Politik

Beiträge zum Thema Politik

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FDP-Stand am 16.11.2024 zum Volksbegehren zur Landtagsverkleinerung. | Foto: Pixabay/FDP

FDP
Stand zur Landtagsverkleinerung

Stand der FDP in Bretten: Landesweiter Aktionstag zur Landtagsverkleinerung am 16. November 2024 Bruchsal/Bretten/Landkreis Karlsruhe. Am 16. November 2024 (Samstag) findet ein landesweiter Aktionstag der FDP zur Landtagsverkleinerung in Baden-Württemberg statt. Der Hauptstand der Freien Demokaten im Landkreis Karlsruhe wird dabei von 9.00 bis 13.00 Uhr auf dem Marktplatz in Bretten stattfinden. Dabei werden auch die beiden regionalen FDP-Bundestagskandidaten Sebastian Weber und Christian...

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Foto: Pressefoto   eigenes Bild  und Schloss Bruchsal Foto Tilman 2007
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Grundgesetz in divergierende Gesellschaft
Einladung - Montag den 11.11. 2024

Herzliche Einladung zu diesem Vortrag mit anschließender Diskussion Noch sind einige Plätze von den 200 im Kammermusiksaal frei. Anbei die Pressenotiz: Zerreißprobe für die Verfassung? – Das Grundgesetz in einer divergierenden Gesellschaft Ein Vortrag von Peter Müller beleuchtet die Herausforderungen des Grundgesetzes in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung In einer Zeit, in der gesellschaftliche Differenzen und politische Polarisierung zunehmen, stellt sich die Frage: Hält unser Grundgesetz den...

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Foto: Pressefoto
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Kamingespräch im Schloss
Das Grundgesetz in einer divergierenden Gesellschaft.

Am 11. November findet der dritte Vortrag im Rahmen der Kamingespräche statt. Nach Quo vadis Europa mit Daniel Caspary (MdEP) und Quo vadis Israel mit Herrn Rensmann wenden wir uns von Kulturinitiative e.V. unserem Land zu. Wir leben in einer sich spaltenden Gesellschaft und haben ein von vielen gelobtes Grundgesetz. „Seine Mütter und Väter haben aus der totalitären Erfahrung des 20. Jahrhunderts gelernt, sagt Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio. Heute sei die Demokratie bedroht.“ Darum lohnt es...

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Foto: Pressefoto   eigenes Bild

Vortrag und Gespräch mit Peter Aloysius Müller
Montag 11. November im Kammermusiksaal im Schloss in Bruchsal

Von 1999 bis 2011 war er Ministerpräsident im Saarland, von 2009 bis 2011 auch Justizminister. Er sammelte hier Erfahrungen mit der ersten Jamaikakoalition und wurde anschließend als Nachfolger von Udo di Fabio ans Bundesverfassungsgericht berufen. Von 2011 bis 2023 war er Richter im Zweiten Senat das Bundesverfassungsgericht. Unter der Perspektive „Fragen an einen ehemaligen Ministerpräsidenten und Verfassungsrichter im Ruhestand“ haben wir Herrn Peter Müller in das Schloss in Bruchsal...

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Landtagsabgeordneter Christian Jung wurde als Kreisvorsitzender der FDP in seinem Amt bestätigt. Der 46-jährige Liberale vertritt den Wahlkreis Bretten / Landkreis Karlsruhe seit 2021 im baden-württembergischen Landtag. Von besonderer Bedeutung ist für Jung auch das Grundsatzprogramm der Freien Demokraten. | Foto: Collage: Tom Rebel / FDP / Pixabay

Neuwahlen bei den Freien Demokraten
Christian Jung als FDP-Kreisvorsitzender bestätigt

Bruchsal / Landkreis Karlsruhe. Der Landtagsabgeordnete Dr. Christian Jung aus Bruchsal (Wahlkreis Bretten) bleibt an der Spitze der Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe. Die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes bestätigten den 46-jährigen bei einer Mitgliederversammlung in Bretten-Rinklingen im Amt des Kreisvorsitzenden. Der neue Vorstand im Überblick Neben Jung wurde Alena Fink-Trauschel MdL (Ettlingen) als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Neue stellvertretende Vorsitzende sind...

