Kommunalpolitik

Die CDU Speyer ehrte mit großer Freude und tiefem Respekt zahlreiche ihrer Mitglieder, die der Partei seit Jahrzehnten treu zur Seite stehen. Zusammen bringen sie es auf beeindruckende 670 Jahre Engagement – ein Zeugnis von Beständigkeit und gelebten Werten. Mitgliedschaften von 60, 50, 40 und 25 Jahren stehen nicht nur für Zeit, sondern für Geschichten, Verantwortung und Einsatz für unsere Gemeinschaft und unsere Stadt. Sie alle haben dazu beigetragen, Speyer und die CDU zu prägen. Im Sinne...

Die Speyerer Wählergruppe lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur offenen Fraktionssitzung am Dienstag, den 15. Oktober, ab 18.30 Uhr in das Lokal „Schwarzamsel“ in Speyer ein. Die Sitzung bietet eine ideale Gelegenheit, um mit den Mitgliedern der Wählergruppe ins Gespräch zu kommen und aktuelle stadtpolitische Themen zu diskutieren. Alle Anwesenden haben zudem die Möglichkeit, eigene Ideen und Anregungen einzubringen. Die Speyerer Wählergruppe freut sich auf einen regen...

Speyer. "Es gibt viele Themen in Speyer, bei denen die Stimmen jüngerer Menschen gehört werden sollten." Davon ist der 24-jährige Nicholas Herbin überzeugt, nennt als Beispiele den ÖPNV, die Kultur, die Bildung. Der Vorsitzende der Jusos in Speyer möchte eine dieser Stimmen sein und engagiert sich politisch in seiner Stadt. Immer noch, muss man sagen, denn Nicholas Herbin wurde aufgrund seines Engagements in diesem Jahr schon zwei Mal Opfer körperlicher Gewalt. Begleitet werden die physischen...

Speyer. Was bringt Menschen dazu, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren? Und das in einer Zeit, in der Politikern - ganz gleich, ob auf Bundesebene, im Land oder lokal - ein harter Wind ins Gesicht weht. Der Ton ist - angeheizt vom Klima in den oft gar nicht sozialen Medien - rauer geworden. Lokalpolitiker sind besonders häufig Opfer von Hass und Hetze. Im Netz und im echten Leben. "Man kann nicht nur fordern, man muss auch mit anpacken." Davon ist Aurel Popescu überzeugt. Für...

Speyer. Am Mittwochabend  wurde gegen 23 Uhr ein Mitglied der Speyerer Stadtratsfraktion der Partei "Die Linke" in der Maximilianstraße von einem 43-Jährigen beleidigt und bedroht. Der Mann warf außerdem ein Fahrrad in Richtung des Kommunalpolitikers und versuchte ihn zu schlagen. Das teilen Staatsanwaltschaft Frankenthal und Polizeipräsidium Rheinpfalz heute in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Der Angegriffene blieb unverletzt. Der 43-Jährige muss sich nun wegen versuchter gefährlicher...

Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner und Frank Hoffmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Speyerer Stadtrat, bestimmten als zwei von 1.001 Delegierten die Wahl der neuen CDU-Führung sowie das neue CDU-Grundsatzprogramm beim CDU-Bundesparteitag mit. Freiheit als Grundrecht „Begeistert hat mich die enorme Aufbruchsstimmung, die auf diesem Parteitag überall zu spüren war“, resümiert Wagner. „Und begeistert hat mich Friedrich Merz, der den Wert der Freiheit in den Mittelpunkt...

Dudenhofen, 23. April 2024 – Die Freie Wählergruppe Dudenhofen (FWG) blickt auf eine erfolgreiche Bürgerideenwerkstatt zurück, die am letzten Samstag im Bürgerhaus stattfand. Zwischen 14:00 und 17:00 Uhr kamen Bürgerinnen und Bürger zusammen, um ihre Visionen und Vorschläge für die Zukunft Dudenhofens zu diskutieren. Die Veranstaltung bot eine offene Plattform für Dialog und Kreativität, bei der die Teilnehmenden ihre Ideen zu Themen wie Mobilität, Wohnen, Energieversorgung und...

Speyer. Seit Jahren wird in der Stadt Speyer über die Einführung eines nächtlichen Taxi-Services speziell für Frauen diskutiert. Die Idee: Ein Taxi, das Frauen, Mädchen und Jugendliche unter 18 Jahren zu ermäßigten Preisen sicher nach Hause bringt. Doch trotz langwieriger Diskussionen und politischer Zustimmung steht die Umsetzung noch aus. Die Debatte begann im Februar 2020, als die SPD-Fraktion einen Prüfantrag für ein Frauen-Nacht-Taxi einbrachte. Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu, und...

