Koalitionsvereinbarung

Rülzheim. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden größten Fraktionen im Verbandsgemeinderat Rülzheim, CDU und Aktive Bürger, wird weitere fünf Jahre fortgesetzt. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 9. Juni haben gezeigt, dass die Bürger*innen die gute Arbeit von CDU und Aktiven Bürgern auf Verbandsgemeinde- und Ortsgemeindeebene honorieren. Aus diesem Grund wollen beide Fraktionen die seit 2006 erfolgreiche Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat fortsetzen. Erstmals Beigeordnete mit...

Wörth. Was für viele Beobachter seit der Bürgermeisterwahl im November absehbar schien und seit dem Ergebnis der Stadtratswahl im Juni auch rechnerisch möglich war, wird nun Gewissheit: im Wörther Stadtrat wird es künftig eine Koalition aus CDU und FWG Bienwald e.V. geben. „Wir haben den Wählerauftrag verstanden und angenommen und haben in guten und konstruktiven Gesprächen die früh erkennbare gemeinsame Basis nun auch zu Papier gebracht“ so die gemeinsame Betrachtung. In der...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Mit der  Änderung der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Altschulden sei ein erster Erfolg im jahrelangen Kampf der betroffenen Städte und Kommunen zu verzeichnen, so Oberbürgermeister Markus Zwick im Gespräch mit dem Wochenblatt. „Doch ein Grund, die Sektkorken knallen zu lassen, haben wir noch nicht“. Erst müssten diesen Worten Taten folgen. Außerdem sei es erforderlich das Zeitfenster der derzeit noch...

Kaiserslautern. Heute Nachmittag wurde die Stadtratskoalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FWG offiziell besiegelt. Die Fraktionsvorsitzenden Michael Littig (CDU), Tobias Wiesemann/Lea Siegfried (Bündnis 90/Die Grünen) und Franz Rheinheimer (FWG) setzten die Unterschrift unter den 70-seitigen, für die Ratsperiode 2019 bis 2024 geltenden Koalitionsvertrag. Es sei ein ebenso umfassender wie mutiger Vertrag, in dem sich alle Parteien der Koalition wiederfinden, ohne ihre Identität zu...

Haßloch. Die CDU Haßloch, Fraktion und Vorstand des Ortsverbandes, freuen sich über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung mit den neuen Koalitionspartnern Grüne und FWG. In mehreren Arbeitskreisen, in denen sich die sich die Partner gelegentlich auch konträr, aber immer auf Augenhöhe begegneten, wurden gemeinsame Lösungen gefunden. Die dazu formulierten Texte lassen unschwer auch die Bereitschaft zu Kompromissen erkennen, die alle Partner einzugehen bereit waren. Die Ausgangslage war ein...

Die CDU Haßloch, Fraktion und Vorstand des Ortsverbandes, freuen sich über den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung mit den neuen Koalitionspartnern Grüne und FWG. In mehreren Arbeitskreisen, in denen sich die sich die Partner gelegentlich auch konträr, aber immer auf Augenhöhe begegneten, wurden gemeinsame Lösungen gefunden. Die dazu formulierten Texte lassen unschwer auch die Bereitschaft zu Kompromissen erkennen, die alle Partner einzugehen bereit waren. Die Ausgangslage war ein...