Speyer, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis

Modellprojekt zur interkommunalen Zusammenarbeit

 Speyer/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis. Wie können Kommunen zusammenarbeiten, Synergien nutzen und gleichzeitig besseren Bürgerservice anbieten? Welche Rolle kann die Digitalisierung dabei spielen? Diesen und weiteren Fragen geht das vom Ministerium des Innern und für Sport geförderte Modellprojekt zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) Vorderpfalz nach, zu dem sich die Städte Speyer und Frankenthal sowie der Rhein-Pfalz-Kreis unter wissenschaftlicher Betreuung der Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften (DUV) zusammengetan haben. Mit Unterzeichnung des sogenannten „Letter of Intend“ bekräftigen Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Oberbürgermeister Martin Hebich und Landrat Clemens Körner ihre Absicht, Wege einer interkommunalen Zusammenarbeit als Alternative zu gebietlichen Änderungen auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte auszuloten.

Bereits von 2018 bis 2020 haben sich die drei Gebietskörperschaften im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts „Wissens- und Ideentransfer für Innovationen in der Verwaltung“ (WITI) an der DUV im WITI-Teilprojekt „Kooperation Vorderpfalz“ im Spannungsbogen von Stadt-Umland-Problematik um Lösungsmöglichkeiten bemüht, welche die Kommunen außerhalb einer Gebietsreform zukunftsfest machen sollen. Der bereits im WITI-Projekt diskutierte Ansatz, die Zusammenarbeit besonders im Bereich der Digitalisierung kommunaler Leistungen zu forcieren, soll im IKZ-Modellprojekt Vorderpfalz konkretisiert werden. Der Fokus des Projekts, das von Prof. Dr. Gisela Färber von der DUV betreut wird, liegt dabei bei auf der Erarbeitung von sogenannten digitalen Massen(vollzugs)verfahren am Beispiel des Elterngeldes, Wohngeldes, der Grundsicherung im Alter, bei Erwerbsminderung und der Kfz-Zulassung. Ziel des Projekts ist es zu prüfen, inwieweit diese Art von interkommunaler Zusammenarbeit ein Substitut für Gebietsreformen sein kann. Die Projektdauer beträgt zwei Jahre, der Abschlussbericht ist zum Ende des ersten Quartals 2023 vorgesehen.

„Ich freue mich sehr, dass wir gemeinsam mit unseren Nachbarn, der Stadt Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis, und mit wissenschaftlicher Begleitung der Uni Speyer nach Lösungen suchen, wie wir gemeinsam die Digitalisierung nutzen können, um Bürgerdienstleistungen zu vereinfachen und effizienter zu gestalten“, erklärt Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer. Als Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ des Landes Rheinland-Pfalz (IKONE-DS) hat die Stadt Speyer zur Umsetzung des IKZ-Modellprojekts Vorderpfalz durch die DUV eine Landesförderung in Höhe von 223.344 Euro erhalten.

„Ich bin überzeugt, dass interkommunale Zusammenarbeit gelingen kann. Kommunen haben damit die Chance, nicht nur Kosten einzusparen, sondern auch leistungs- und wettbewerbsfähiger zu werden. Ich freue mich deshalb, dass Frankenthal Teil des Modellprojekts ist“, so der Frankenthaler Oberbürgermeister Martin Hebich.

Landrat Clemens Körner betont: „In einer immer komplexeren Welt sollten gerade Verwaltungsdienstleistungen für den Bürger nachvollziehbar, unkompliziert und überall verfügbar sein. Das nun angestoßene Projekt stellt einen wichtigen Schritt dar, um die Verwaltungen der Region zukunftssicher und zugleich bürgerfreundlich weiterzuentwickeln.“

Mit der Unterzeichnung des „Letter of Intend“ (siehe Foto) fiel nun der offizielle Startschuss des IKZ-Modellprojektes. Zusammen mit den jeweils betroffenen Abteilungen in den drei kommunalen Verwaltungen geht es in den kommenden Tagen an die Arbeit. Ein erster Zwischenbericht des Projekts ist für Sommer 2022 vorgesehen. Die Ergebnisse des Modellprojekts sollen als Blaupause für andere Kommunen im Land dienen und im Rahmen des "Interkommunalen Netzwerks Digitale Stadt" vorgestellt und diskutiert werden.
Das IKZ-Modellprojekt Vorderpfalz verbindet durch die Zusammenarbeit zwischen den kommunalen Projektpartnern und der DUV auf innovative Weise Grundlagenforschung mit der direkten, konkreten Umsetzung der Ziele interkommunaler Kooperation. ps