Bürgermeister Dr. Albert Käuflein im Gespräch

Die Zukunft der Kultur in Karlsruhe und Terminstau im Bürgerbüro

In der neuen Podcast-Folge der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe treffen die Stadträte Jürgen Wenzel und Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach Bürgermeister Dr. Albert Käuflein (CDU). Zu Dritt wird über das Kulturbudget der Stadt, Termin-Management im Bürgerbüro und andere Herausforderungen, die es in der Karlsruher Stadtpolitik gibt, gesprochen. Seit 2018 ist Dr. Albert Käuflein Bürgermeister und zuständig für die Bereiche Kultur, Öffent­li­che Sicherheit und Ordnung.

Die Aufgaben im Bereich Kultur sind vielfältig und auf viele Ebenen und Organisationen verteilt, die von der Stadt gefördert werden. Karlsruhe zeichnet sich durch eine hohe Kulturvielfalt aus. Im besonderen, mediellen Fokus stand zuletzt das Staatstheater mit den ausufernden Kosten und der Verlängerung der Bauzeit. Alle kulturellen Projekte der Stadt sind gleich wichtig und die Fördermittel des Gemeinderates sind gut ausbalanciert, findet Bürgermeister Dr. Albert Käuflein.

Die Karlsruher Kultureinrichtungen sind von dem öffentlichen gesellschaftlichen Leben abhängig. Die Coronakrise war und ist eine Bedohung für die kulturelle Vielfalt in Karlsruhe. Wird die Kulturlandschaft wieder so stark sein wie vor der Krise, fragt Stadtrat Friedemann Kalmbach. Dr. Albert Käuflein lobt die Arbeit des Karlsruher Gemeinderats: "Der Gemeinderat hat einen Betrag von 2,5 Millionen Euro zu Verfügung gestellt. Von diesem Budget kann Geld entnommen werden, wenn eine kulturelle Einrichtung in ihrer Existenz gefährdet ist.". Er hofft, dass die Kultur der Stadt weiterhin vielfältig und stark erhalten bleibt.

Ein weiteres Thema des Podcast ist der Terminstau im Bürgerbüro. Um einen neuen Ausweis in den Karlsruher Bürgerbüros zu bekommen, muss man mit einer Wartezeit von mehreren Monaten rechnen. Selbst einen Termin zu bekommen, gestaltet sich als schwierig, weil die Zeitslots auf Monate ausgebucht sind und sich die Büros als unfelxibel herrausstellen und keine kurzfristigen Termine anbieten können.

"Wir haben in der Tat ein Problem", sagt Dr. Albert Käuflein. Die eingespielte Vorgehensweise mit gezogenen Nummern im Gebäude des Bürgerbüros geht seit der Coronakrise nicht mehr. Die Bürgerinnen und Bürgern müssen auf gebuchte Termine zum Bürgerbüro kommen, um ihr Anliegen zu erledigen. Die Ursachen des Problems liegen laut Bürgermeister Käuflein in den wenigen vorhandenen Terminen, die aufgrund der Coronaschutzmaßnahmen vergeben werden können. Zusätzlich gibt es eine Welle an Anliegen, die entstanden sind, da viele Menschen in den letzten zwei Jahren kaum verreist sind und erst jetzt feststellen, dass Ausweise und Pässe abgelaufen sind. Als dritte Ursache nennt Bürgermeistrer Käuflein fehlendes Personal, das nötig wäre, um die Welle an Anliegen und Terminen zu bearbeiten. Die angespannte Haushaltslage erlaubt keine zustäzlichen Stellen oder befristete Angestellte. Auch sind viele Angestellte der Stadt an Corona erkrankt und kurzfristig ausgefallen - bis zu sieben Angestellte sind gleichzeitig in Quarantäne gegangen. Ein Lösungsansatz können flexible Ansprechpartner im Bürgerbüro sein, die telefonisch, aber auch in Präsenz im Bürgerbüro erreichbar sind. In dringenden Fällen könnten Ausweise und Pässe flexibel ausgestellt werden. Dr. Albert Käuflein macht deutlich, dass dringende Fälle einen Vorzug bekommen können, aber Wartezeiten von vier Wochen "nicht das Ende der Welt bedeuten". Hinzu kommt, dass die Vertriebenen der Ukraine auf die Arbeit der Ämter angewiesen sind und dort Betreuung und Hilfe brauchen, was die Situation weiter anspannt.

Um den Stau im Karlsruher Bürgerbüro etwas zu entspannen wurden 17 neue Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer befristet angestellt, um im Bereich des Bürgersevices zu arbeiten und die Verwaltung zu unterstützen. Auch unter den städtischen Ämtern wird kommuniziert und sich gegenseitig mit Arbeitskräften ausgeholfen, um dem Andrang gerecht zu werden. "Das Problem ist aber kein triviales", hebt der Bürgermeister die Schwierigkeit der Situation erneut hervor.

Friedemann Kalmbach spricht abschließend die Veränderungen in der Bevölkerungen und den neuen Ton untereinander an. "Der Ton wird rauer", betont Dr. Käuflein. Die Arbeit in anderen Branchen wie dem Gesundheitswesen und in der Industrie wird anders betrachtet als die Arbeit der städtischen Ämter. Dort ist man zumeist kritischer und rauer im Umgang, findet der Bürgermeister. Die Leistung der Stadt befindet sich am Maximum und die Stadt tut alles, was sie kann, um die vorhandene Situation zu verbessern. Das Problem des Staus in den Bürgerbüros bleibt ein langfristiges und wird durch den angeschlagenen Haushalt, der geschont werden muss, noch verstärkt.