OB Zwick auf Neujahrsempfang:

Pirmasens durchlebt große Veränderungen und Herausforderungen

Pirmasens. Unter die Überschrift „Mut und Zuversicht“ wolle er seine diesjährige Neujahrsansprache stellen, leitete Pirmasens‘ Oberbürgermeister Markus Zwick am Freitagabend (13. Januar 2023) seinen Vortrag ein. Die Stadt durchlebe über Jahrzehnte Veränderungen und große Herausforderungen: Weggang der Schuhproduktion, Abzug der Amerikaner, Arbeitsplatzverluste, Bevölkerungsrückgang, soziale Probleme, Verschuldung, Flüchtlingskrise, Corona, jetzt der Ukraine-Krieg und mehr. Es gebe aber auch berechtigten Grund zur Zuversicht. In den drei Jahre seit dem letzten Empfang habe Pirmasens wieder einmal unterstrichen „wir können Krise“.

Allen Unkenrufen zum Trotz habe sich Pirmasens sehr gut entwickelt. „Der Grund liegt meines Erachtens darin, dass die Menschen in Pirmasens zunehmend wieder an ihre Stadt glauben, dass sie den Mut haben, hier neue Dinge anzupacken“, fuhr Markus Zwick fort. Als „drei kleine beispielhafte Geschichten“ beschrieb er sein Erlebnis mit einer Neunjährigen, die ihn als als „Zwickolaus“ angeschrieben und erfragt habe wo sie Kindern in Not ihr über ein Jahr gesammeltes Taschengeld für Mithilfe im elterlichen Haushalt spenden könne. „Sie hat es am Ende den ‚Westpfalzküken‘ geschenkt, dem Förderverein der Kinderklinik an unserem städtischen Krankenhaus“, erzählte er. Ein Langzeitarbeitsloser, den er bei der Heinrich Kimmle Stiftung getroffen hatte, habe mittlerweile wieder eine Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt gefunden, dank Fleiß und Durchhaltevermögen. Ein Paar, das 2012 „von der schönen Insel Kreta nach Pirmasens gekommen“ sei, habe hier ein Geschäftshaus erworben und vollständig renoviert. Es umfasse nun neben einem Spezialitätengeschäft auch tolle Veranstaltungsräume und topmoderne Wohnungen. Im Februar sei Eröffnung.

Er könne jedoch nicht ganz darauf verzichten, kurz die Krisen der letzten Jahre anzusprechen. „Die Corona-Krise hat uns in nahezu allen Lebensbereichen stark belastet. Viele von uns mussten erleben, wie Menschen schwer erkrankten oder gar an den Folgen einer Infektion verstarben.“ Kinder hätten unter Unterrichtsausfall und fehlenden sozialen Kontakten gelitten, ganze Branchen seien an ihre Grenzen gekommen. „Doch Pirmasens hat die Pandemie gut bewältigt“, versicherte OB Zwick der geladenen Besucherschaft in der gut gefüllten Festhalle. In Familien, Vereinen, Unternehmen, Institutionen und Behörden sei mit großer Weitsicht gehandelt worden. Er hob den aufopfernden Einsatz der Menschen im gesamten Gesundheitssystem hervor. Man habe sich gegenseitig geholfen. „All das sind gute Beispiele für eine widerstandsfähige und starke Stadt!“ Er wolle herzlich „Danke“ sagen.

„Doch kaum geht die eine Krise, da kommt auch schon die Nächste. Jeder Mensch in unserer Stadt, der am 24. Februar 2022 aufwachte und die Bilder sah von Raketeneinschlägen in Kiew, von Panzerkolonnen auf ukrainischen Straßen, wusste, an diesem Morgen war die Welt eine andere geworden.“ Bis zu diesem Tag habe man „darauf gesetzt, dass wir von Freunden umgeben sind und ein Krieg in Europa unvorstellbar sei“.
   Den geflüchteten Menschen werde solidarisch geholfen, beteuerte OB Zwick. „Sie wurden tatkräftig unterstützt und in die Pirmasenser Stadtgesellschaft aufgenommen.“

Energiekrise und Inflation hätten „derweil klargemacht, dass vieles gegeben Geglaubte doch am seidenen Faden hängt.“ Die steigenden Preise würden Menschen, Unternehmen und auch der Stadt sehr zu schaffen machen. Entlastungspakete und Sozialreformen seien auf den Weg gebracht. „Für die Verwaltung hat dies viel Arbeit in den vergangenen Wochen bedeutet“, ließ er wissen. „Personal musste aufgestockt, geschult und eingearbeitet werden.“ Doch die Verwaltung in Pirmasens sei „krisenerprobt“. Auch dafür danke er.

