Schnelles Internet für SÜW: Fördergelder sollen weiße Flecken schließen

Kreis SÜW. Der Landkreis Südliche Weinstraße will schnelles Internet in allen Regionen verfügbar machen – auch in Randlagen und Gewerbegebieten. Dafür hat das Land Rheinland-Pfalz eine Förderung in Höhe von 3,7 Millionen Euro bewilligt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer übergab den Förderbescheid an Landrat Dietmar Seefeldt im Kreishaus.

Ausbau für bisher unterversorgte Gebiete

Die Förderung soll den Ausbau in Gebieten ermöglichen, in denen derzeit weniger als 30 Mbit pro Sekunde verfügbar sind und in denen keine privatwirtschaftlichen Unternehmen einen Ausbau planen. Ziel ist eine Internetgeschwindigkeit von bis zu 1 GBit pro Sekunde.

„Mit der Förderung können wir rund 500 zusätzliche Adressen anschließen, die bisher von den Förderprogrammen nicht abgedeckt wurden“, erklärte Landrat Seefeldt. Dazu zählen vor allem Einzellagen, Randlagen mit besonderer Bedeutung für die Gesellschaft sowie Gewerbegebiete. Neben den Landesmitteln fließen auch Bundesmittel in das Projekt, während der Kreis zehn Prozent der Kosten selbst trägt.

Seefeldt wies darauf hin, dass Fördermittel nur in Bereichen eingesetzt werden dürfen, in denen der privatwirtschaftliche Ausbau wirtschaftlich unattraktiv ist. „Das ist rechtlich so vorgeschrieben“, sagte er.

Tiefbauarbeiten in allen Verbandsgemeinden

Für den Ausbau sind fast 90 Kilometer Tiefbauarbeiten erforderlich. Alle sieben Verbandsgemeinden des Landkreises werden von den Maßnahmen betroffen sein. Nach einer europaweiten Ausschreibung wurde die Deutsche Telekom GmbH mit der Umsetzung beauftragt. Das Unternehmen wird das Netz nach Fertigstellung betreiben.

Ministerpräsident betont digitale Teilhabe

Ministerpräsident Schweitzer hob die Bedeutung des Projekts hervor: „Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz von den Chancen der Digitalisierung profitieren – unabhängig vom Wohnort.“ Dabei gehe es nicht nur um schnellere Internetverbindungen für Privathaushalte, sondern auch um die Unterstützung der Wirtschaft, Bildung und Arbeitswelt.

„Digitale Teilhabe für alle ist entscheidend, um den Wandel zu einer nachhaltigen digitalen Gesellschaft zu bewältigen“, erklärte Schweitzer.

Zahlen zu den Fördersummen
Die Fördersumme für den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen der Haushalte im Landkreis Südliche Weinstraße beläuft sich insgesamt auf 9.179.669 Euro. Dabei kommen 2.753.900 Euro (30 Prozent) vom Land, 5.507.801 Euro (60 Prozent) vom Bund und es verbleibt ein Eigenanteil von 917.968 Euro (10 Prozent) beim Landkreis.

Die Zuwendung für den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen für Gewerbeadressen beträgt insgesamt 2.587.300 Euro. Dabei kommen 1.034.920 Euro (40 Prozent) vom Land, 1.293.650 Euro (50 Prozent) vom Bund und es verbleibt ein Eigenanteil von 258.730 Euro (10 Prozent) beim Landkreis.

Hintergrund: Breitbandausbau seit 2018

Der Breitbandausbau im Kreis Südliche Weinstraße läuft seit 2018. Bisher wurden etwa 6.000 Haushalte, 370 Unternehmen und 41 Schulen angeschlossen. Der Landkreis übernimmt die Ausbauarbeiten nur dort, wo kein privatwirtschaftliches Angebot existiert und auch künftig nicht geplant ist. Die betroffenen Adressen werden in einem sogenannten Markterkundungsverfahren ermittelt.

Im Laufe des Projekts kamen jedoch neue Adressen hinzu. Zudem änderten sich Förderrichtlinien und technische Anforderungen, während private Unternehmen nicht alle zugesagten Ausbauten umsetzten. Deshalb beantragte der Kreis erneut Fördermittel bei Bund und Land.

Zuständigkeit liegt beim Landkreis

Eigentlich liegt der Breitbandausbau in der Verantwortung der Ortsgemeinden. Um den Ausbau jedoch effizient zu gestalten, haben die 75 Ortsgemeinden die Aufgabe an ihre Verbandsgemeinden übertragen, die diese wiederum dem Landkreis zugeordnet haben. So entsteht eine einheitliche Förderregion, in der die Maßnahmen koordiniert werden.

Der Breitbandausbau bleibt eine zentrale Aufgabe, um die Region fit für die digitale Zukunft zu machen. kata/red