Stadtrat

Ludwigshafen. Seit 1. März ist Jörn Rebholz neuer Leiter des Bereichs Integration und Weiterbildung im Sozialdezernat der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung vom 14. Februar dem Vorschlag der Verwaltung für die Besetzung der Stelle zugestimmt. Der 57-jährige Jörn Rebholz kommt aus der Personalberatung und hat für verschiedene Branchen wie Automobilindustrie, Konsumgüterindustrie und Einzelhandel Führungskräfte rekrutiert und vermittelt. Dadurch ist er mit Themen...

Frankenthal. Seit vielen Jahren gibt die Stadtratsfraktion „die Grünen/offene Liste“ immer einen Teil der erhaltenen Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder zurück an die Bürger. Sie spendeten beispielsweise schon Sitzbänke, Bäume für den Friedhof und für Streuobstwiesen, genauso wie für das Frauenhaus oder für eine neue Tischtennisplatte im Kinder- und Jugendtreff Eppstein-Flomersheim. Auch in diesem Jahr geben die Stadtratsmitglieder wieder die Gelder zurück an die Bürger. Diesmal wird die...

von Britta Bender Annweiler. Der Arbeitskreis „Grün“ traf sich am Dienstagabend, 8. Februar, mal wieder coronabedingt virtuell, zu einer Sitzung, um das Konzept des Bauhofes bezüglich der Park- und Grünflächenpflege vorzustellen sowie mögliche Projekte für 2022 zu besprechen. Vor allem in den letzten beiden Jahren hatten die Bauhof-Mitarbeiter die Pflegearbeiten zusätzlich übernommen. Coronabedingt musste und sollte gespart werden. Also wurden dieses Arbeiten auch nicht an Fremd-Firmen...

Annweiler. Der Stadtrat der Stadt Annweiler am Trifels hat bereits in der letzten Sitzung des Jahres 2021 eine Senkung der Wegeunterhaltungsbeiträge beschlossen. Mittlerweile sind die neuen Beitragsbescheide durch die Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler am Trifels verschickt worden und die Entlastung durch die erneute Senkung des Feld- und Wegebaubeitrages seit Beginn der Wahlperiode auch konkret nachvollziehbar. Dem Beschluss des Stadtrats sind intensive Abstimmungen unter anderem in der neu...

Speyer. Der Rat der Stadt Speyer hat in seiner letzten Sitzung im alten Jahr dem von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler eingebrachten Haushaltsplan 2022 bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme mit großer Mehrheit zugestimmt. „Ich freue mich sehr darüber, dass der Haushaltsplan 2022 im Stadtrat einen so starken Rückhalt quer durch die Fraktionen erfahren hat. Das macht uns handlungsfähig und bin stolz darauf, dass wir es zum ersten Mal seit vielen Jahren geschafft haben, einen ausgeglichenen...

Die Fraktion der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe freuen sich über 10.000 Views auf ihrem YouTube Kanal. “Vor mehr als einem Jahr haben wir unsere Öffentlichkeitsarbeit hauptsächlich digitalisiert”, freut sich Jürgen Wenzel, “dadurch konnten wir eine Menge Papier einsparen - ein Ziel des Gemeinderates”. Das das neue Podcast-Format in Ton und Video ankommt zeigen nun die 10.000 Sichtungen auf YouTube. “Wir wollen die Karlsruherinnen und Karlsruher über die kommunalpolitische...

Speyer. Professor Dr. Gottfried Jung aus Speyer hat für sein jahrzehntelanges Engagement zum Wohle der Gemeinschaft die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Verliehen wurde ihm die Medaille von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. In einer Feierstunde hat der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, die Verdienstmedaille des Landes überreicht. In seiner Laudatio würdigte Präsident Hannes Kopf das vorbildliche und vielfältige Wirken von...

Speyer. Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter. Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die...

