Gespräch
Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Montag, den 23. März 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 18 bis 19 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an. Sie können sich telefonisch unter der Nummer: 07243/76...

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Drei Millionen Euro für die sieben Naturparke – 711.900 Euro für Schwarzwald Mitte/ Nord
Glücksspirale-Erlöse zur Wiederherstellung von Trockenmauern am Ettlinger Robberg

Stuttgart/Ettlingen. Der Ausschuss für Finanzen des Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung die Gelder aus Erlösen der Glücksspirale für Projekte im Natur- und Umweltschutz freigegeben, teilt die Ettlinger Finanzpolitikerin und Grüne Landtagsabgeordnete Saebel mit. Im Gebiet des Naturparks Schwarzwald Mitte/ Nord werden 711.900 Euro unter anderem zur Wiederherstellung von Trockenmauern am Ettlinger Robberg bereit gestellt. Die Stadt Ettlingen hatte beim Naturpark Schwarzwald letzten November...

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Innovationsfonds Kunst neu ausgeschrieben

Stuttgart/Ettlingen. Die beiden Abgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) weisen darauf hin, dass sich Stiftungen, Vereine, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Körperschaften ab sofort bewerben können für den Landesinnovationsfonds Kunst. Projekte werden mit mindestens 10.000 Euro und höchstens 50.000 Euro gefördert. Die Antragsfrist läuft bis 13. März. Die aktuelle Ausschreibung des Wissenschaftsministeriums umfasst die Programmlinien „Innovative Kunst und...

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Landtagsabgeordnete Saebel und Pix bewerten Antwort aus dem Wirtschaftsministerium als enttäuschend
Abrissgenehmigung für Bärenscheune in Zarten erteilt

Stuttgart/Kirchzarten. Mit großem Bedauern hat die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel die Antwort des Wirtschaftsministeriums auf ihren Abgeordnetenbrief zur Kenntnis genommen. Demnach ist „mit Bescheid vom 19. Dezember unter denkmalverträglichen Auflagen und Bedingungen für die Sachgesamtheit hinsichtlich eines Neubaus“ der vom Eigentümer der zum Gasthof Bären gehörenden Scheune beantragte Abriss genehmigt worden. Seit Jahren versucht dieser ein Konzept für...

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MdL Saebel und MdL Neumann-Martin setzen sich erfolgreich für die Bahnhofmodernisierung ein
Bahnhofsmodernisierung Ettlingen West im Landesprogramm „Bahnhof der Zukunft“ aufgenommen

Ettlingen/Stuttgart. Im Rahmen des zweiten Bahnhofsmodernisierungsprogramms der Landesregierung „Bahnhof der Zukunft“ wird auch der Bahnhof Ettlingen-West modernisiert. Dies teilen die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Bisher war im Bahnhofsmodernisierungsprogramm der DB und des Bundes der Bahnhof Ettlingen-West aufgrund zu geringer Fahrgastzahlen nicht enthalten. Beide Landtagsabgeordneten hatten sich aber seit März 2018 für den...

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Anfrage der Denkmalpolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion
Barbara Saebel MdL fragt nach innovativen Möglichkeiten zur Sanierung des ehemaligen Badenwerkhochhaus

Karlsruhe/Stuttgart. Die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel versucht in einer Kleinen Anfrage an das Landesbauministerium Alternativen zu einem Abriss des ehemaligen Badenwerkhochhaus und jetzigen denkmalgeschützten Landratsamtsgebäudes auszuloten. Dabei geht es um technische Lösungen, Möglichkeiten zum Umgang mit der Schadstoffbelastung, darum, innovative Möglichkeiten für eine Fassadensanierung aufzuzeigen und um Ausnahmetatbestände im Landesdenkmalrecht....

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Landtagsabgeordnete Saebel wendet sich an die Deutsche Post
Schließung der Postfilialen in Pfinztal-Berghausen und Söllingen

Ettlingen/Pfinztal. Für eine flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen macht sich die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel in einem Schreiben an die Deutsche Post stark. Die Bürgermeisterin von Pfinztal, Nicola Bodner, hatte in einem Brandbrief an den Politikbeauftragen der Deutschen Post AG das Agieren des Konzerns in der Gemeinde Pfinztal scharf kritisiert. Die Post gehört für Saebel zur Daseinsvorsorge, auch wenn sie seit 25 Jahren privatisiert ist: „Prinzipiell sollte...

