Lockdown in Speyer
Klage gegen Ladenschließung vorerst gescheitert

Die Klage des Speyerer Einzelhändlers gegen die Ladenschließungen ist vorerst gescheitert. Dennoch lassen die Erläuterungen des Verwaltungsgerichts Neustadt Raum für Hoffnung. | Foto: Stefan Mendling/Pixabay
  • Die Klage des Speyerer Einzelhändlers gegen die Ladenschließungen ist vorerst gescheitert. Dennoch lassen die Erläuterungen des Verwaltungsgerichts Neustadt Raum für Hoffnung.
  • Foto: Stefan Mendling/Pixabay
  • hochgeladen von Cornelia Bauer

Interaktive Karte: Corona-Inzidenzen in der Region

Speyer. Peter Bödeker, Einzelhändler in Speyer, hat versucht, juristisch gegen die Corona-Beschränkungen für den Einzelhandel vorzugehen - auch stellvertretend für die Speyerer Leistungsgemeinschaft Das Herz Speyer, der als Verein diese Möglichkeit versagt bleibt. Gestern hat das Verwaltungsgericht in Neustadt entschieden: Bödeker scheitert zwar zunächst mit seinem Vorhaben, eine einstweilige Verfügung im Eilverfahren zu erreichen, und damit seine beiden Läden öffnen zu dürfen, aber das Gericht teilt in seinem 26-seitigen Beschluss viele der Bedenken des Einzelhändlers und will zu einem späteren Zeitpunkt und mit zusätzlichen Informationen eventuell anders entscheiden.

Bedenken an der Verhältnismäßigkeit

Das Gericht sieht die Antragsgegnerin - in diesem Fall die Stadt Speyer - in der Pflicht, zumindest abzuwägen, ob die Vorlage von negativen Testergebnissen in Kombination mit einer stringenten Kontaktnachverfolgung via App nicht eine ebenso große Wirkung zukommen könnte wie die alleinige Regelung von Schutzmaßnahmen über die 7-Tage-Inzidenz. Eventuell könnten hier mildere Mittel gleich effektiv sein. Dies vermöge die Kammer allerdings im Augenblick nicht zu entscheiden. Die Bedenken an der Verhältnismäßigkeit würden es daher derzeit nicht rechtfertigen, dem Eilantrag zu entsprechen. 

Nach Auffassung des Vorsitzenden der Leistungsgemeinschaft verstoßen die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, weil etwa in Super- oder Drogeriemärkten auch Sortimente verkauft werden, deren Vertrieb dem Fachhandel derzeit versagt bleibt oder streng reglementiert wird, obwohl Hygieneauflagen hier wie dort eingehalten werden könnten. Peter Bödeker hat angekündigt, das Gericht erneut um eine Entscheidung bitten zu wollen, sobald das aufgrund der Situation auf den Intensivstationen moralisch vertretbar sei. Zunächst will er aber ein Stimmungsbild bei den Mitgliedern der Leistungsgemeinschaft einholen.

Ausgehen & GenießenAnzeige
Die Kulisse des Weihnachtsmarkts Ludwigshafen ist in diesem Jahr mit Pyramide und Riesenrad besonders gemütlich | Foto: Martina Wörz
Aktion 10 Bilder

Weihnachtsmarkt Ludwigshafen 2024 startet jetzt: Mitmachen & gewinnen!

Weihnachtsmarkt Ludwigshafen. Endlich ist es wieder soweit! Freunde der Weihnachtszeit fiebern spätestens seit den ersten Lebkuchen in den Supermärkten der heimeligen Adventsstimmung all der Weihnachtsmärkte entgegen. Der große Reigen startet mit dem Ludwigshafener Weihnachtsmarkt. Schon am 13. November 2024 wird der Berliner Platz in festlichem Lichterglanz erstrahlen und mit aromatischen Adventsdüften die Besucher zum bestens erreichbaren und pfalzweit ersten Weihnachtsmarkt nach Ludwigshafen...

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

Cornelia Bauer auf Facebook
Cornelia Bauer auf X (vormals Twitter)
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

78 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

RatgeberAnzeige
Dieses Studio eignet sich bestens für ein Wohnen auf Zeit in Speyer oder als Ferienwohnung | Foto: GuestHouse Speyer
5 Bilder

Ferienwohnungen Speyer: Nahe der Altstadt komfortabel für Tage oder Wochen leben

Ferienwohnungen Speyer. Speyer ist eine schöne Stadt mit vielen Sehenswürdigkeiten und daher nicht nur für den kurzen Besuch attraktiv. Das GuestHouse bietet Unterkünfte nahe dem historischen Zentrum und der Altstadt. Im Studio lebt man wie in einer Ferienwohnung - für ein paar Tage oder Wochen, gerne aber auch für einen längeren Zeitraum. Wohnung in Speyer auf Zeit mieten - im komfortablen GuestHouse Langzeitaufenthalte, auf Neudeutsch Longstay, ermöglichen ein Wohnen auf Zeit und werden gerne...

RatgeberAnzeige
Eine Wohnung in Speyer zu finden ist schwierig. Die Studios des GuestHouse können eine Alternative sein. Sie sind mit einer Küchenzeile bestens ausgestattet. | Foto: GuestHouse Speyer
4 Bilder

Wohnung in Speyer auf Zeit mieten - im komfortablen GuestHouse

Wohnung in Speyer. Eine Wohnung zu mieten, ist beim derzeitigen Immobilien Markt schwierig. Mietwohnungen sind rar gesät, das Passende zu finden ist aus großer räumlicher Distanz nicht unbedingt einfach. Unser Tipp: im GuestHouse ein Appartement auf Zeit beziehen und vor Ort auf Wohnungssuche gehen. Eine Alternative zum schwierigen WohnungsmarktSpeyer ist eine Wohlfühl-Stadt mit kurzen Wegen, historischen Gebäuden, guten Einkaufsmöglichkeiten und netten Menschen. Wer hier wohnt, kann sich...

Wirtschaft & HandelAnzeige
Frühstück Speyer: Das moderne GuestHouse in Speyer bietet seinen Hotelgästen ein reichhaltiges Frühstücksangebot für jeden kulinarischen Geschmack. Auch Gäste von außerhalb sind herzlich willkommen.  | Foto: GuestHouse Speyer
3 Bilder

Frühstück Speyer: Reichhaltiges Büffet im GuestHouse für den perfekten Start in den Tag

Frühstück Speyer. Kann man einen Tag in Speyer entspannter beginnen als mit einem gemütlichen Frühstück? Das moderne GuestHouse bietet seinen Hotelgästen ein reichhaltiges Frühstücksangebot für jeden kulinarischen Geschmack. Auch Gäste von außerhalb sind herzlich willkommen.  Sie alle dürfen sich freuen auf qualitativ hochwertige Produkte von regionalen Partnern und Kleinbetrieben. Ideal, um in der historischen Domstadt Speyer hervorragend in einen wunderbaren Tag zu starten. Ist das Frühstück...

Online-Prospekte in Speyer und Umgebung



add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.