Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Roland Kohls  | Foto: Roland Kohls

Kommentar
Ehrenamt ausgebremst

Freinsheim. Die Anwohner haben Bedenken wegen Lärm und Verkehr, die Stadtkasse ist leer - man kann nachvollziehen, dass der Freinsheimer Stadtrat die ehemalige Synagoge verkaufen will. 200.000 Euro immerhin soll der Verkauf bringen. So richtig groß scheint das Kaufinteresse indes nicht zu sein ... Es ist ein ganz besonderes Gebäude, das da zum Verkauf steht. Es gibt einen Verein mit engagierten Menschen, der die alte Synagoge mit Leben füllen und die Erinnerung an das jüdische Leben in...

Lokales
Synagoge Freinsheim vor 2021 als der MGV sie nutzte - heute steht sie zum Verkauf | Foto: Foto: FHollmann/wikimediacommons

Offener Brief gegen den Verkauf der Synagoge Freinsheim: Prominente Unterstützer

Freinsheim. Ein offener Brief appelliert pünktlich vor Verleihung der Hermann-Sinsheimer-Plakette an den Freinsheimer Stadtrat, den im Dezember beschlossenen Verkauf der ehemaligen Freinsheimer Synagoge zu überdenken. Die Sinsheimer Preisträger der vergangenen Jahre stehen ganz oben auf der Liste der Erstunterzeichner des offenen Briefs. Es liest sich wie das Who is who der deutschen Kultur: Autorin und Publizistin Carolin Emcke, Liedermacher Konstantin Wecker, Literatur Nobelpreisträgerin...

Lokales
Foto: Copyright: Initiative "Alte Stadtgärtnerei"

Dürkheimer Hotelplanung
„Verheerende Nachteile für das Stadtklima“

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“ begrüßt das von der Stadt jüngst in Auftrag gegebene Stadtklimagutachten. Sie zeigt sich jedoch verwundert, dass die Stadtverwaltung bereits jetzt die Deutungshoheit über das Gutachtenergebnis zu erlangen versuche, obwohl es noch gar nicht vorliegt. Die Initiative regt an, die Großprojekte der Stadt auf Eis zu legen, bis das Stadtklimagutachten in etwa drei Monaten vorliegt, und erinnert in diesem Zusammenhang an die bislang tabuisierte Studie des Dürkheimer...

Lokales
Foto: Copyright: Initiative "Alte Stadtgärtnerei"

"Weinhotel" Bad Dürkheim
Initiative lässt Verkaufspreis für „Alte Stadtgärtnerei“ prüfen

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“, die Anfang Februar ein Bürgerbegehren gegen das geplante "Weinhotel" auf den Weg gebracht hat, hat sich an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit der Bitte gewandt, den geplanten Verkauf der „Alten Stadtgärtnerei“ kommunalrechtlich zu prüfen. Sie befürchtet, dass das Gelände unter seinem Verkehrswert an die Initiatoren des „Weinhotels“ veräußert werden soll. Im Zuge der Vorberatungen und des einstimmigen Beschlusses für den städtischen...

Lokales

Mehr Demokratie in Bad Dürkheim
Bürgerbegehren gegen geplantes "Weinhotel"

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“ und Bürger Bad Dürkheims streben einen Bürgerentscheid über den Verkauf der „Alten Stadtgärtnerei“ an die Projektinitiatoren des sog. „Weinhotels“ an und haben dazu ein Bürgerbegehren angestoßen. In einer Videokonferenz am 29.01.2021 mit dem Dürkheimer Bürgermeister Christoph Glogger und Dieter Petry, Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt, haben die Vertreter des Bürgerbegehrens, Sigrid Darting-Entenmann, Andrea Mundo und Klaus Kochendörfer, ihr Anliegen...

Lokales

Stellungnahme der CDU
Aussagen der Landesregierung zur Ausweitung der Kita-Notbetreuung widersprechen der Situation vor Ort

„Wir sind in Teilen der Stadt Bad Dürkheim am Rande der Kapazitätsgrenzen der Kita-Notbetreuung bzw in Ungstein weit darüber hinaus. Die Landesregierung darf nicht nur Sonntagsreden halten, sondern muss die Situation vor Ort auch kennen und be-rücksichtigen!“ so der CDU-Vorsitzende Markus Wolf als Reaktion auf den heutigen Artikel in der Rheinpfalz „Ende Mai öffnen Theater und Freibäder“. Hierin wird Minis-terpräsidentin Dreyer zitiert „Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es...

Lokales

CDU setzt sich weiterhin für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein

„Als CDU wollen wir die Ausbaubeiträge landesweit abschaffen. Der Vorschlag der Mainzer Ampelkoalition ist zu kurz gesprungen!“ so der Dürkheimer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Markus Wolf. In Mainz wurde angekündigt die Abrechnung des kommunalen Straßenbaus von Einmalbeiträgen verbindlich auf wiederkehrende Beiträge umzustellen. „Straßenausbaubeiträge sind eine massive Belastung für die Bürgerinnen und Bürger, verteuern das Wohnen und sind ein dauernder Zankapfel vor Ort mit vielen...

Lokales
2 Bilder

Volt Wachenheim
Volles Haus beim ersten öffentlichen Event von Volt Wachenheim

Aus Berlin, Frankfurt, Karlsruhe und Mainz, aus Landau, Neustadt und Speyer und natürlich aus Wachenheim kamen die Teilnehmer unseres Meet & Greets am 24.Januar. Volt Wachenheim hat zum ersten öffentlichen Event in die Vinothek PFALZWeiße eingeladen. Bewirtet von Winzer und Gastronom Thorsten Weiß trafen sich mehr als 30 Mitglieder, Interessenten und Gäste am Marktplatz. Diesmal bestimmten vor allem lokale Themen wie Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung die Runde, an der auch Volt...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.