Kommunalpolitik

Der SPD Ortsverein Landau-Mörlheim hat am 07.11.2024 im Beisein der Stadtverbandsvorsitzenden Paule Albrecht einstimmig seine Vorstandschaft gewählt: Als Doppelspitze wurden Bernd Brucker und Markus Blaum als Vorsitzende im Amt bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Veronika Wittig, die Mitarbeiterin von Florian Maier, gewählt. Weitere Mitglieder in der Vorstandschaft sind die beiden Beisitzer Stefan Flierl und Alois Gensheimer sowie Martin Schimpf als Schriftführer.

Landau. Die Kommunalwahlen liegen längst zurück, doch drei Rennen um den Posten als Ortschef waren besonders eng und erfordern einen erneuten Gang an die Wahlurne. Am Sonntag, 23. Juni, finden von 8 bis 18 Uhr in drei Stadtdörfern Stichwahlen zur Ortsvorsteher-Wahl statt. Nach Schließung der Wahllokale starteten die Wahlhelfer die Auszählungen - nach knapp einer Stunde veröffentlichte die Stadt Landau die Ergebnisse. In allen drei Orten gibt es nach den Stichwahlen neue Ortsvorsteher. In...

Landau. Rund 38.000 Menschen sind in Landau insgesamt wahlberechtigt. Bis zum 3. Juni sind bereits rund 12.700 Briefwahlanträge eingegangen, der große Wahltag ist am Sonntag, 9. Juni - Europa- und Kommunalwahlen sind gemeinsam an einem Tag. Gewählt wird in Landau nicht nur der Stadtrat, sondern auch das europäische Parlament. Wie die aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat aussieht und wie die Europawahlen vor fünf Jahren ausgingen, könnt ihr hier noch einmal nachlesen. Die Wahllokale waren von 8...

Landau-Land. Rund 11.000 Menschen der Verbandsgemeinde Landau-Land setzten ihre Kreuzchen: Am Sonntag, 9. Juni, wählte die VG Landau-Land auf kommunaler Ebene den Verbandsgemeinderat und den Kreistag SÜW. Die Auszählungen am Montag, 10. Juni, sind seit 16.45 Uhr abgeschlossen. Hier sind die Ergebnisse der Wahlen nachzulesen. Gleichzeitig entschieden die Bürger der VG Landau-Land welcher Partei sie bei der Europawahl ihre Stimme für das europäische Parlament geben möchten. Die Auszählung war...

Offenbach. In Offenbach an der Queich wurde am Sonntag, 9. Juni, im Rahmen der Kommunalwahlen ein neuer Ortsbürgermeister gewählt. Simon Wingerter (FWG) gewann gegen Oliver Helwich (CDU) klar mit 68,8 Prozent der Stimmen. Bei den Europawahlen 2024 ist die CDU mit 33,7 Prozent führend bei den Stimmen der Verbandsgemeinde (VG) Offenbach. Endergebnis Ortsbürgermeisterwahlen Offenbach 2024Wahlberechtige: 5.106 Wähler: 3.381 Ungültige Stimmen: 92 Wahlbeteiligung: 66,2% Wingerter: 68,8% Helwich:...

Edenkoben. Jetzt mitmachen: Wer möchte aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft und des Dorflebens teilnehmen? Wer findet es erstrebenswert, unmittelbaren Einfluss auf die eigene Lebensumgebung zu nehmen? Dann sollten Interessierte in das „Team kommunalwahl-24“ kommen. „In einer Zeit, in der die Herausforderungen unserer Gesellschaft vielfältiger denn je sind, gewinnt das persönliche Engagement in der Kommunalpolitik an Bedeutung“, betont Bürgermeister Daniel Salm und möchte die Bürgerinnen und...

Impflingen. Für ihr langjähriges und vielfältiges ehrenamtliches Engagement zum Wohle der Gesellschaft hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Roswitha Feitig aus Impflingen verliehen. Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Professor Hannes Kopf, hat die Urkunde und Medaille an Roswitha Feitig in einer Feierstunde ausgehändigt. Stets ein offenes Ohr für AnliegenWie SGD Süd-Präsident Hannes Kopf in seiner Laudatio betonte, ist...

Die PARTEI in Landau und SÜW hat seit Dienstag einen neuen Vorstand: der KreisPARTEItag war nicht nur ein Paradebeispiel für gelebte Demokratie - mit nicht einmal 90 min. war er sicher auch der kürzeste und effizienteste seit Kriegsende. So geht moderne Turbopolitik! Gewählt wurden: Kai Riess zur Vorsitzenden, Chatelaine Lange zur Co-Vorsitzenden, Henning Olfermann freut sich über das Amt der Schatzmeisterin und Merlin Uhl, unlängst Bürgermeisterkandidat der besten Partei Deutschlands,...

Herxheim. Am vergangenen Donnerstag, 20. Juli, in der Festhalle in Herxheim sollte eigentlich nur feierlich das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters an Christian Sommer übergeben werden. Doch es folgte eine Überraschung. Die parteilose Hedi Braun hatte das Amt als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim acht Jahre lang inne. Am 1. September 2015 trat sie dieses Amt an, seit dem 15. August 2019 ist sie Ortsbürgermeisterin von Herxheim. Beide Ämter übte sie seit 2019 in Personalunion aus....

Herxheim. Die Gräben zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Verbandsbürgermeister schließen - dafür will Christian Sommer nach seinem Amtsantritt im September in der Verbandsgemeinde Herxheim sorgen. Christian Sommer ist seit 18 Jahren Beigeordneter der Verbandsgemeinde Herxheim, seit rund 24 Jahren im Gemeinderat. Er kennt sich bestens aus in seinem Heimatort Herxheim, aber auch in Rohrbach, Insheim, Hayna und Herxheimweyher. Am 12. März wurde er mit mehr als 59 Prozent der Stimmen zum...