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Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 67. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden. | Foto: Grafik: Landtag von Baden-Württemberg

MdL Jung lädt zum Mitmachen ein
67. Schülerwettbewerb des Landtags

Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 67. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden Bretten/Bruchsal/Stutensee. Landtagsabgeordneter Dr. Christian Jung (FDP / Wahlkreis Bretten) lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht die Teilnahme am Schülerwettbewerb...

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Seit 50 Jahren ist Wolfgang Bock (2.v.r., Kraichtal) Mitglied der FDP. Er wurde von FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Alena Fink-Trauschel MdL und Dr. Christian Jung MdL geehrt.  | Foto: Sebastian Weber
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Liberale ehren verdiente Mitglieder
FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rülke fordert Wirtschaftswende

Bruchsal/Bretten. Vor der großen Kundgebung der Freien Demokraten am 5. Juni 2024 (Mittwoch) mit FDP-Europa-Spitzenkandidatin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB (18.00 Uhr, Marktplatz in Karlsruhe) kamen Ende Mai im Bruchsaler Restaurant „Belvedere“ die Kreis-Liberalen zu ihrem traditionellen Frühlingsfest zusammen. Dabei werden immer verdiente Mitglieder geehrt. Ehrengast des Abends war der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL. Dieser führte zusammen mit...

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Foto: Eigenes Bild des Europaabgeordneten Caspay

Quo vadis Europa
Begegnung mit Daniel Caspary (MdEP) -19.4.2024 19:30 Kamingespräche - Austausch mit erfahrenen Personen in bewegter Zeit

Kamingespräche - Austausch mit erfahrenen Personen in bewegter Zeit EINLADUNG Quo vadis Europa? - so lautet der erste Titel unsere Reihe an Kamingesprächen am Freitag den 19.4.2024 um 19:30 im Vinzentiushaus in Bruchsal. Eingeladen ist Daniel Caspary, Mitglied des Europäischen Parlamentes zum Gespräch über brennende Probleme im Kontext Europa. Wie sieht es mit dem inneren Zusammenhalt in der europäischen Gemeinschaft aus? Aktuell verschärft sich diese Frage durch die Wahl des neuen...

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Foto aus dem nachgebildeten Bundestag in Berlin | Foto: Rudi Birkmeyer

DVG e.V.
Fiktive Rede im Bundestag

Eine nicht gehaltene Rede im Deutschen Bundestag! „Gastredner“ Rudi Birkmeyer vom DVG e. V. Frau Präsidentin, sehr geehrte Parlamentarier/innen, liebe Gäste, hohes Haus! Meine Damen und Herren der CDU/CSU, Grüne, FDP und SPD, wir fordern die sofortige Beendigung der Zwangsenteignung, durch Mehrfachverbeitragung bei Direkt – Lebensversicherungen! In einer unglaublichen Nacht – und Nebelaktion haben, Ulla Schmidt und Horst Seehofer, ein fehlerhaftes Gesetz (GMG) im Jahre 2004 auf die Schiene...

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Demo vor dem Bundesverfassungsgericht | Foto: Dieter Hammann
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DVG e.V.
Die Perversitäten des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) und andere Problemfälle

Hier einige Beispiele, der durch den staatlichen Betrug (rückwirkende Gesetzesänderung), eine dreifache Abzocke, durch die maroden Krankenkassen, bei selbstfinanzierten Direktlebensversicherungen ermöglichte! Diese Versicherungen wurden, ohne die Beachtung des Vertrauensschutzes und dem Grundsatz einer Gleichbehandlung, rückwirkend, mit Hilfe eines „schwammigen Gesetzes“ - GMG genannt - durch die Kassen, zu einer „Betrieblichen Altersversorgung vergewaltigt! 1. Fallbeispiel Einer klugen Frau...

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FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beim Kommunalkongress der FDP-Landtagsfraktion am 20.1.2024 im Landtag in Stuttgart. | Foto: Sina Cikar

MdL Christian Jung (FDP)
Nächste Sprechstunde am 9. Februar 2024

Digitale Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 9. Februar 2024 Bruchsal. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 9. Februar 2024, zwischen 16.00 und 20.00 Uhr seine nächste digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können an den Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Verkehr und...