Pirmasenser Vereine erhielten seit vielen Jahren Heizkostenzuschüsse. Von der Rheinberger-Stiftung seien 2023 und 2024 jeweils 20.000 Euro für diesen Zweck zugesagt. „Vielen Dank an meinen Vorgänger Herrn Doktor Matheis, der im Vorstand der Rheinberger-Stiftung für unsere Bitte geworben hat.“

Auch auf andere mögliche Situationen wie Stromausfälle oder Gasmangellage habe man sich vorbereitet, „auch wenn solche Katastrophen sehr unwahrscheinlich sind“.

Mit der Erkenntnis „ohne Moos nichts los“, leitete Markus Zwick über zum „neuen Finanzausgleich“ und der „endlich greifbaren Altschulden-Entlastung“. Seit vielen Jahren habe Pirmasens um gerechtere und bessere Finanzausstattung gekämpft und (letztlich) zusammen mit dem Landkreis Kaiserslautern erreicht, dass 2019 der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz den (vorangegangenen) Finanzausgleich für verfassungswidrig erklärte. Dank der Neuregelung erhalte Pirmasens im Jahr 2023 deutlich mehr Geld. Damit sei es „seit 30 Jahren erstmals gelungen, dass die Stadt Pirmasens wieder einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorweisen kann“. Ohne die unermüdliche Arbeit seines Vorgängers Bernhard Matheis, des früheren Beigeordneten Michael Schieler und der Unterstützung durch den Stadtrat würde es diesen Erfolg sicherlich nicht geben, erinnerte er.

Ebenfalls seit Jahren kämpfe man für eine „Altschulden-Lösung“. Durch über Jahrzehnte unzureichende finanzielle Ausstattung seitens des Landes habe Pirmasens unverschuldet enorme Schuldenberge anhäufen müssen. „Auch hier haben wir gute Nachrichten für Sie, denn das Land hat angekündigt, Pirmasens zu circa 80 Prozent beziehungsweise 283 Millionen Euro zu entschulden“, ließ er wissen. Auch das sei „ein historischer Erfolg für unsere Stadt“. Dennoch reiche das Geld künftig wieder nicht aus. „Das Land versucht immer wieder, die Stadt zu massiven Steuererhöhungen zu Lasten der Bürger zu zwingen“. Doch so knapp vor dem Ziel sei er „zuversichtlich, dass wir auch noch die letzten Hürden meistern können“.

Das Statistische Landesamt prognostiziere, Pirmasens werde bis 2040 extrem schrumpfen und immer älter werden. Hintergrund sei allerdings der Bevölkerungsrückgang vergangener Jahrzehnte, stellte Markus Zwick dem entgegen. Pirmasens habe diese Entwicklung früh erkannt und reagiert, unter vielem anderem im Bereich Seniorenarbeit.

Mit Blick auf die Kinder- und Jugendhilfe werde Pirmasens in Fachkreisen mittlerweile als „Innovationslabor Deutschlands“ tituliert, habe er gerade erst wieder bei einer bundesweiten Fachtagung erlebt. Zahllose Projekte wie der „Pakt für Pirmasens“, das „Familienzentrum Aufwind“, die Kita- und Schulsozialarbeit, die „Jugendberufsagentur Plus“ oder der Stadtjugendring zeugten von solchen Innovationen, „um nur einige zu nennen“.

„Pirmasens hat also auch im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit reagiert, denn anders als vorausberechnet ist die Stadt gerade nicht stark geschrumpft, sondern teilweise sogar wieder gewachsen.“ Auch sei sie nicht schnell gealtert. Volle KiTas und gestiegene Schülerzahlen würden das belegen.

Seit Jahren gebe es wieder viele Zuzüge. Bei der „Binnenwanderung“, den Umzügen innerhalb des Landes, habe Pirmasens im Saldo sogar die meisten Zuzüge aller Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz. Die Stadt sei um 650 Menschen gewachsen. Pirmasens sei eben eine liebenswerte Stadt, die Lebensqualität sei sehr hoch und längst gäbe es wieder viele attraktive Arbeitsplätze.

Viele würden sagen, diese Entwicklung hinge zum Teil auch mit den Kriegsflüchtlingen zusammen, zuletzt beispielsweise aus der Ukraine. Das treffe teilweise zu, denn Pirmasens habe sehr viele Flüchtlinge aufgenommen. Solche Zuzüge seien in der Vergangenheit durchaus mit Problemen und Sorgen verbunden gewesen. Während der „letzten Flüchtlingskrise“ hätten Bernhard Matheis und er sogar eine mehrjährige Zuzugssperre beim Land erwirkt. Damals sei man mit den Integrationsbemühungen an  Leistungsgrenzen gekommen. Das gelte teilweise bis heute. „Ich bin deshalb auch heute noch der Meinung, dass eine zu schnelle und umfassende Migration vermieden werden sollte, um unsere Stadtgesellschaft nicht zu überfordern“. Nötigenfalls würde er eine solche Zuzugssperre wieder einfordern. „Eine gescheiterte Integration dient niemandem".

