Regionalentwicklung am Oberrhein

Raumkonzept und Klima- und Energiestrategie

Unter Vorsitz von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder hat unlängst die trinationale D-F-CH Oberrheinkonferenz (ORK) im Kurhaus Baden-Baden ein Raumkonzept und eine Klima- und Energiestrategie für den Oberrhein auf den Weg gebracht. Das Raumkonzept der Experten aud Deutschland, Frankreich und der Schweiz beinhaltet Analysen und Szenarien für die Bereiche Stadtentwicklung und Raumplanung, Mobilität, Energie und Wirtschaft, Freizeit und Kultur sowie Landschaft und Klima.

Zukunftsweisend und praxisorientiert sind insbesondere die Empfehlungen und die Prüfaufträge für konkrete Projekte, wie zum Beispiel im Mobilitätsbereich. Hier sind durchgängige, grenzüberschreitende Regionalzugverbindungen und ein einheitliches Tarifangebot im öffentlichen Personennahverkehr geplant.

Das Raumkonzept wurde parallel zur ORK auch in der trinationalen Vertretung der politisch Gewählten, dem Oberrheinrat, sowie am Nachmittag in der Sitzung der Säule Politik der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) abgestimmt. Ein Novum, das Regierungspräsidentin Felder begrüßte: „Der gemeinsame Tagungsort der drei Gremien in Baden-Baden hat unsere Zusammenarbeit weiter gestärkt. Dies trägt mit dazu bei, dass die Vorschläge, die die Verwaltungen erarbeitet haben, von den Akteuren aus Wirtschaft und Wissenschaft unterstützt und von den politischen Entscheidungsträgern auf allen Seiten der Grenze weitergetragen werden.“

Klima- und Energiestrategie kommt voran

Auch bei der Klima- und Energiestrategie für den Oberrhein geht es voran. Verabschiedet wurde die aktualisierte Strategie aus dem Jahr 2013, die aufgrund der vielen neuen Herausforderungen beim Klimaschutz angepasst werden musste. Schwerpunkt ist auch hier die konkrete Umsetzung. Die ersten zwölf Projektvorschläge sollen in den kommenden Monaten starten.

Beispielsweise soll ein grenzüberschreitendes Transportnetz für Wasserstoff entwickelt werden. Ziel dabei ist es, dass die nationalen Netze durch den Aufbau einer grenzüberschreitenden Wasserstoffinfrastruktur, die größtenteils auf der Umstellung vorhandener Gasleitungen beruht, verbunden werden. Dies ist nicht nur ein Schritt zur CO2 Reduzierung am Oberrhein, sondern auch zur Steigerung der regionalen Energieresilienz. Die Besonderheit dabei: In die Ausarbeitung der Strategie waren auch Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft, die in der TMO zusammenarbeiten, eingebunden. Daher konnte das Strategiepapier im Rahmen der Sitzung der TMO auch gleich offiziell unterzeichnet werden.

Regionale Resilienz im Blick

Um regionale Resilienz ging es auch beim gemeinsamen Rückblick auf die Großübung „Magnitude“, einer mehrtägigen europäischen Katastrophenschutzübung, die das Land Baden-Württemberg gemeinsam mit regionalen Partnern aus der Schweiz und Frankreich sowie weiteren Partnern aus Österreich und Griechenland im vergangenen Monat durchgeführt hat. Simuliert wurde ein Erdbebenszenario im Bereich des Oberrheins. Regierungspräsidentin Felder verdeutlichte die Notwendigkeit: „Überflutungen, wie in Teilen Spaniens Ende Oktober, zeigen, dass sich ganz Europa auf Katastrophen vorbereiten muss. Durch die ORK ist der Katastrophenschutz am Oberrhein durch regelmäßige Übungen der Teams aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, dem Elsass und der Nordwestschweiz gut aufgestellt. Die Großübung „Magnitude“ konnte darauf aufbauen.“

Neben den übergreifenden Fragen der langfristigen Zusammenarbeit am Oberrhein wurden außerdem auch aktuelle Themen besprochen, wie beispielsweise die Veröffentlichung der aktuellen Statistikbroschüre der ORK für den Oberrhein, in der Daten aus allen Teilräumen vergleichend dargestellt werden. Die Daten aus der Statistikbroschüre werden in den kommenden Monaten in ein eigenes trinationales Online-Statistikportal überführt werden, das ständig aktualisiert und erweitert werden soll.

Abschließend stellte Regierungspräsident Dr. Conradin Cramer, Kanton Basel-Stadt, die Prioritäten im kommenden Jahr vor. Mit dem Jahreswechsel übernimmt Dr. Cramer die Präsidentschaft von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder. Neben der Weiterarbeit an den laufenden Vorhaben sollen schwerpunktmäßig auch Themen wie die Zukunft der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, aber auch Projekte wie das regionale Begleitprogramm zum European Song Contest und zur Frauenfußball-EM, die beide im nächsten Jahr in Basel Station machen, in Angriff genommen werden. (pm/fe)