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Ein Kommentar
Correctiv: "Geheimplan für Deutschland" - wie die AfD die Demokratie aushöhlt

Einigkeit und Recht und Freiheit. Worte, die so sehr ein Motto sind, wie ein Versprechen. Sie stammen aus einer Zeit, in der es noch gar nicht denkbar war, in einem Deutschland der Deutschen zu leben. Ein Liedtext, für dessen Inhalt gekämpft wurde, und für dessen Wahl als Nationalhymne, nicht im Vordergrund stand, ob ein Sachse, ein Bayer oder ein Berliner Teil dieses neuen Deutschlands sein kann. Ein größeres politisches Erbe, mit den demokratischen Werten und gemeinsamen Errungenschaften, die...

Lokales
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger MdB, kommt am 6. Januar 2024 zum Neujahrsempfang der FDP nach Ettlingen. | Foto: Laurence Chaperon

6. Januar 2024
Neujahrsempfang mit Ministerin Bettina Stark-Watzinger

Ettlingen/Bruchsal. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger MdB, kommt am 6. Januar 2024 (Samstag) zum Neujahrsempfang der Kreis-FDP und des Stadtverbandes der Liberalen nach Ettlingen. Dieser findet am Dreikönigstag ab 18.00 Uhr im Hotel-Restaurant Erbprinz in Ettlingen, Rheinstraße 1, statt. Neben der Bundesministerin werden auch die Landtagsabgeordnete und FDP-Stadtverbandsvorsitzende Alena Fink-Trauschel, FDP-Europakandidat Dr. Niclas Moldenhauer sowie...

Lokales

Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung untersucht die Umstände der geglückten Flucht eines Mörders vor vier Wochen in Germersheim. | Foto: Wolfgang Vogt

Justiz
Weitere Ungereimtheiten über geglückte Flucht eines Mörders!

Bruchsal/Stuttgart. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) gibt es vier Wochen nach der Flucht eines verurteilten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) immer mehr Ungereimtheiten. „Auf meine parlamentarische Anfrage zu den Umständen der Flucht, teilt mir Justizministerin Marion Gentges MdL (CDU) nun aktuell mit, dass der Mörder sich unter anderem bei seiner Ausführung in einem Naherholungsgebiet in Germersheim befunden habe. Nicht erwähnt...

Lokales
Foto: SPD Forst/ Büro Parsa Marvi

Forster Politik Gespräche
MdB Parsa Marvi spricht zur Bundespolitik und über eine mögliche Reform der Erbschaftssteuer

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, der u.a. ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist, wird am Dienstag, 21. November, um 19 Uhr im Sellawie in Forst zu aktuellen bundespolitischen Themen sprechen sowie über die Notwendigkeit einer Reform der Erbschaftssteuer. Gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten hatte Parsa Marvi Anfang 2023 einen Beitrag zur Reform der Erbschaftssteuer verfasst und hier bundesweites interesse geweckt. In Deutschland werden...

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Foto: B. Kling

Naturfreunde Bruchsal
Naturfreunde Bruchsal klären die Herkunft Ihrer Grundstücke

Zur Ergänzung der Vereinshistorie recherchierte die Vorstandschaft der Naturfreunde Bruchsal e.V. zu Ihren Grundstücken, deren Kauf und evtl. weiteren Modalitäten. Für nach dem 2. Weltkrieg erworbene Grundstücke sind alle Unterlagen vorhanden. Keine Unterlagen waren über das erste gekaufte Grundstück vorhanden. Auch eine Nachfrage beim Grundbuchzentralarchiv BW in Kornwestheim brachte keine Klärung. Hier bekamen wir die Auskunft, das alle Grundbuchunterlagen beim Bombenangriff auf Bruchsal am...

Lokales
Die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe sammeln ab sofort Unterschriften für das Volksbegehren zur Landtagsverkleinerung. Das Foto zeigt von links: Alena Trauschel MdL, FDP-Europakandidaten Dr. Niklas Moldenhauer, FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn und Dr. Christian Jung MdL. | Foto: Roland Fink

Volksbegehren gegen XXL-Landtag
FDP sammelt ab sofort Unterschriften

Weniger Abgeordnete im Landtag durch Wahlkreisreduzierung Ettlingen/Bretten/Bruchsal. Der FDP-Kreisverband Karlsruhe-Land und die zwei FDP-Landtagsabgeordneten Alena Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) und Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bieten der Bürgerschaft an, das Volksbegehren zur Verhinderung eines XXL-Landtags nach der nächsten Landtagswahl mittels einer Unterschrift zu unterstützen. Zur nächsten Landtagswahl drohe ein Landtag mit über 200 Abgeordneten statt der eigentlich vorgesehenen...

