Berlin

Berlin. Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am heutigen Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester folgende Maßnahmen geplant: - Für die Weihnachtsfeiertage bittet die Politik die Bevölkerung, freiwillig verantwortungsvoll mit der Zahl der Kontakte umzugehen. Der Kreis der Beteiligten soll nach Möglichkeit auf die engsten Verwandten und Bekannten beschränkt bleiben. Regelmäßiges Lüften sowie das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen wird ebenso...

Weingarten/Stuttgart/Berlin. Die FDP/DVP Fraktion fordert eine Sondersitzung des Landtags zur geplanten Corona-Notbremsen-Regelung des Bundes. Bei einer Fraktionssitzung in Stuttgart kündigte der noch amtierende Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung an, im Deutschen Bundestag am Freitag nicht für das geplante Infektionsschutzgesetz zu stimmen. „Wir sollten nun auch eine Normenkontrollklage prüfen, wenn das Infektionsschutzgesetz tatsächlich verabschiedet...

Bretten/Ettlingen. Am morgigen Mittwoch diskutieren Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesländer, wie es mit dem Lockdown weiter geht. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb am Dienstag einen bundesweiten Sieben-Stufenplan erarbeitet und verabschiedet, wie es nach dem Lockdown perspektivisch weiter gehen könnte. „Denn die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen brauchen Planbarkeit und eine Perspektive. Es muss klare Wenn-Dann-Regeln geben, wann etwas geöffnet oder wieder geschlossen...

Karlsruhe. Neben verschiedenen Vor-Ort-Terminen zu Verkehrsproblemen im Karlsruher Osten besuchten FDP-Landtagskandidat Norman Gaebel (Wahlkreis Karlsruhe I, Ost) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) Ende Januar 2021 auch die Bären-Apotheke in Hagsfeld. Im Gespräch mit Apotheker Stefan Noé sagte Jung, dass die Freien Demokraten FFP2-Masken im Nahverkehr für sinnvoll hielten und sich dafür einsetzten, dass mit den FFP2-Masken und Hygienekonzepten der Einzelhandel im...

Heiko Maas bringt „Sonder-Privilegien für Menschen nach Corona-Impfung“ in die Diskussion - Kritik von Patientenschützern und Politikern – Andreas Klamm: „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten alle Menschen gleichermaßen“ – Tonia Merz erreicht mit Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als 490.000 Menschen, die das Anliegen unterstützen Berlin / Mainz / Ludwigshafen (18. Januar 2021). Zum Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Zeitung Bild am Sonntag, erklärt...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

Pfalz. Die Veranstaltungswirtschaft ist die sechstgrößte Branche in Deutschland. Aktuell sind mehr als eine Million Menschen in der Branche betroffen  von der Pandemie, denn seit etwa sieben Monaten sind Veranstaltungen verboten. Damit fehlen sämtliche Einnahmen. Neben Gesprächen mit der Landesregierung in Mainz geht es auch in Berlin weiter: In der Hauptstadt wird am 28. Oktober wieder demonstriert, bereits am 12. Oktober war eine Delegation des Bündnisses #AlarmstufeRot zu Gast in der...

Kaiserslautern/Berlin. Die Kaiserslauterer Bürgerinitivative "EINEN statt spalten", die nach eigenen Angaben für wahre Aufklärung in der aktuellen, von Corona bestimmten Lage steht, fährt mit "weiteren wahrheits,- und freiheitsliebenden Mitmenschen aus der Umgebung" zu einer Großkundgebung, die am morgigen Samstag in Berlin stattfindet. Im Mai und Juni hatte die Lautrer Bürgerinitiative mit stillen, friedlichen Protesten für Grundrechte auf dem Stiftsplatz auf sich aufmerksam gemacht. Mit...

Ludwigshafen/Berlin. Im Rahmen der Hilfsaktion „Helping Hands“ hat BASF für die Bekämpfung der Corona-Pandemie 100 Millionen Mund-Nasen-Schutzmasken an die Bundesrepublik Deutschland gespendet. Inzwischen sind die ersten Lieferungen in Deutschland eingetroffen. Im Beisein von BASF-Vorstandsvorsitzendem Martin Brudermüller übergab Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf dem Gelände der DRK-Kliniken Berlin Westend heute die Spende an das Deutsche Rote Kreuz, stellvertretend für weitere...

Oberderdingen. Die Busreiseveranstalter standen bisher für die Zukunft des klimafreundlichen Tourismus. Nun stehen sie wegen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie massiv unter Druck. In Folge der Pandemie wurde der Reisebusverkehr in Deutschland komplett stillgelegt, was die Unternehmen nach Berechnung des Branchenverbandes BDO 2,3 Millionen Euro pro Tag kostet. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte deshalb die Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen, um...

Dettenheim/Philippsburg. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte zusammen mit Bürgermeisterin Ute Göbelbecker das THW OV Dettenheim in Philippsburg-Huttenheim. Dabei informierten sich die beiden Politiker über die Arbeit THW-Ortsverbandes insbesondere in der Coronakrise und die Ausrüstung. Das Technische Hilfswerk befindet sich aufgrund der Coronavirus-Pandemie aktuell bundesweit mit rund 1.000 Kräften im Einsatz. Unter anderem leisten die ehrenamtlichen Helferinnen...

Berlin. Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstagnachmittag. Die Möbelhauskette Martin hat in Rheinland-Pfalz einen...

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute in einer Pressekonferenz an die Bevölkerung gewandt. Merkel betonte, dass die Produktion von Schutzmasken auch in Deutschland stattfinden müsse, nicht nur in Asien. Dafür solle ein Stab im Wirtschaftsministerium gegründet werden, der die Produktion ankurbeln solle. "Die neusten Zahlen zum Coronavirus geben vorsichtigen Anlass zur Hoffnung", so Merkel. Die Kurve habe sich etwas abgeflacht. Zu Beginn der Krise sei sie oft sehr besorgt gewesen...

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich freiwillig in häusliche Quarantäne begeben. Das teilte ihr Sprecher Steffen Seibert am Sonntag nach einer Pressekonferenz der Kanzlerin in Berlin mit. Hintergrund ist, dass Merkel am Freitag eine prophylaktische Pneumokokken-Impfung von einem Arzt bekommen hatte, der inzwischen positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Merkel werde sich in den kommenden Tagen selbst mehrfach auf das Virus testen lassen, sagte Seibert. Auch aus der häuslichen...

Corona. Kein Fußball, kein Eishockey und kein Theater. Immer mehr Veranstaltungen werden nach Empfehlung des Gesundheitsministeriums wegen Corona abgesagt. Der Erreger schränkt das Leben der Bevölkerung weiter ein und führt bei vielen Bürgern zu Unmut. Heute meldete sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals selbst zu Wort. „Das Virus ist da, das müssen wir verstehen“, betonte die Kanzlerin in der Bundespressekonferenz. Grund für ihren Auftritt war eine Videokonferenz der EU-Staats- und...