Versammlung am Pfingstsonntag untersagt
Stadt Neustadt

Neustadt. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat eine für Pfingstsonntag, 28. Mai, angemeldete politische Versammlung untersagt, da sie die öffentliche Sicherheit und den Schutz von Gesundheit, Leib und Leben der Teilnehmenden als auch unbeteiligter Bürgerinnen und Bürger hochgradig gefährdet sieht.
Unter dem Motto „Deutschland steht auf“ hatte ein Neustadter einen Aufzug mit 10.000 Teilnehmenden vom Marktplatz zum Hambacher Schloss angemeldet. Aus Platz- und Sicherheitsgründen sind aber weder Start- und Zielort, noch die Aufzugsstrecke für so viele Menschen geeignet.
„In den schmalen Straßen und Gassen der Altstadt, in Hambach und auch auf dem Schlossgelände gibt es dafür keine ausreichenden Rettungs- und Fluchtwege. Bei Notfällen wären Feuerwehr und Rettungsdiensten die Zufahrt unmöglich oder sie blieben in einer tröpfelnden Menschenmasse stecken. Damit könnte Menschen in Not nicht oder nur mit einem nicht vertretbaren Zeitverzug geholfen werden“, so Neustadts Oberbürgermeister Marc Weigel. Die enge Bebauung lässt überdies nicht die erforderliche Polizeibegleitung zu, um für einen geregelten und ungestörten Ablauf des Aufzugs zu sorgen. Auch im Wald kann der Aufzug wegen der Unübersichtlichkeit des Geländes nicht vor Störungsaktionen oder auch körperlichen Angriffen geschützt werden.
Auf Grundlage des Versammlungsgesetzes hatte die Stadtverwaltung nach Anmeldung der Großkundgebung daher zunächst eine Verfügung mit alternativen Start- und Zielorten und geänderter Aufzugsstrecke erlassen. Ermöglicht werden sollte der Beginn auf dem Parkplatz Festwiese und das Ende im Bereich des Parkplatzes Dammstraße im Ortsteil Hambach. Mit diesen Änderungen wären wesentliche Sicherheitsanforderungen für Teilnehmende sowie Anwohnerinnen und Anwohner erfüllt und ein sicherer Ablauf der Versammlung gewährleistet.
Der Anmelder und Versammlungsleiter hat allerdings mehrfach öffentlich und auch direkt gegenüber der Stadt mitgeteilt, sich an diese Verfügung nicht zu halten, seine eigene Wegstrecke zu wählen und trotz der aufgezeigten Gefahren Sicherheitsauflagen nicht akzeptieren und umsetzen zu wollen.
„Da wir die Versammlungsfreiheit als Grundrecht besonders hoch schätzen, machen wir uns eine solche Entscheidung alles andere als leicht. Unter diesen Umständen ist es uns aber zum Schutz möglicher Teilnehmenden sowie betroffener Anwohnerinnen und Anwohner nicht möglich, eine Versammlung in der angemeldeten Form zu erlauben“, begründet Oberbürgermeister Marc Weigel die in enger Abstimmung mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Stiftung Hambacher Schloss getroffene Entscheidung der Stadt.
Pressemeldung der Stadt Neustadt

Ausgehen & Genießen
Alles neu: Der Weihnachtsmarkt Ludwigshafen überrascht mit neuer Weihnachtspyramide und neuem Riesenrad | Foto: Lukom / Martina Wörz
36 Bilder

Volle City: Die schönsten Fotos vom Weihnachtsmarkt Ludwigshafen

Ludwigshafen. Dass der Weihnachtsmarkt Ludwigshafen bei den Stadtbewohnern und Menschen aus dem Umland gut ankommt, war schon am ersten Samstagabend zu erleben: Um 18 Uhr füllte sich das Adventsdorf langsam, um 19 Uhr kamen die großen Besucherströme. Und ab 20 Uhr gab es den bisherigen Höchstwert mit rund 4000 Gästen im Jahr 2024, der bis 21.30 Uhr anhielt. Egal, wen man an diesem Abend fragte, von Ausstellern und Publikum erhielt man immer die dieselbe Antwort. Die Besucher zählen den...

Autor:

Wochenblatt Redaktion aus Ludwigshafen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

11 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Ausgehen & GenießenAnzeige
Kreuzfahrt als Gruppenreise erleben: Gemeinsam mit den Kreuzfahrtfreunden aus der Pfalz kann man die schönsten und interessantesten Ziele der Welt entdecken. Rundum betreut und sicher.  | Foto: stock.adobe.com/ Pav-Pro Photography
2 Bilder

Kreuzfahrt als Gruppenreise: Entdecken Sie die schönsten Reiseziele

Kreuzfahrt als Gruppenreise. Gemeinsam mit Gleichgesinnten einzigartige und unvergessliche Erfahrungen an Bord eines Kreuzfahrtschiffs erleben und die schönsten Reiseziele der Welt in einer entspannten und intensiven Art erkunden. Lassen Sie sich von traumhaften Orten beeindrucken und erleben Sie faszinierende Landschaften, kulturelle Begegnungen und abenteuerliche Ausflüge als deutschsprachige Gruppenreise gemeinsam mit dem Kreuzfahrtfreunden.  Warum eine Kreuzfahrt in der Gruppe buchen?Seit...

Online-Prospekte aus Neustadt/Weinstraße und Umgebung



add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.