Innenministerium Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Die Informationsveranstaltungen des Innenministeriums und der drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) für Fastnachts- und Karnevalsvereine rund um Fragen der Sicherheit bei Umzügen sind abgeschlossen. Landesweit haben sich zahlreiche Karnevalistinnen und Karnevalisten sowie Fastnachterinnen und Fastnachter umfassend informiert und ausgetauscht. Die im April 2021 in Kraft getretenen rechtlichen Rahmenbedingungen des Polizei- und...

Rheinland-Pfalz. Innenminister Michael Ebling und Bau- und Finanzministerin Doris Ahnen haben neue finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten verkündet. Bei der Bewältigung dieser Herausforderung unterstützen der Bund und das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen nun auch mit den Programmen der Städtebauförderung. „Die Unterbringung und die Integration von Geflüchteten ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe, die die Städte und Gemeinden...

Ludwigshafen. Innenminister Michael Ebling hat angekündigt, günstige Rahmenbedingungen für die ehrenamtliche Tätigkeit der rheinland-pfälzischen Ortsbürgermeister:innen angesichts wachsender Anforderungen zu schaffen. Die Bürgermeister:innen sollen künftig vor allem von attraktiveren Aufwandsentschädigungen und der personellen Unterstützung profitieren. „Unsere Ortsbürgermeister:innen leisten Großartiges und sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung. Daher ist es...

Rheinland-Pfalz. Ab sofort können Betreiber rheinland-pfälzischer Dorfläden eine Sonderförderung von bis zu 10.000 Euro für Maßnahmen der (Re-)Aktivierung der sozialen Funktion von Dorfläden während und nach der Corona-Pandemie beantragen. Damit wird die im Frühjahr 2020 vom Innenministerium eingerichtete Sonderförderung für Dorfläden mit neuem Schwerpunkt fortgesetzt. „Dorfläden bieten mehr als die bloße Einkaufsmöglichkeit. Sie sind oft der lebendige Treffpunkt im Ort und wichtig für die...

Rhein-Pfalz-Kreis. Zieht die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises aus Ludwigshafen weg und dafür in den Landkreis? Landrat Clemens Körner schmiedet schon eine ganze Weile Umzugspläne. Das Kreishaus soll in den Kreis. Was vor zwei Jahren mit einer vagen Idee begann, wird so langsam konkreter: Ein 70-seitiges Gutachten soll beim Innenministerium, bei der ADD und beim Rechnungshof die Grundlage für den Umzug legen. Denn das Gutachten soll belegen, dass Neubau und Umzug des Verwaltungssitzes...