Speyer. In unserer malerischen Stadt Speyer, bekannt für ihren Kaiserdom und die lebendige Geschichte, bleibt das Parken für SUV-Fahrer vorerst unverändert. Während Paris mit einer drastischen Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen von sich reden macht, sieht die Situation in Speyer anders aus. Hier sind einige Gründe, warum eine solche Maßnahme nicht auf der Agenda der Speyerer Wählergruppe steht: Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Bundesverwaltungsgericht hat 2023...

Die CDU Speyer hat ihre 50 Kandidaten für die bevorstehende Stadtratswahl aufgestellt. "Wir haben ein Team, das die ganze Stadt abbildet. Wir haben Erfolge vorzuweisen, die allen Bürgern zugutekommen. Deshalb ist unser Slogan ,Deine Speyer-Partei' kein Marketing, sondern konsequente Realität", kommentiert Vorsitzende Sylvia Holzhäuser. "Und wir setzen auch 2024 wieder darauf, stärkste Partei zu werden. Unsere CDU ist modern, weiblich, jung, pragmatisch und ideologiefrei". Jung, weiblich und...

Am 6. Oktober fand die Mitglieder- und Wahlversammlung des Ortsverbands Dudenhofen von Bündnis 90/Die Grünen statt, bei der wichtige Personalentscheidungen getroffen und die Liste für die kommenden Wahlen zum Ortsgemeinderat im kommenden Jahr gewählt wurden. Die beiden Vorstandssprecher:innen Christina Horix und Felix Goldinger berichteten aus der Arbeit des vergangenen Jahres. Ein neues Veranstaltungsformat des Ortsverbands sind die „Grünen Treffs“. Diese Veranstaltungen boten sowohl den...

Der CDU-Ortsverband Speyer-West hat bei der Stadtverwaltung Speyer angefragt, warum die Poller auf dem Berliner Platz nach dem Wochenmarkt oder Veranstaltungen nicht wieder hochgelassen werden. Die Poller, welche auf dem Berliner Platz bei seiner Neugestaltung installiert wurden, dienen dazu, dass Fahrzeuge nicht über den Platz fahren können. Noah Claus, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Speyer-West, hat schon Autos über den Platz fahren sehen sowie einen Reisebus, der dort in den Abend- und...

Erneuerung in Partei und Fraktion abgeschlossen: Johannes Kabs neuer Vorsitzender der jüngsten Fraktion im Speyerer Stadtrat – der CDU Johannes Kabs ist der neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der jüngsten Fraktion im Stadtrat – der CDU. „Nachdem wir die Partei erneuerten, ist nun auch der Generationenwechsel in der Fraktion vollzogen. Ich freue mich auf diese neue Team-Aufgabe. Wir werden jetzt die Themen und die Positionen unserer CDU verstärkt in den Vordergrund stellen und auch unter...

Speyer. Seit längeren plätschert kein Wasser mehr im Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz. Daher hat die Speyerer Wählergruppe folgende Anfrage an die Stadtverwaltung Speyer gestellt. Anfrage: Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz wurde 1953 mit der volkstümlichen Figur des Speyerer Brezelbubs über einem achteckigen Trog mit den Wappen der 16 Handwerkszünfte Speyers geschaffen. Der Grundstein wurde am 5. Juni 1953...

Bekanntermaßen sperrte die Stadtverwaltung jeglichen Durchgang der Roßmarktstraße aufgrund des dort aufgestellten Krans. „Unseren Beobachtungen nach schwenkt dieser täglich in etwa 30 Minuten lang. An Wochenenden gar nicht. Dann aber 24/7 den Anwohnern und Kunden der dort ansässigen Unternehmen massive Umwege zuzumuten, steht in keinem Verhältnis“, kritisiert Simone Kloos, stellvertretende Vorsitzende der CDU Speyer. Aufforderung an die Stadtverwaltung „Wenn wir die regionale Wirtschaft fördern...

Im Rahmen des jüngst stattgefundenden Treffens des Bundesausschusses der CDU in Berlin traf Frank Hoffmann, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Speyer und Stadtrat, die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Kai Wegner. „Beide haben bewiesen, erfolgreich Wahlen in der Mitte zu gewinnen. Da ist es ja nur logisch, dass man sich über Gewinnerkonzepte austauscht“, kommentiert Hoffmann mit Blick auf die Kommunalwahl in Speyer 2024. Freiheit contra Verbotspolitik Hoffmann ist Mitglied...