Offenbach. Der Landwirtschaftsmeister Ökonomierat Fritz Steegmüller aus dem südpfälzischen Offenbach bei Landau wurde am 30. Oktober 85 Jahre alt. Der CDU-Kommunalpolitiker gehörte von 1984 bis 2004 dem Bezirkstag Pfalz an; dort war er Vorsitzender des Werksausschusses LUFA/Ausschusses für Landwirtschaft, Forst und Umwelt, dem er bis 2014 angehörte. Darüber hinaus war er fünf Jahre lang Mitglied im Fremdenverkehrsausschuss und 15 Jahre im Verwaltungsrat des Pfalzklinikums für Psychiatrie und...

Rheinland-Pfalz/Landau. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

SÜW. Für ihre besonderen Verdienste und ihre jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit haben die ehemalige Ortsbürgermeisterin Marie-Thérèse Müller aus Steinfeld und Ortsbürgermeister Reinhold Walter aus Böchingen die Freiherr-vom-Stein-Plakette erhalten. Bei der Auszeichnung in Worms gratulierten Landrat Dietmar Seefeldt, Bürgermeister Torsten Blank und Ortsbürgermeister Matthias Neufeld und dankten für das außerordentliche kommunalpolitische Engagement. Langjähriger Einsatz im Ehrenamt„Frau...

Bester Verbesserungswert bundesweit Nachholbedarf bei Wegweisung, Fahrraddiebstahl und Konflikten mit KFZ Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Landau im Bundesvergleich ins untere Spitzenfeld, auf Platz 75 von 415 der Städte in seiner Größe. 308 Landauerinnen und Landauer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Landaus Radfahrende vor allem mit der Wegweisung, der Gefahr eines...

Landau, 16.03.2021  Der adfc LD-SÜW gratuliert der Stadt Landau ganz herzlich zur gelungenen und längst überfälligen Aufholjagd in Sachen Fahrradmobilität. Lukas Hartmann wurde am Dienstag stellvertretend für das städtische Mobilitätsteam über eine live übertragene Online-Veranstaltung im Berliner Verkehrsministerium von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und adfc-Bundesvorsitzenden Ulrich Syberg ausgezeichnet. "Dass wir dabei noch weit vom 1,5 Grad Ziel entfernt sind, zeigen jedoch die...

Die Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim sind dank ihrer Größe und wirtschaftlichen Stärke nicht von einer gesetzlichen Fusion betroffen. Beide spüren jedoch auch die anwachsenden finanziellen Belastungen, die den Kommunen auferlegt werden. Davon abgesehen, so Bürgermeister Axel Wassyl, sollte man sinnvolle Sparpotentiale und Synergieeffekte nutzen. So wurde bereits 2010 eine enge interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbandsgemeinden installiert. Die freiwilligen Kooperationen...

Landau. Große Ehre für Rolf Morio: Als langjähriges Mitglied des Landauer Stadtrats wurde der CDU-Politiker jetzt mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Die Verleihung für die Regionen Rheinhessen und Pfalz aus den Händen von Innenminister Roger Lewentz fand in diesem Jahr in Landau statt, sodass der Oberbürgermeister der südpfälzischen Metropole, Thomas Hirsch, doppelten Grund zur Freude hatte. „Ich freue mich, dass die kommunale Familie in diesem Jahr in...

Zum Endspurt im Kommunal- und Europawahlkampf wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße kommen. Der SPD-Kreisverband lädt am Dienstag, 21. Mai 2019, um 18.00 Uhr nach Billigheim-Ingenheim zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ ein. Bei Livemusik mit der Gruppe „Three Voices“, Essen vom Grill und bestem südpfälzischen Wein lädt der Spitzenkandidat für die Kreistagswahl SÜW und Kandidat für die Verbandsbürgermeisterwahl Landau-Land...

Mit satten 100 Prozent der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert. Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt. In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der...

Die zunehmende Pflegebedürftigkeit in einer älter werdenden Gesellschaft ist eine Herausforderung auch für die Kommunen, davon ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag SÜW Torsten Blank überzeugt. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße im Rahmen einer Schwerpunktwoche in mehreren Veranstaltungen, mit unterschiedlichen Aspekten, mit der „Zukunft der Pflege“ beschäftigen. Es sind zum einen die Fragen „Was kostet Pflege – und wer bezahlt dafür? Wieviel leistet...

Im Rahmen einer keinen Feierstunde konnte die Freiwillige Feuerwehr Landau vergangenen Mittwoch ihr neues Tanklöschfahrzeug übergeben. Fraktionsvorsitzender Florian Maier und Geschäftsführer Hermann Demmerle nahmen an der Veranstaltung teil. "Die Freiwilligen der Landauer Feuerwehr opfern viel Freizeit, um Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Not zu helfen, ihnen gebührt unser Dank und Respekt. Bei den Starkregenereignissen im Juni war beispielsweise dem Dauereinsatz der ehrenamtlichen Helfer zu...

Seit dem 1. Juli ist der neu gewählte Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion im Amt. Die Sozialdemokraten wollen auch die politische Sommerpause dazu nutzen, um für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein und starten deshalb eine Art Sommertour. Normalerweise finden montags Fraktionssitzungen statt, auf denen die Rats- und Ausschusssitzungen der kommenden Woche vorbereitet werden. Statt diese Sitzungen in den Sommerferien komplett ausfallen zu lassen, wird sich die SPD-Stadtratsfraktion an...