Landau. Die Stadt Landau muss Abschied von Norbert Kiefer nehmen. Der langjährige Stadtrat, Kirchenmusiker und Autor verstarb im Alter von 87 Jahren. Oberbürgermeister Thomas Hirsch spricht den Hinterbliebenen im Namen des gesamten Stadtvorstands seine Anteilnahme und sein tief empfundenes Mitgefühl aus. „Norbert Kiefer war eine außergewöhnliche Persönlichkeit. Ein Mann, der aus vielen Funktionen und Positionen heraus stets seine Verbundenheit mit der Stadt Landau gelebt hat, in Politik und...

„Demokratie braucht Deine Stimme!“ – das ist das Motto der Neustadter Demokratiewoche vom 12. bis 16. Juli 2021. Mit Comedy und Motivation zur Beteiligung beginnt das Programm am Montag, dem 12. Juli mit Osman Citir, einmal um 9.30 und dann um 14 Uhr, jeweils im Saalbau. Citir kombiniert in seinem Programm „Voll motiviert“ Komisches und Ernsthaftes. Er richtet sich insbesondere an Schülerinnen und Schüler, aber auch alle anderen Interessenten sind eingeladen. Anmeldungen sind unter...

An der Europäischen Schule Karlsruhe ist das einzige Abitur-Diplom der Welt, das in allen 27 EU-Mitgliedstaaten, in den USA, in Kanada, in der Schweiz und in vielen anderen Ländern anerkannt ist, im offiziellen Rahmen verliehen worden. Die 62 Schulabgänger erhielten ihre Diplome am vergangenen Samstag unter Corona-Bedingungen in der Sporthalle der Schule. Seit der Gründung der Europäischen Schule in Karlsruhe, im Jahre 1962, haben also jetzt 3031 Schülerinnen und Schüler diese Prüfung...

RAMSTEIN-MIESENBACH. Im Naherholungsgebiet am Seewoog in Miesenbach kann ab sofort wieder „gekneippt“ werden. Das neue Kneippbecken auf der Südseite des Sees wurde vom Bauhof der Verbandsgemeinde gereinigt und gefüllt und steht den Besuchern des Naherholungsgebietes ab sofort wieder zur Verfügung. Auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates vom 20. Mai wurde für die Nordseite des Seewooges eine Neumöblierung beschlossen. Wie der Vorsitzende, Stadtbeigeordneter Ludwig Linsmayer, erläuterte, sei die...

„Das Gefahrstofflager der US-Army ist für uns hier im Stadtrat ohne Bedeutung, da sich das Lager auf Lingenfelder Gemarkung befindet“. Dies sagte der Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile in der letzten Ratssitzung am 10.12.2020 als das Ratsmitglied Reinhard Werner die Ratsmitglieder darüber informierte, dass das Verwaltungsgericht Neustadt nunmehr den Ausbau des zweiten Gefahrstofflagers von derzeit 70 to auf zukünftig 1.900 to genehmigt haben, nach dem zuvor die Bürgerinitiative „Kein...

Ludwigshafen. Die Corona-Pandemie und die hohen Inzidenzzahlen in Ludwigshafen haben Auswirkungen auf die Stadtratssitzung am kommenden Montag, 14. Dezember. Erstmals tagt der Rat an diesem Nachmittag in einer so genannten Hybrid-Sitzung. Dies bedeutet, dass ein Teil der Ratsmitglieder persönlich vor Ort im Konzertsaal des Pfalzbaus anwesend sein wird. Die anderen Ratsmitglieder sind über eine Video-Konferenz von zuhause aus zugeschaltet. Die Video-Konferenz wird in Bild und Ton auf die...

Pirmasens. Am heutigen Montag, 16. November, 14 Uhr, findet in der Festhalle Pirmasens, Volksgartenstraße, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Stadtratssitzung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Information über den Schulentwicklungsplan 2. Schuhstadt Pirmasens - Sachstandsbericht 3. Fortschreibung des Konzeptes zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft 4. Straßenausbauprogramme wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen 2021-2025 5....

