29. April 2021, 14:38 Uhr
78× gelesen
1

Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz
Klimaschutz beschleunigen

Redaktion

Eingestellt von: Roland Kohls

aus Mannheim

Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutzgesetz: Mehr Anstrengungen auch im Verkehrsbereich
Foto: Roland Kohls
hochgeladen von Roland Kohls

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat heute auf eine Verfassungsbeschwerde von Fridays for Future hin das Bundesklimaschutzgesetz als mit Freiheitsgrundrechten unvereinbar eingestuft. Die Bundesregierung muss nun bis Ende 2022 das "Klimaschutzgesetz bis 2030" überarbeiten. Die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden seien durch die angegriffenen Bestimmungen in ihren Freiheitsrechten verletzt. Denn die Vorschriften würden hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030 verschieben.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nach den Worten von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann nicht nur ein Auftrag an die Bundesregierung, sondern auch an Länder und Kommunen, ambitionierter als bisher Klimaschutzpolitik zu machen. Im Verkehrsbereich bedeute das, die Verkehrswende engagierter umzusetzen. "Das heißt für uns: schneller zu klimafreundlichen Antrieben zu wechseln, das Angebot des Öffentlichen Verkehrs rasch ausbauen und Fuß- und Radverkehr massiv vorantreiben“, sagte der Minister. rk/ps

Mobilität der Zukunft

Gefällt 1 mal1

Autor:

Roland Kohls aus Mannheim

Kommentare

Ausgehen & GenießenAnzeige

Karlsruhe Aktivitäten: Auch im Advent bietet die MS Karlsruhe beliebte Ausflüge an. | Foto: Thomas Adorff

Karlsruhe Aktivitäten: Erlebnisse mit dem Rheinschiff

Leinen los und mit der MS Karlsruhe Sehenswürdigkeiten entdecken. Aktivitäten und Erlebnisse locken auch im Herbst und Winter. Karlsruhe Aktivitäten. Die Tage werden am Ende des Sommers immer kürzer, die Temperaturen draußen kühler. Die reizvolle Stimmung an Bord der MS Karlsruhe bleibt einzigartig. Oben auf dem Deck den zunehmend frischeren Fahrtwind zu spüren und in der Dunkelheit das Spiel der Lichter in den vorbeigleitenden Dörfer und Städte auf der badischen, pfälzischen oder elsässischen...

KVVH GmbH
Unternehmen

Wirtschaft & HandelAnzeige

Digitale PR Karlsruhe: Bruno Williams berät seine Kunden rund um Online-PR, Social Media Ads und Display Ads im Content-Umfeld der Wochenzeitung WOCHENBLATT mit wochenblatt-reporter.de und der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ mit rheinpfalz.de. | Foto: Bruno Williams

Digitale PR Karlsruhe: Mit Mediawerk Südwest in die Zeitung

Karlsruhe: Digitale PR über Gaststätten und Geschäfte wird in der Google-Suche schnell gefunden und erscheint im Umfeld der Zeitung. Ansprechpartner für erfolgreiche digitale Media-Lösungen in Karlsruhe ist Digital Sales Manager Bruno Williams. Er berät seine Kunden rund um Online-PR, Social Media Ads und Display Ads im Content-Umfeld der Wochenzeitung WOCHENBLATT mit ihrem Online-Portal wochenblatt-reporter.de und der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ mit ihrem Online-Portal rheinpfalz.de. Events...