Stadtrat

Herzlich willkommen zur neuen Podcast-Folge von "Die Lage in karlsruhe" von der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe! In dieser Episode besprechen Stadträtin Petra Lorenz und Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt die Haushalstreden, wo die verschiedenen Fraktionen im Gemeinderat ihre Pläne für die Zukunft vorgestellt haben. Denn die Haushaltsreden der verschiedenen Fraktionen werfen Fragen auf: Wird richtig gespart? Gibt es Prioritäten im Klimaschutz? Und welche...

Landau. Die Stadtverwaltung Landau erarbeitet ein Quartiersverkehrskonzept für die Wollmesheimer Höhe. Zu Beginn will Verkehrsdezernent Lukas Hartmann wissen, wie die Anwohnenden die derzeitige Verkehrssituation in ihrem Quartier sehen und welche Anregungen, Perspektiven und Vorschläge sie für die Zukunft haben. Aus diesem Grund lädt er gemeinsam mit seinen Mitarbeitenden der Mobilitätsabteilung und des Ordnungsamts alle Anwohnenden am Donnerstag, 5. Oktober, zu einer Auftaktveranstaltung....

Landau. Das Bürgerbüro der Stadt Landau stellt sich neu auf. Viele Personalwechsel führen dazu, dass mehrere neue Mitarbeitenden gleichzeitig eingearbeitet werden müssen. Aus diesem Grund pausieren die sogenannten „Walk in-Tage“, also die Vorsprachen ohne vorherige Terminvereinbarung, bis Ende des Jahres. Online oder telefonisch Termine vereinbarenDie Mitarbeitenden sind in dieser Zeit natürlich trotzdem für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger da. Vorsprachen sind nach vorheriger...

"Dass der Neustadter Sonderweg in der Schulbuchbeschaffung dem lokalen Handel und unseren Gewerbesteuereinnahmen schadet, wird leider erst langsam allen klar", stellt Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD im Neustadter Stadtrat fest. Zuvor hatte sich die Fraktion beim lokalen Buchhandel erkundigt. "Die einzigen Schulbücher, die wir noch verkaufen, gehen an Schulen in den umliegenden Kommunen", stellt Jeanette Jung von der Buchhandlung Quodlibet in der Kellereistraße fest. Und das,...

Landau. 163 Straßen sind in Landau nach Personen benannt - nicht alle Namensgeber gelten nach heutigen Maßstäben aber als unproblematisch. Was tun? Die Stadt Landau hat einen umfassenden Prozess angestoßen, um dieses schwierige Erbe aufzuarbeiten. Nach Hinweisen auf möglicherweise problematische Aspekte der Biographie Hans Stempels beauftragte die damalige Stadtspitze das Stadtarchiv um Leiterin Christine Kohl-Langer damit, alle Straßennamen genau unter die Lupe zu nehmen. Das Ergebnis: Das...

Landau. In vielen Städten wird über mögliche Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen diskutiert - so auch in Landau. In diesem Zusammenhang wurde das Stadtarchiv damit beauftragt, alle nach Personen benannten Straßen, Wege und Plätze in Landau zu überprüfen. Dabei kristallisierten sich drei Straßennamen heraus, bei denen die Verwaltung eine Umbenennung empfiehlt: die Hindenburg-, die Kohl-Larsen- und die Hans-Stempel-Straße. Basierend auf der Expertise des Stadtarchivs erteilte der...

Landau. Die Stadt Landau bewirtschaftet ab heute, 4. September, den Universitätsparkplatz in der Fortstraße. In Abstimmung mit der Campusleitung Landau wird die Parkzone „Alter Meßplatz“ auf den Uniparkplatz ausgedehnt. Damit gelten dort die gleichen Gebühren wie auf dem Alten Meßplatz: 3 Cent pro Minute im Kurzzeittarif, 3 Euro für das Tagesticket, 25 Euro für das Monatsticket und 100 Euro für das Vier-Monatsticket. Parkdruck soll sich reduzierenDie Umstellung erfolgt im Zuge der Umsetzung des...

