Viel Arbeit hinter den Kulissen

Ein kurzer Einblick in den Arbeitsbereich „Leiter des Wahlbüros“

Rhein-Pfalz-Kreis. Torsten Zimmer von der Kreisverwaltung ist zurzeit nicht zu beneiden. Bei dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Recht, Ordnung und Verkehr läuft nun schon seit Wochen das Telefon heiß und das E-Mail-Postfach über. Torsten Zimmer ist Leiter des Wahlbüros des Rhein-Pfalz-Kreises und das bedeutet ein extrem hohes Arbeitsaufkommen während der Wahlzeit. Der Kreiskurier sprach mit Zimmer über Vor- und Nachbereitung der Wahlen.

Herr Zimmer, Sie sind ja noch nicht lange in der Abteilung Recht, Ordnung und Verkehr. Sind das Ihre ersten Wahlen, die Sie vor- und nachbereiten?

Seit ca. 2005 war ich bei fast jeder Wahl Wahlhelfer - überwiegend als Wahlvorsteher - bei meiner früheren Dienststelle, der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Das Prozedere im Hintergrund war mir aber nur teilweise bekannt. Nach meinem Wechsel zur Kreisverwaltung im April 2018 habe ich mich neben meiner eigentlichen Tätigkeit auf diese Arbeit vorbereitet. Ich konnte mich anhand der Unterlagen meines Vorgängers, meiner Vorkenntnisse sowie Fortbildungen und Lesen von Kommentierungen zum Wahlrecht gut vorbereiten.
Seit wann sind die Wahlen vom 26. Mai 2019 in Vorbereitung?

Ende 2018 begann für mich die intensive thematische Vorbereitung. Anfang 2019 ging es los mit verschiedenen Bekanntmachungen. Bei den Kreisgemeinden erfolgten Bedarfsabfragen für verschiedene Formulare, Anzahl der benötigten Stimmzettel, Briefwahlumschlägen und Stimmzettelumschlägen.

Ende Januar bis Anfang April gingen die Wahlvorschläge zum Kreistag bei mir ein. Nach Prüfung wurden sie dem Kreiswahlausschluss vorgelegt. Anhand der beschlossenen Wahlvorschläge wurden dann die Stimmzettel zur Kreistagswahl vorbereitet und gedruckt.

An die Kreisgemeinden wurden von uns rund 120.000 Stimmzettel pro Wahl verteilt. Auch die Kreistagsstimmzettel wurden von uns ausgeschrieben und beauftragt. Weiterhin wurden bei uns ca. 240.000 Stimmzettel (Europa- und Bezirkstagswahl), ca. 400.000 Umschläge (Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge, Versandumschläge… teilweise auch für evtl. Stichwahlen) sortiert und mehrere Tausend Merkblätter verteilt.

Nach der Wahl fällt noch die Sitzverteilung bei der Kreistagswahl und die Vorbereitungen für den Kreiswahlausschuss zur endgültigen Feststellung des Ergebnisses zur Kreistagswahl an. Die gewählten Personen müssen informiert werden. Außerdem steht noch die Prüfung der Niederschriften sowie die Weiterleitung verschiedener Unterlagen an den Landeswahlleiter an.

Wie werden die Zahlen für die benötigten Stimmzettel im Vorfeld ermittelt?

Über das Einwohnermeldesystem kann die Zahl der Wahlberechtigten ermittelt werden. Grundsätzlich muss für jeden Wahlberechtigten ein Stimmzettel verfügbar sein, auch wenn die Wahlbeteiligung meist geringer ist. Es wäre eine Katastrophe, wenn Sie wählen wollen und dies nicht tun können, weil leider die Stimmzettel schon „leer“ sind.

Wie ist die Zusammenarbeit mit den Verbands-, Ortsgemeinden und der Stadt Schifferstadt?

Die Zusammenarbeit ist ausgezeichnet. In manchen Gemeinden gibt es Wahlleiter mit langjähriger Erfahrung. Die Vernetzung untereinander ist ausgeprägt und sehr hilfreich.

Die Kreisbürgerinnen und –bürger hatten am Wahlsonntag in manchen Orten bis zu 7 Wahlzettel vor sich liegen. Wie ist denn die Resonanz der Bevölkerung aus den Ortschaften?

Erster Ansprechpartner bei Wahlen ist für die Bürger immer die jeweilige Gemeindeverwaltung. Bei mir kommen dann eher die Beschwerdefälle an. Meist ging es dabei aber mehr um die Zulässigkeit verschiedener Wahlwerbemaßnahmen. Grundgesetz, Parteiengesetz, Wahlrecht und Rechtsprechung geben dafür aber einen sehr breiten Rahmen vor, was die Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung stark einschränkt.
Auffällig ist, dass der Anteil der Briefwähler stetig zunimmt. Gerade bei Kommunalwahlen ist der Anteil an Briefwählern meist höher, weil so viele Wahlen gleichzeitig sind und gerade die Ratswahlen auch sehr umfangreich sind.

Auch der Kreistag wurde gewählt…eigentlich das Gremium, das bei der Organisation der Wahlen mehr in Ihre Zuständigkeit fällt. Was sind denn die Aufgaben des Kreistages?

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürger des Landkreises und ist dessen Hauptorgan. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung des Landkreises fest und beschließt über alle Selbstverwaltungsangelegenheiten des Kreises, soweit er die Entscheidung nicht einem Ausschuss übertragen hat oder der Landrat kraft Gesetzes zuständig ist. Der Kreistag entscheidet somit beispielsweise über Angelegenheiten der Abfallwirtschaft, Gebäude und Ausstattung der weiterführenden Schulen, Kreisbäder sowie einiger Sportstätten, Kreismusik- und volkshochschule, Kreisstraßen und überörtliche Radwege, des Jugendamtes und Gesundheits- und Veterinäramtes.
Einfach ausgedrückt ist der Kreistag das Gremium, das sich um alle Themen und Fragen im Rhein-Pfalz-Kreis bzw. die sich in der Zuständigkeit der Kreisverwaltung befindet, kümmert.rpk