Andererseits werde Pirmasens künftig „nur dann erfolgreich sein, wenn wir auch offen dafür sind, Menschen aus anderen Regionen und Ländern in unserer Stadt aufzunehmen und zu integrieren“. Das derzeit vielleicht größte Problem der deutschen Wirtschaft sei der Mangel an Arbeitskräften. Dieser stelle viele Unternehmen vor existenzielle Herausforderungen, auch in Pirmasens. „Unser Städtisches Krankenhaus macht es vor. Es rekrutiert seit vielen Jahren medizinische Fachkräfte im Ausland und integriert sie in unsere Klinik. Ohne diese Menschen wäre der Betrieb des Krankenhauses gar nicht möglich.“ Solche Veränderungen seien auch mit berechtigten Ängsten und Sorgen verbunden, das wisse er und nehme diese Sorgen ernst.

Die bauliche Stadtentwicklung konzentriere sich mittlerweile „auf die zentrale Innenstadt und unser ‚Wohnzimmer der Stadt‘, die Fußgängerzone“. Pirmasens sei traditionell eine Einkaufsstadt, „doch der Handel braucht unsere Hilfe“. Dazu müsse und werde sich die Innenstadt verändern. „Der Einzelhandel ist nicht mehr die alleinige Lösung.“ In der Veränderung lägen auch große Chancen. Eine Mischung aus Handel, Gastronomie, Dienstleistung, Wohnen, sozialen Treffpunkten und touristischen Highlights, dahin werde sich die Pirmasenser City künftig entwickeln. Die Innenstadt müsse „neu gedacht“ und „zukunftsfest“ gemacht werden. „Sie wird wieder attraktiver Begegnungsraum, für alle Menschen“, kündigte Markus Zwick an.
   Schon seit längerem erlebe man eine Zunahme der Leerstände im Bereich der südlichen Hauptstraße, „in unserer mittlerweile viel zu großen Fußgängerzone“. In diesem Bereich sei eine Öffnung und Neugestaltung unumgänglich.

Eine große Möglichkeit bestehe auch darin, die Innenstadt als Wohnstandort zu stärken. „Feste, Events und Veranstaltungen werden die Fußgängerzone wieder mehr in den Mittelpunkt der Menschen bringen.“ Positives Beispiele seien der „Belznickelmarkt“ (Weihnachtsmarkt) gewesen oder die Halloween-Veranstaltung. Auch das neue Stadtfest sowie Kunst und Kultur im öffentlichen Raum würden dazu beitragen. Zahlreiche weitere Maßnahmen etablierten sich mehr und mehr. Ein besonderes Highlight werde im Sommer die Teilnahme als „Host Town“ an den Special Olympics sein. Dann werde in Pirmasens die Fußball- Mannschaft aus Uganda begrüßt.

Als besonderes Projekt der Städtebauförderung für 2023 wolle er die finalisierten Planungen für das Jugendhaus ansprechen. Auch beim Bau der städtischen Turnhalle in der Turnstraße würden im Laufe des Jahres die planerischen Voraussetzungen geschaffen. Eine gute Entwicklung gäbe es bei der Generalsanierung der Berufsbildenden Schule und der Landgraf Ludwig Realschule plus. In das Hugo-Ball-Gymnasium und das Leibniz Gymnasium würden wieder eine Menge Geld gesteckt.
   Die Berufsbildende Schule Pirmasens setze seit Beginn des Schuljahres auf Hybrid-Unterricht für angehende Schuhfertiger. Dafür seien modernste Räume mit hochspezialisierter Technik eingerichtet worden. „Ein bundesweit einmaliges Modellprojekt.“

Die Digitalisierung werde eine zentrale Aufgabe der kommenden Jahre sein. „Eine insoweit gut gerüstete Stadt macht ihre Bürgerinnen und Bürger unabhängiger und den Standort Pirmasens noch attraktiver.“ In Kürze würden alle Pirmasenser Schulen mit digitaler Infrastruktur ausgestattet sein. „In vielen Fällen bedeutet dies einen Sprung aus der digitalen Steinzeit in die digitale Zukunft.“ Er hoffe sehr, dass auch der Glasfaserausbau im gesamten Stadtgebiet weiter voranschreitet.