Den 58 Schulabgängern aus 22 verschiedenen Ländern übergab Daniel Gassner, Direktor der Europäischen Schule in Karlsruhe (ESK), vor kurzem in offiziellem Rahmen ihr Europäisches Abitur. Das einzige Abitur-Diplom der Welt, das in allen 27 EU-Mitgliedstaaten, in den USA, in Kanada, in der Schweiz und in vielen anderen Ländern anerkannt ist, wurde wieder wie jedes Jahr in der Sporthalle der Schule ausgehändigt, die vor 61 Jahren die erste der Europäischen Schulen in Deutschland war. Seit der...

Landau. Kurz vor Beginn der großen Ferien hat der Landauer Stadtrat jetzt entschieden, wessen Essen im kommenden Schuljahr auf den Mensatischen der acht Ganztagsschulen in Trägerschaft der Stadt Landau stehen wird. Nach einem intensiven Prozess, an dem auch die Schulgemeinschaften rege beteiligt waren, ist jetzt klar: Das Mittagsessen für die Schulmensen kommt in den Schuljahren 2023/2024 und 2024/2025 von der Firma ES catering aus Weingarten (Baden). Zum Elternpreis in den Grundschulen...

Speyer. Seit längeren plätschert kein Wasser mehr im Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz. Daher hat die Speyerer Wählergruppe folgende Anfrage an die Stadtverwaltung Speyer gestellt. Anfrage: Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Handwerkerbrunnen auf dem Königsplatz wurde 1953 mit der volkstümlichen Figur des Speyerer Brezelbubs über einem achteckigen Trog mit den Wappen der 16 Handwerkszünfte Speyers geschaffen. Der Grundstein wurde am 5. Juni 1953...

„Wir freuen uns nach der gelungenen Premiere auf die zweite öffentliche Fraktionssitzung in den Ortsteilen, diesmal am 10. Juli ab 18:00 Uhr beim Weingut Müller-Kern in Hambach am Fuße des Hambacher Schlosses“, sagt Pascal Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße. Die erste öffentliche Sitzung war in Lachen-Speyerdorf, im gut besuchten Seitenraum von Il Calabrese, der Gaststätte im Vereinsheim des TUS Lachen-Speyerdorf. Das Konzept von „Fraktion vor Ort“ ist,...

Neustadt. Auf Antrag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. August, richtungsweisende Beschlüsse zur Tiefengeothermie gefasst. Zum einen beauftragte er die Verwaltung, Planungen für eine mögliche Anlage auf Neustadter Gemarkung ergebnisoffen zu begleiten. Dabei sollen auch die Bürgerinnen und Bürger intensiv einbezogen werden. Unter anderem werden Informationsveranstaltungen mit unabhängigen Expertinnen und Experten geplant sowie Bürgervertrauensleute gewählt,...

Speyer. Mehr Grün - das wünschen sich die Anwohner des Gewo-Wohnkomplexes "Fischmarkt" in Speyer. Nachdem die Begrünung über der Tiefgarage vor einiger Zeit entfernt werden musste, weil dort nach rund 40 Jahren neu abgedichtet werden musste, wurde statt der ursprünglichen Begrünung mit Büschen lediglich Sukkulenten gepflanzt. Die Fraktion "Die Linke" hält die Grüngestaltung für ineffektiv, weil sie weder Kleintieren oder Vögeln Lebensraum bietet, noch der Aufheizung der Stadt etwas entgegen...

Im Rahmen des jüngst stattgefundenden Treffens des Bundesausschusses der CDU in Berlin traf Frank Hoffmann, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Speyer und Stadtrat, die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Kai Wegner. „Beide haben bewiesen, erfolgreich Wahlen in der Mitte zu gewinnen. Da ist es ja nur logisch, dass man sich über Gewinnerkonzepte austauscht“, kommentiert Hoffmann mit Blick auf die Kommunalwahl in Speyer 2024. Freiheit contra Verbotspolitik Hoffmann ist Mitglied...

Landau. Wer regelmäßig die Landauer Innenstadt besucht, hat es sicher schon gemerkt: In diesem Frühjahr hat die Stadtverwaltung zusätzliche Sitzbänke in der Fußgängerzone aufgestellt, die auch schon rege genutzt werden. Ergänzt werden sie durch elf insektenfreundlich bepflanzte Blumensäulen. Die 26 neuen Sitzmöglichkeiten waren ein vielfacher Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern bei der Online-Beteiligung zur attraktiven Innenstadt und wurden zuletzt auch als Antrag vom Jugendbeirat der Stadt...

