Kommunalpolitischer Arbeitskreis der FDP Speyer
"Wir sind in erster Linie Kommunalbürger"
- v. l. n. r. Dr. Thorsten Frank (Kreisvorsitzender), Bianca Hofmann (Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der FDP Speyer und Schatzmeisterin), Prof. Peter Eichhorn, Dr. Bernd Rückwardt (Ehrenvorsitzender), Mike Oehlmann (Stadtrat)
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Der FDP-Kreisverband Speyer konnte am 07.02.2019 zahlreiche Mitglieder und Interessierte zum Thema „Die Stadt Speyer im Fokus der Kommunalgebietsreform - Vorteile durch Kooperationen - Jetzt zukunftsfähige Rahmenbedingungen schaffen!“
begrüßen. Als Referent konnte der emeritierter Betriebswirtschaftsprofessor aus Speyer, Professor Peter Eichhorn, gewonnen werden.
Bianca Hofmann, Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der Speyerer FDP, betonte zu Anfang, Speyer wachse und damit auch die Herausforderungen. Speyer erreiche seine räumliche Grenze wodurch Visionen und Ideen definiert und umgesetzt werden sollen, vor allem
im Hinblick auf eine bessere Umlandpolitik. Zeitlich passend zur Veröffentlichung des Gutachtens zur Kommunalgebietsreform, hat Prof. Eichhorn sein Buch „Ohnmacht der Städte“ veröffentlicht. Jedoch verfolgt Prof. Eichhorn einen komplett anderen Ansatz.
„Alle Landkreise abschaffen und Regionalkreise mit einer Kernstadt und Umlandgemeinden einführen“, so Eichhorn. Es gäbe in der heutigen Zeit sehr viel Frust und Enttäuschung, da wir viel zu wenig Demokratie vor Ort hätten. Eine weitere These ist, dass ein Stadtrat, juristisch gesehen auch kein Parlament, nur ein Verwaltungsvollzugsorgan, also Exekutive statt Legislative wäre. „Für viele bürgeraffine staatl. Aufgaben sollten die Kommunen zuständig werden und für deren Erfüllung verantwortlich sein.“
„Kommunalpolitik ist Politik der Kommunen und nicht Politik des Landes für oder gegen Kommunen. Wir sind in erster Linie Kommunalbürger.“ Daher möchte die Speyerer FDP auch „Politik für dich“ machen; Eine Politik für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Speyer. Dies wird auch nochmals durch die erfolgreiche Zusammenstellung einer echten „Bürgerliste“ für die Stadtratswahl deutlich.
Zudem sehen wir uns durch Prof. Eichhorn voll und ganz bestätigt, dass nur mit einer besseren Umlandplanung auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger attraktive Rahmenbedingungen geschaffen werden können. Für Speyer, aber auch für die Umlandgemeinden. Es bedarf aber sicherlich noch großer Anstrengungen, vorhandene Bedenken auszuräumen. Wenn dies jedoch gelingen sollte, kann etwas Neues und Gutes für alle Bürgerinnen und Bürger in Speyer und dem Umland entstehen.
Weitere Termine:
Die FDP Fraktionsvorsitzende im rheinlandpfälzischen Landtag, Frau Cornelia Willius-Senzer, hat sich bereits persönlich für den Liberalen Stammtisch am 07.03.2019 um 19 h in der Weinstube Schwarzamsel angekündigt und auch der „Liberale Frühling“ der Liberalen in Speyer – welcher als
Ersatz für einen Neujahrsempfang dienen soll – ist bereits für den 03. April vorgesehen! Beides sind öffentliche Veranstaltungen des Kreisverbandes und alle Interessierten sind hierzu herzlich wollkommen.
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