Stadtrat Speyer

Beiträge zum Thema Stadtrat Speyer

Lokales
Foto: Pixabay

Live-Übertragung im Internet
Stadtratssitzung ohne Publikum

Speyer. Aufgrund der aktuell dynamischen Infektionslage muss die Sitzung des Stadtrates am morgigen Donnerstag, 29. Oktober, ohne Gäste und Publikum stattfinden. Um die nötige Öffentlichkeit herzustellen, bietet die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Offenen Kanal Speyer weiterhin eine Live-Übertragung der Sitzung an. Der Live-Stream ist ab Donnerstag, 29. Oktober, 17 Uhr unter https://www.youtube.com/user/WoSchu/ abrufbar.

Lokales
Foto: Pixabay

Kindertagesstätten in Speyer
Ab Juni zahlen Eltern wieder für Betreuung

Speyer. Der Speyerer Stadtrat hatte im April einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme einer Krippen- oder Hortbetreuung sowie für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft aufgrund der Einschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für April und Mai auszusetzen, um die Familien zu entlasten. In Abstimmung mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Bürgermeisterin Monika Kabs sowie den freien Kita-Trägern werden ab Juni...

Lokales
Symbolfoto | Foto: marian anbu juwan/Pixabay

Übertragung der Speyerer Stadtratssitzung am 23. April
Wegen Corona ohne Publikum aber live im Internet

Speyer.  Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 23. April, 17 Uhr vom Stadtratssitzungssaal in den Kleinen Saal der Stadthalle verlegt. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleisten zu können, wurde mit den Fraktionen vereinbart, dass jede Fraktion nur mit der Hälfte ihrer Mitglieder an der Sitzung teilnimmt. Da aus den aufgeführten Gründen außerdem keine Besucher zur Sitzung zugelassen werden können, bietet die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit...

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Prüfantrag:
Dritte Zufahrt zum Vogelgesang

Die FDP-Fraktion möchte sich hiermit einem überaus berechtigten Anwohnerbegehren annehmen und konstruktiv mit allen Parteien und der Verwaltung eine Lösung erarbeiten, welche zur Entspannung der aktuellen und künftigen Verkehrsproblematik in diesem Bereich beiträgt. Das Wohngebiet im Vogelgesang verdichtete sich in den vergangenen Jahren extrem stark und aktuell geht auch die Wohnbebauung und Verdichtung um das Priesterseminar und der Windthorststrasse, mit dem Zuzug hunderter neuer Familien,...

Lokales
Das Speyerer Stadthaus | Foto: Bauer

Haushaltsbeschluss am heutigen Donnerstag
Ist der Speyerer Haushalt genehmigungsfähig?

Speyer. Neun Haushaltsreden stehen am heutigen Donnerstag im Speyerer Stadtrat auf dem Programm. Am Ende folgt dann ein Haushaltsbeschluss - der erste in Stefanie Seilers Amtszeit als Oberbürgermeisterin. Doch was die Fraktionen  heute ab 17 Uhr vorbringen, ist wohl gerade Seilers geringste Sorge. Denn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der OB bei einem Gespräch diese Woche signalisiert, dass das Land den Haushalt möglicherweise nicht genehmigen wird. Der Grund: ein...

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Oberbürgermeisterin Seiler regt Vertagung des Themas Industriehof im Stadtrat an
Informationsveranstaltung am 3. Dezember im Stadtratssitzungssaal

Speyer. In seiner Sitzung vom 15. Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion beschlossen, dem Stadtrat eine Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 069 II Rheinufer Nord, zweiter Teilbebauungsplan „Industriehof“ zu empfehlen. Demnach soll die Ausweisung eines urbanen Gebiets (MU) gemäß Paragraf 6a BauNVO angestrebt werden. Infolge dieses Beschlusses haben sich nun betroffene Mieter des Industriehofes an die Stadtverwaltung gewandt und ihre...

Lokales
Foto: Ministerium des Innern

Freiherr vom Stein Plakette
Auszeichnung für Speyerer Stadtratsmitglieder

Landau/Speyer. Anlässlich des Geburtstages des Freiherrn vom Stein zeichnete Staatsminister Roger Lewentz in der Jugendstil Festhalle Landau Helga Spitzer, Manfred Mussotter und Gustav Pade mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette aus. Die ehemaligen langjährigen Mitglieder im Speyerer Stadtrat erhielten diese honorige Auszeichnung, da sie sich in ehrenamtlicher Tätigkeit besondere Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung erworben haben. Für den Landtag Rheinland-Pfalz nahm der Abgeordnete...

Lokales
Der Stadtrat in Speyer trifft sich am 27. Juni zu seiner konstituierenden Sitzung. | Foto: Lutz

CDU büßt vier Mandate ein
Stadtrat Speyer - Große Koalition nicht mehr möglich

Speyer. Die CDU bleibt stärkste Fraktion im Speyerer Stadtrat. Allerdings verliert die Fraktion vier Sitze und wird künftig nur noch elf Mandate haben, statt 14. Die SPD kann entgegen dem Bundestrend ihre zehn Mandate halten. Gemeinsam verlieren aber SPD und CDU als "große Koalition" ihre bisherige Stärke. Bei insgesamt 44 Sitzen im Speyrer Stadtrat konnten die beiden Parteien bis jetzt 25 Mandate stellen und hatten daher die Mehrheit. Um sie zu halten, müsste ein weiterer Partner her.  Der...

Lokales
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Liberale Politik in Speyer und Rheinland-Pfalz
FDP Speyer lädt zum Stammtisch mit Frau Willius-Senzer ein

Speyer Der  FDP Kreisverband Speyer   lädt herzlich zum März-Stammtisch mit prominentem Besuch am Donnerstag, 07.03.2019  um 19:00 in der Gaststätte zur Schwarzamsel, Korngasse 18, 67346 Speyer, ein. Der prominente Gast an diesem Abend: Frau Cornelia Wilius-Senzer Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion RLP  Kommen Sie mit der FDP Speyer und Frau Willius-Senzer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre Anliegen, Ideen und...

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