„Die neuen Verkehrskonzepte werden zu einer Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit in Pirmasens führen“, erwartet OB Zwick. Dazu habe die Verwaltung drei Teilkonzepte erarbeitet, das Tempo-30-Konzept, das Parkraumkonzept und das Radverkehrskonzept. Im Frühjahr werde im Stadtrat diskutiert und entschieden.

Auch Nachhaltigkeit und Klimaschutz würden vorangetrieben. Bürgermeister Michael Maas habe sich in den vergangenen Jahren mit vielen Projekten zu diesen Themen beschäftigt, zuletzt mit dem „Projekt SDG, unserer Nachhaltigkeitsstrategie 2030 für Pirmasens“. Derzeit würde die 4,5 Hektar große Solarstromanlage auf dem früheren Deponiegelände Ohmbach umgesetzt und nicht zuletzt habe der Stadtrat beschlossen, eine maßvolle Nutzung von Windkraft auf dem Stadtgebiet bei Winzeln voranzutreiben.

Die Pirmasenser Wirtschaft zeige Mut und Zuversicht. Viele Unternehmen hätten ihre Standorttreue durch hohe Investitionen bekräftigt, darunter zum Beispiel die Ring Group, die WASGAU Bäckerei oder auch WAWI (Schokoladenerzeugnisse), deren „Gläserne Fabrikation“ schon längst zu einem touristischen Magneten geworden sei. McDonald’s und MediaMarkt hätten nach Neu- beziehungsweise Umbau wieder geöffnet. Das seien nur einige Beispiele von vielen.

Beim „Thema Wirtschaft“ gebe es für ihn noch eine echte Herzenssache: Das Thema Schuhe. Trotz eines beispiellos tiefgreifenden Strukturwandels sei ein großer Teil der deutschen Schuhkompetenz bis heute in Pirmasens beheimatet. „Schuhe sind für uns Pirmasenser Leidenschaft und fester Bestandteil unserer DNA.“ Das hier vorhandene „vielschichtige Kompetenzcluster“ sei weltweit einzigartig und bilde ein Alleinstellungsmerkmal des Wirtschaftsstandortes Pirmasens. Das gelte es künftig wieder mehr zu beachten.

In Pirmasens entstünden neue „Schuh-Outlets“. Insgesamt seien es nun bereits sieben. Er sage voraus, dass auch die Schuhproduktion als „zartes Pflänzchen“ wieder eine Chance habe. „Der Schuh wird sicherlich nicht mehr die dominierende Rolle spielen wie in den goldenen Zeiten der Schuhindustrie, aber der Schuh wird in unserer Stadt nach meiner Überzeugung künftig trotzdem wieder groß geschrieben.“

„Last but not least“, wolle er „den Ehrenamtlichen in unserer Stadt ein herzliches Dankeschön sagen“, leitete Markus Zwick den Abschluss seiner Ansprache ein. „Dem beherzten bürgerlichen Engagement aus allen Teilen der Stadtgemeinschaft ist es zu verdanken, dass vieles möglich wird, wo öffentliche Haushalte an ihre Grenzen stoßen. Immer wieder beweist sich Pirmasens als die Stadt der Macher und Netzwerker und lebt den engen Zusammenhalt. Dafür bin ich unseren Ehrenamtlichen von Herzen dankbar. Liebe Pirmasenserinnen und Pirmasenser, ich hoffe, dass ich auch weiter auf Sie zählen kann. Bleiben Sie mutig und zuversichtlich. Lassen Sie uns zusammenhalten“.

Geehrt und ausgezeichnet mit der „Landgrafenmedaille“ wurde Edda Merz, die sich seit knapp 30 Jahren für von Alzheimer-Demenz Betroffene einsetzt und Peter Dully für sein Engagement im Boxclub 1932 Pirmasens sowie mit der Stadtehrenplakette in Silber Stefan Seferin für langjähriges Engagement in der Kommunalpolitik.

Begrüßung und Moderation hatte Uwe Hauser vom städtischen Amt für Kultur, Marketing und Tourismus übernommen. Einleitend bereichert wurde die Veranstaltung von Aufführungen der „Campus Dance School“. Die amtierenden Vize-Europameister zeigten Auszüge aus ihrem Repertoire (Leitung: Max Mahr und Sarah Hettak). Einen Zwischenakkord setzte Marlene Kriebel vom TV Dahn, mehrfache deutsche Meisterin, mit einer Kür aus Bodenturnen, Tanz und Gymnastik. „Sie gehört zu den besten rhythmischen Gymnasiastinnen Deutschlands“, war zu erfahren.