Baden-Württemberg: Rettungsschirm für ÖPNV

Unterstützung für 2021

ÖPNV. Das Kabinett der baden-württembergischen Landesregierung stellt erneut Mittel in Höhe von 170 Millionen Euro für den Bund-Länder-ÖPNV-Rettungsschirm zur Unterstützung der Branche bei coronabedingten Ausfällen bereit, teilte das baden-württembergische Verkehrsministerium mit. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie konnte sich der Öffentliche Personennahverkehr im ersten Halbjahr 2021 noch nicht ausreichend erholen. Busse und Bahnen sind immer noch mit deutlich weniger Fahrgästen unterwegs. Nur langsam nehmen die Fahrgastzahlen zu. 

Der ÖPNV und mit ihm die Verkehrsunternehmen sind das Rückgrat der Mobilitätswende und wichtiger Teil des baden-württembergischen Klimaschutzprogramms. Kein Unternehmen, egal welcher Größe, darf in der Corona-Krise untergehen. "Schon seit geraumer Zeit habe ich daher beim Bund und im Land dafür geworben, dass in diesem Jahr erneut ein ÖPNV-Rettungsschirm aufgespannt wird", sagte Verkehrsminister Winfried Hermann. Es sei gut, dass jetzt Klarheit herrsche. Mit den bereits angekündigten Bundesmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro und den nun vereinbarten Landesmitteln von 170 Millionen Euro könne die Branche aufatmen. 

Rettungsschirm für Klima und Fahrgäste

Die Rettung des ÖPNV ist wichtig für das Klima und die Fahrgäste. "Es war mir ein besonderes Anliegen, dass der öffentliche Verkehr nach der Krise nicht schlechter dasteht als davor", so der Verkehrsminister. Deswegen hat Baden-Württemberg auch
frühzeitig im Jahr 2020 als erstes Bundesland Mittel für die Stützung des öffentlichen Verkehrs und auch zu Beginn des Jahres 2021 weitere Überbrückungshilfen bereitgestellt. Damit konnte die Gefahr eines Zusammenbrechens des Nahverkehrs erheblich reduziert werden. Dass die Mittel aber nicht für das Gesamtjahr 2021 ausreichen, sei allen Beteiligten klar gewesen. "Ich bin froh, dass wir der Branche jetzt für das ganze Jahr 2021 unter die Arme greifen können", so Hermann.  Denn das Land wolle, dass perspektivisch noch mehr Busse und Bahnen im Land unterwegs sind. rk/ps