Speyer. Etwa die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen. In politischen Gremien sind sie jedoch oft unterrepräsentiert, vor allem in der Kommunalpolitik. Der Paritätsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass sich mit der Wahl 2019 im Vergleich zu 2014 der Frauenanteil nur minimal erhöht hat. Trotz einer „Soll-Vorschrift“ fürs Aufstellen und Einreichen von Wahllisten waren lediglich 28,7 Prozent Frauen auf den Listen.  Im Speyerer Stadtrat lag der Frauenanteil im Jahr 2019 bei...

Die CDU Speyer begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung Speyer, mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. "In unserer Partei sind drei von vier Speyerer Ortsverbänden in weiblicher Hand, der Kreisvorsitz ebenso", betont Sylvia Holzhäuser, Vorsitzende der CDU Speyer. Frauen gestalten die CDU Speyer moderner und dynamischer "Auch mit der Hilfe engagierter Frauen haben wir unser Parteileben frischer, weiblicher, dynamischer und moderner gestaltet. Das bei jeder Partei zu...

Beim Kreisparteitag der CDU Speyer stellte Vorsitzende Sylvia Holzhäuser die Einbindung von Mitgliedern und Bürgern in den Mittelpunkt. „Die Mitgliederumfrage läuft, die erste von vier Bürgerbefragungen fand statt“, blickt sie auf die vergangenen Monate zurück. „Zudem starteten wir erfolgreich eine Informationsplattform via WhatsApp, mit der wir dem Wunsch unserer Mitglieder, direkt und transparent über das Geschehen und Termine ihrer Partei zu informieren, nachkommen.“ All das sind Maßnahmen,...

Karina Kauf ist neues Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion. Die 43-Jährige Schulleiterin der Grundschule im Vogelgesang besetzt mit ihrer Kompetenz insbesondere die Themenfelder Schule und Bildung. Entsprechend ist sie bereits Mitglied im Schulträger-Ausschuss. „Weil ich mich für Sport begeistere, will ich zudem sicherstellen, dass wir als CDU das vielfältige Sportangebot unserer Stadt noch besser vermarkten und, wo es geht, weiter ausbauen“, so die Mutter zweier Töchter. CDU wird jüngste...

Die Zeit von Wasserlachen und matschiger Erde an den seitlichen Parkplätzen der PSD-Halle in Speyer-Nord ist zu Ende! Dank beharrlichen Drucks des CDU-Ortsverbandes Speyer-Nord gestaltete die Stadt das Areal komplett neu – und das klimagerecht: „Die jetzt nur teilversiegelte Fläche sieht chic aus, nutzt den Parkraum effizienter als zuvor und macht endlich Schluss mit bisher nach Starkregen überfluteten Parkplätzen“, zeigt sich Christopher Buhl, stellvertretender Vorsitzender der CDU Speyer-Nord...

Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Schweigen-Rechtenbach startete die CDU Speyer bereits jetzt in die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024. „Der Generationenwechsel in der Partei ist vollzogen, das neue Team sprüht vor Ideen“, kommentiert Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. „Klar ist: Gemeinsam arbeiten wir daran, auch 2024 wieder Speyers stärkste Partei zu werden und die Erfolgsgeschichte unserer Stadt mit weiterhin vielen Initiativen fortzuschreiben.“ Holzhäuser blickt zurück auf zwei Tage...

Ehre, wem Ehre gebührt: Im Historischen Museum der Pfalz empfang Sylvia Holzhäuser, Kreisvorsitzende der CDU Speyer und ihr Team, die langjährigen Mitglieder ihrer Partei. "Demokratie lebt vom Mitmachen und der Unterstützung. Ohne Euch und eurem Engagement ist Parteiarbeit undenkbar", bedankte sie sich bei den anwesenden Jubilaren für deren jahrzehntelange Parteimitgliedschaften. "Daher ist es etwas ganz Besonderes, Menschen, die sich über Jahrzehnte in der CDU engagiert und ihr die Treue...

Speyer Die Speyerer Wählergruppe ist sehr bestürzt über die Nachricht, dass sich der Kaufhof wieder in einer problematischen Lage befindet und die Schließung der Filiale in Speyer wieder im Raum steht. Wir hoffen, dass es mit vereinten Kräften gelingen wird, einen Leerstand an dieser für die Innenstadt so wichtigen Stelle zu verhindern und die Arbeitsplätze zu erhalten. In den Sozialen Medien konnten wir lesen, dass die Bürgermeisterin schon Pläne für den städtischen Antrag für das...