Landtag
Rami Suliman neuer Verfassungsrichter
- Rami Suliman (r.) und Christian Jung im Oktober 2023 in Bruchsal bei einer Gedenkveranstaltung zur Deportation der badischen Juden im Jahr 1940 nach Gurs.
- Foto: Andreas Scheurig
- hochgeladen von FDP-Kreisverband Karlsruhe-Land
Bruchsal/Bretten/Pforzheim. Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch (15. Mai 2024) den Pforzheimer Rami Suliman zum neuen Richter am Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gewählt. Auf den Unternehmer, Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Pforzheim und Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland entfielen nach einem Vorschlag von FDP, SPD, CDU und Grünen bei einer Nachwahl wegen des Todes der bisherigen Richterin Sabine Reger eine sehr deutliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. In geheimer Wahl erhielt Suliman 122 von 124 abgegebenen Stimmen.
„Der Landtag hat mit der Wahl von Herrn Suliman ein klares Zeichen gesetzt. Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, sagte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) nach der Wahl und Vereidigung des neuen Verfassungsrichters. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rülke zum Vorschlag von Rami Suliman gesagt: „Wir wollen mit diesem Vorschlag ein Zeichen der Erinnerung setzen, denn zur Zeit der Weimarer Republik gab es zahlreiche und sehr verdiente Richter, Anwälte und Staatsanwälte jüdischen Glaubens im deutschen Südwesten.“
Autor:FDP-Kreisverband Karlsruhe-Land aus Weingarten/Baden |
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