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Foto: www.contactgrafik.de

Internationales Frauencafé
Roxelane – politischen Beraterin des Sultans

Am Donnerstag, 21.04.2022 lädt das Internationale Frauencafé um 9.30 Uhr zu einem Ausflug in die Geschichte der heutigen Türkei ein. In Zeiten des Osmanischen Reiches regierten zahlreiche Sultane viele Jahrzehnte und lebten in Istanbul mit mehreren Haremsdamen im Harem. Aussergewöhnlich, dass über eine Sultansgemahlin, die in der Mitte des 16. Jahrhunderts lebte und wirkte, Aufzeichnungen überliefert sind – doch Roxelane hatte eine außergewöhnliche Karriere verfolgt. Deshalb erwartet alle...

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dieBasis Partei | Foto: dieBasis Partei LV BW
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Landtagswahlen Baden-Württemberg
Pressemitteilung der Kandidaten aus Bruchsal - dieBasis Partei

Die stimmberechtigten Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) aus dem Wahlkreis 29, Bruchsal, stellen ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 14. März 2021 vor: Als Kandidat wurde der 51-jährige Selbstständige Giorgio Mariotti gewählt, Ersatzkandidatin ist Elke Zetl. Für beide ist Vertrauen und Nähe zu den Bürgern und Bürgerinnen unverzichtbar, um Politik für die Menschen im Land zu machen. In der Basisdemokratie sehen sie eine parteipolitische Möglichkeit,...

Lokales

LANDTAGSKANDIDATIN NICOLE HEGER IM GESPRÄCH
Klimaschutz in Baden-Württemberg

Am 13.01.2021 waren interessierte BürgerInnen eingeladen an der Veranstaltung der Landtagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal Nicole Heger zum Thema „Klimaschutz in Baden-Württemberg“ teilzunehmen. Der studierte Biologe und ehemalige Staatssekretär im Umweltministerium Dr. Andre Baumann zeigte während seiner Präsentation eindrücklich, dass in unserem Land Klimaschutzmaßnahmen in hohem Maße schon umgesetzt wurden. Mit dem ersten Klimaschutzgesetz 2013 und der Novelle 2020 hat Baden-Württemberg...

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Landtagskandidatin Nicole Heger im Gespräch
Digitalisierung im Landtagswahlprogramm

Einen digitalen Termin zum Thema „Digitalisierung im Landtagswahlprogramm“ veranstaltete die Landtagskandidatin von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Bruchsal Nicole Heger am 07.01.2021. Dazu eingeladen waren interessierte BürgerInnen und der Sprecher des Arbeitskreises Digitalisierung des Kreisverbandes Karlsruhe Sebastian Grässer. Der selbständige IT-Sicherheitsberater ist auch Kandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis Karlsruhe-Land. Digitalisierung ist ein wichtiger Bestandteil unseres...

Ratgeber

Möglichkeit zum persönlichen Austausch
Danyal Bayaz bietet Bürgern Telefonsprechstunde an

Am Donnerstag, 03. Dezember, ab 16 Uhr bietet der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz (Grüne) den Bürgerinnen und Bürgern in der Region rund um Bruchsal und Schwetzingen die Möglichkeit einer Telefonsprechstunde. „Viele Menschen in der Region bewegt das Thema Corona – wie geht es weiter, welche Hilfen stellt die Politik bereit und wo mangelt es an Unterstützung? Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein offenes Ohr für Probleme und Anregungen extrem wichtig“, so Danyal Bayaz,...

Lokales
Foto: Foto: B. Schulz

Bundestagswahlen 2021
Grüne wählen ihren Kandidaten für den Wahlkreis Karlsruhe-Land

Seit gestern Abend steht fest: Sebastian Grässer ist der Kandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Karlsruhe-Land. Bei der Nominierungsversammlung in der Festhalle Durlach setzte sich der 29-jährige Malscher nach einem spannenden Wahlverlauf im zweiten Wahlgang gegen seine beiden Mitbewerber durch. Grässer, der als selbständiger IT-Security-Berater arbeitet, bedankte sich bei den Mitgliedern für das Vertrauen. „Es gibt viel zu tun", so Grässer. "Lasst uns dafür kämpfen, dass...

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