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Saebel MdL zur Einigung des Landes mit den Kommunen:
Gute Vereinbarung für Umsetzung Bundesteilhabegesetz (BTHG) und zur Unterbringung geduldeter Flüchtlinge

Ettlingen/Stuttgart. Die Ettlinger Grünen-Landtagsabgeordnete Barbara Saebel kommentiert die Einigung des Landes mit den Kommunen: „Die seit Juli laufenden und erst gestern abgeschlossenen Verhandlungen der Landesregierung mit Städte-, Landkreis- und Gemeindetag sind zu einem guten Ende gekommen. Damit haben die Kommunen 2019 mit 12 Mrd. etwa 6 Mrd. Euro mehr zur Verfügung, als dies 2011 der Fall war.“ Vereinbarung für Umsetzung BTHG und zur Unterbringung geduldeter Flüchtlinge Zur Umsetzung...

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ZUMELDUNG
Saebel MdL begrüßt Kompromiss der Landesregierung mit Initiative "Pro Biene"

Stuttgart/Ettlingen. Die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel kommentiert den gestrigen Auftakt des Dialogs zum Volkbegehren von Pro Biene und die heutige Landtagsdebatte: „Ich freue mich, dass die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" den zwischen Umweltministerium und Landwirtschaftsministerium vorgeschlagenen Eckpunkten zum Artenschutz zugestimmt haben. Dies ist eine gute Basis für einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der sowohl den Naturschutz als auch die Versorgung der...

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Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Mittwoch, den 23. Oktober 2019, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an. Sie können sich telefonisch unter der...

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Neumann-Martin MdL und Saebel MdL: „Land unterstützt Kommunen mit dem kommunalen Sanierungsfonds“
Neubau der Reutgrabenbrücke in Ettlingen-Bruchhausen wird vom Land gefördert

Stuttgart/Ettlingen. Christine Neumann-Martin MdL und Barbara Saebel MdL teilen mit, dass das Land Baden-Württemberg den Ersatzneubau der Reutgrabenbrücke in Ettlingen-Bruchhausen im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds mit 159.000 Euro fördert. Die Gesamtkosten für das Projekt werden mit 498.813 Euro veranschlagt. Die 1930 gebaute Brücke wurde 1987 letztmals saniert, nun ist der Abriss und Neubau mit Erd-, Verbau-, Stahlbeton- und Straßenbauarbeiten geplant. Zudem wird ein separat geführter...

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Neumann-Martin und Saebel MdL
Beginn der Planungen für die Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen nach der Sommerpause

Nach der Sommerpause sollen die Modalitäten der Zusammenarbeit bei Planung und Bau der Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen auf der Fachebene zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und den beiden Städten Karlsruhe und Ettlingen besprochen und eine diesbezügliche Vereinbarung vorbereitet werden. Dies teilte Regierungspräsidentin Sylvia Felder den beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) mit. Die beiden Abgeordneten hatten sich an die...

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Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Montag, den 15. Juli 2019, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an. Sie können sich telefonisch unter der Nummer:...

Lokales

Abgeordnete setzen sich in Brief an Oberbürgermeister Dr. Mentrup und Arnold für zügige Planung ein
Saebel/Neumann-Martin MdL: Verkehrsministerium hält Gesamtplanung der Anbindung an Radschnellweg Karlsruhe-Ettlingen und frühzeitige Öffentlichkeitsarbeit für erforderlich

Ettlingen/Stuttgart. Radschnellwege sind relativ neue Verkehrsverbindungen und unterliegen speziellen Regelungen, Finanzierungen und Planungen. Daher haben die beiden Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) beim Landesverkehrsministerium den Stand und die bevorstehenden Schritte zum Radschnellweg Ettlingen – Karlsruhe abgefragt. Ziel ist, nun rasch politisch und planerisch voranzukommen, um bald mit dem Bau beginnen zu können: Zunächst werden in...

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