Versammlung untersagt

Beiträge zum Thema Versammlung untersagt

Lokales

Versammlung am Pfingstsonntag untersagt
Stadt Neustadt

Neustadt. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat eine für Pfingstsonntag, 28. Mai, angemeldete politische Versammlung untersagt, da sie die öffentliche Sicherheit und den Schutz von Gesundheit, Leib und Leben der Teilnehmenden als auch unbeteiligter Bürgerinnen und Bürger hochgradig gefährdet sieht. Unter dem Motto „Deutschland steht auf“ hatte ein Neustadter einen Aufzug mit 10.000 Teilnehmenden vom Marktplatz zum Hambacher Schloss angemeldet. Aus Platz- und Sicherheitsgründen sind aber...

Wochenblatt Redaktion
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Lokales

Der Rathausplatz in Landau. Die Stadt hat eine für Sonntag hier geplante Kundgebung untersagt.
| Foto: Stadt Landau

Aus Gründen des Infektionsschutzes
Landau verbietet Kundgebung am Sonntag

Landau. Aus Gründen des Infektionsschutzes hat die Stadt Landau eine für Sonntag, 25. April, auf dem Rathausplatz geplante Kundgebung mit bis zu 100 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern untersagt. Das teilt Ordnungsdezernent Lukas Hartmann jetzt mit. Gründe für das Verbot sind zum einen die gestiegenen Infektionszahlen in der Stadt, zum anderen die Tatsache, dass die Anmelderin mittlerweile mehrfach gegen das Versammlungsrecht verstoßen hat. „Da dieses Mal wieder zahlreiche...