Deidesheim. Nachdem schon die Weinkerwen in der gesamten Urlaubsregion Deidesheimdem Virus zum Opfer gefallen sind, wird auch der Deidesheimer Advent 2020 nicht stattfinden können! Unter Berücksichtigung des bundesweiten Verbots von Großveranstaltungen und der aktuell eher negativen Entwicklung der Corona-Infektionszahlen hat der Deidesheimer Stadtrat in einer Sitzung am gestrigen Abend leider die Entscheidung treffen müssen, den diesjährigen Deidesheimer Advent nicht durchführen zu können. Vor...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Ludwigshafen. Die Mitglieder des Stadtrates haben am Montag, 27. April, die Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nummer 648 „Hochhaus Berliner Platz“ beschlossen. Derzeit prüft die Stadtverwaltung, ob der Bauträger alle Kriterien und Auflagen des Bebauungsplanes erfüllt und alle notwendigen Unterlagen zum Bauantrag eingereicht wurden. Sobald die Bauaufsicht die Genehmigung beziehungsweise den „Roten Punkt“ erteilt, kann die Metropol Projektentwicklung Ludwigshafen GmbH & Co KG aus...

Ludwigshafen. Heute (Montag, 27. April 2020) fand die erste Stadtratssitzung seit Beginn der Corona-Krise statt. Damit die Abstandsregelung von eineinhalb Metern eingehalten werden konnte, nahmen nur 33 der insgesamt 60 Stadträte teil. Außerdem wurde die Tagesordnung sehr kurz gehalten. Alle TeilnehmerInnen trugen eine Alltagsmaske. Die Sitzung wurde live auf www.ludwigshafen.de übertragen. Corona-Krise Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck schilderte zu Beginn emotional einen Fall, den sie...

Speyer.  Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 23. April, 17 Uhr vom Stadtratssitzungssaal in den Kleinen Saal der Stadthalle verlegt. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleisten zu können, wurde mit den Fraktionen vereinbart, dass jede Fraktion nur mit der Hälfte ihrer Mitglieder an der Sitzung teilnimmt. Da aus den aufgeführten Gründen außerdem keine Besucher zur Sitzung zugelassen werden können, bietet die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit...

von Ralf Vester FCK. Es war eher ein gebrauchter Samstag, den der 1. FC Kaiserslautern hinter sich hat. Am Samstagmorgen richteten sich alle Augen auf die Sondersitzung des Stadtrats, in der nach wochenlangem Hin und Her endgültig über die künftige Pacht des Vereins für das Fritz-Walter-Stadion entschieden werden sollte. Der FCK hatte am Donnerstag zuvor bei der Stadt einen beschlussreifen Antrag eingereicht und sein bisheriges Angebot deutlich nachgebessert. 200.000 Euro sind noch einmal on...

von Ralf Vester FCK. In der Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats am Samstag soll es nun also im dritten Anlauf endlich gelingen, die Höhe und die Bedingungen für die Stadionpacht festzuschreiben, die der 1. FC Kaiserslautern künftig für das Fritz-Walter-Stadion zu zahlen hat. Als sich im vergangenen Herbst das Team um Markus Merk und Rainer Keßler formiert hatte und Anfang Dezember auf der Jahreshauptversammlung des FCK in den Aufsichtsrat gewählt wurde, war man sich der Schwere der...

Speyer. Neun Haushaltsreden stehen am heutigen Donnerstag im Speyerer Stadtrat auf dem Programm. Am Ende folgt dann ein Haushaltsbeschluss - der erste in Stefanie Seilers Amtszeit als Oberbürgermeisterin. Doch was die Fraktionen  heute ab 17 Uhr vorbringen, ist wohl gerade Seilers geringste Sorge. Denn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der OB bei einem Gespräch diese Woche signalisiert, dass das Land den Haushalt möglicherweise nicht genehmigen wird. Der Grund: ein...