Tom Høyem, Karlsruher Stadtrat und Minister a.D., reist im Auftrag der Dänischen Regierung vom 24. bis 30. Mai 2023 nach Ankara und wird dort als Wahlbeobachter beim zweiten Wahlgang in der Türkei im Einsatz sein.  "Keiner der Kandidaten hat den ersten Wahlgang gewonnen. Deshalb ist diese Stichwahl notwendig. Sowohl in der Türkei als auch in großen Teilen der Welt wird diese Wahl mit großer Spannung erwartet. Es wird als die wichtigste Wahl in der Welt in 2023 angesehen und das Resultat hat...

Landau. Das Bürgermeisteramt wird zum 1. Januar 2024 frei. Dafür hat der Stadtrat in Landau am Dienstag, 2. Mai, gewählt. Im Gegensatz zu den Direktwahlen beim Oberbürgermeisteramt, bei denen im vergangenen Jahr Dominik Geißler zum Oberbürgermeister vor Maximilian Ingenthron, Lukas Hartmann, Merlin Uhl und Kati Kietzmann gewählt wurde, ist die Bürgermeisterwahl eine Entscheidung des Stadtrats. Die 44 Stadträtinnen und Stadträte wählten am Dienstag den Bürgermeister. Lukas Hartmann von die GRÜNE...

Die CDU Speyer begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung Speyer, mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. "In unserer Partei sind drei von vier Speyerer Ortsverbänden in weiblicher Hand, der Kreisvorsitz ebenso", betont Sylvia Holzhäuser, Vorsitzende der CDU Speyer. Frauen gestalten die CDU Speyer moderner und dynamischer "Auch mit der Hilfe engagierter Frauen haben wir unser Parteileben frischer, weiblicher, dynamischer und moderner gestaltet. Das bei jeder Partei zu...

Karina Kauf ist neues Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion. Die 43-Jährige Schulleiterin der Grundschule im Vogelgesang besetzt mit ihrer Kompetenz insbesondere die Themenfelder Schule und Bildung. Entsprechend ist sie bereits Mitglied im Schulträger-Ausschuss. „Weil ich mich für Sport begeistere, will ich zudem sicherstellen, dass wir als CDU das vielfältige Sportangebot unserer Stadt noch besser vermarkten und, wo es geht, weiter ausbauen“, so die Mutter zweier Töchter. CDU wird jüngste...

Landau. Die Stadt Landau plant den Bau einer Rad- und Fußverkehrsbrücke über die Maximilianstraße und die Bahngleise, um die großen Schulstandorte östlich der Bahnlinie, den Horst und Queichheim besser an den Hauptbahnhof und die Innenstadt anzubinden. Um das Projekt zu realisieren, braucht es einen Bebauungsplan. Nachdem der Stadtrat bereits im Februar 2022 den dafür notwendigen Aufstellungsbeschluss gefasst hat, stellt die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern das dazugehörige Verfahren...

Bad Dürkheim. In seiner Sitzung Mitte Februar 2023 stimmte der Stadtrat einstimmig für den Beitritt der Stadt Bad Dürkheim in den Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz. Bürgermeister Christoph Glogger freut sich über das klare Signal für mehr Klimaschutz. „Wir verpflichten uns als Stadt noch stärker und bewusster in Sachen Klimaschutz aktiv zu werden und profitieren gleichzeitig von den Angeboten des Landes, insbesondere von einer exklusiven und professionellen Beratung durch Experten.“ Im...

Landau. Die Stadt Landau trauert um den langjährigen Stadtrat Dr. Thomas Bals. Der Träger des Ehrenrings der Stadt verstarb am Mittwoch, 22. März, im Alter von 64 Jahren. Bals war 20 Jahre lang, von 1999 bis 2019, Mitglied des Stadtrats, davon fünf Jahre lang stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und bis heute Mitglied des Werksausschusses des städtischen Gebäudemanagements. Oberbürgermeister Dominik Geißler spricht den Hinterbliebenen im Namen des gesamten Stadtvorstands seine...

Der FDP-Kreisverband Speyer lädt herzlich zum März-Stammtisch am Donnerstag, 02.03.2023 um 19:00 im Wirtshaus am Dom ein. Dieses Mal zu Gast ist Herr Thomas Sieberling mit der Vorstellung der Speyerer Umweltpaten. Kommen Sie mit der FDP Speyer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre Anliegen, Ideen und Probleme in Speyer reden.