Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Lokales
Die Soziale Anlaufstelle Speyer im ehemaligen Kiosk am Festplatz | Foto: Cornelia Bauer

Stellungnahme der Ehrenamtlichen Helfer zur Situation der SAS

Speyer. Seit dieser Woche steht die Soziale Anlaufstelle Speyer, kurz SAS, im ehemaligen Kiosk am Speyerer Festplatz unter Federführung des ASB Speyer. Nachdem die Stadt zuvor angekündigt hatte, nicht mehr mit dem bisherigen ehrenamtlichen Initiator und Leiter des Obdachlosen-Projektes, Stefan Wagner, zusammenarbeiten zu wollen, hatten alle Ehrenamtlichen sich aus dem Projekt zurückgezogen. Hier nehmen sie Stellung zur Situation der SAS: "Wir als ehrenamtliche Helfer der SAS möchten zu den...

Lokales
Josef Greilinger | Foto: red
2 Bilder

Pfalzwein-Beschluss löst Empörungswelle aus: Pfälzer Weinkönigin ade!

Neustadt. Die Empörung in der Bevölkerung ist groß: Überwiegend auf Ablehnung und Unverständnis stößt in der Pfalz und insbesondere an der Weinstraße der jüngste Beschluss von Pfalzwein e. V., das Amt der Pfälzer Weinkönigin abzuschaffen und durch sogenannte "PfalzWeinBotschafter" zu ersetzen. Ein Aprilscherz mitten im Juli?Was wie ein schlechter Aprilscherz klingt, wird spätestens im Oktober im Saalbau Neustadt zur Realität, wenn die traditionelle Wahl und Krönung der wichtigsten Pfälzer...

Lokales

Ablehnung Planung Windkraft
Gemeinderat lehnt Planung des Regionalverbands zur Windkraft ab

Ubstadt-Weiher (jar) – In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand die mit Spannung erwartete Entscheidung zur Stellungnahme der Gemeinde Ubstadt-Weiher zu den Windkraftplanungen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein an. Im Vorfeld hatte das Thema stark polarisiert. Gegner der Planungen hatten zuvor in der Februarsitzung des Gremiums eine Unterschriftensammlung an Bürgermeister Tony Löffler überreicht und sich in der Bürgerfragestunde mit zahlreichen Beiträgen zu Wort gemeldet. Ursprünglich...

Lokales

Fortschreibung Lärmaktionsplan
Gemeinderat beschließt Fortschreibung des Lärmaktionsplans

Ubstadt-Weiher (jar) – In der jüngsten Gemeinderatssitzung beschloss das Gremium die Fortschreibung des gemeindlichen Lärmaktionsplans. Dieser befindet sich aktuell in Stufe 4. Nachdem in Stufe 3 die Temporeduzierung auf klassifizierten Straßen wie der B3, der L552, der L554, der K3584 und der K3586 sowie inzwischen ein LKW-Fahrverbot auf der K3523, Ubstadter Straße, festgelegt wurde, liegt der Fokus in der 4. Runde der Lärmkartierung hauptsächlich auf noch ausstehenden...

Lokales

Unterschriften gegen Planung des Regionalverbands übergeben

Ubstadt-Weiher (jar) – Die Bürgerfragestunde in der jüngsten Sitzung des Ubstadt-Weiherer Gemeinderates nutzten über 70 Bürgerinnen und Bürger, um ein Ihnen sehr wichtiges Anliegen vorzubringen. Etwas mehr als 1.100 Personen aus Ubstadt-Weiher hatten sich an einer Unterschriftensammlung gegen die Windkraftplanungen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein beteiligt. Die Unterschriften wurden nun in der Sitzung gesammelt an Bürgermeister Tony Löffler übergeben. Diese werden nun an den...

Lokales

Wohnbaugebiet Weiher-Nord
Planungen zum Wohnbaugebiet Weiher-Nord werden leicht verändert

Ubstadt-Weiher (jar) – Die Planungen zum neuen Wohnbaugebiet Weiher-Nord beschäftigen den Gemeinderat nun schon seit einigen Monaten. In der Februarsitzung des Gremiums wurde die aktuelle Planung, die zuvor vorgebrachte Stellungnahmen aus der Bürgerschaft und anderer Behörden berücksichtigt, von Städteplaner Dietmar Glup vom Ingenieurbüro Sternemann & Glup vorgestellt. Darin spiegeln sich Wünsche und Anregungen nieder, die im Zuge der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Offenlage...

Lokales

Obere Straße
Obere Straße sorgt für großes Interesse

Ubstadt-Weiher (jar) – Durchaus ungewohnt war die Situation für die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung des Gremiums. Mehr als 25 Bürgerinnen und Bürger waren im Sitzungssaal des Ubstadter Rathauses zu Gast. Die meisten von Ihnen kamen wegen der Aufstellung des Bebauungsplans Obere Straße 24 in Ubstadt. Hier möchte ein Investor mehrere Wohneinheiten in Form von Reihenhäusern schaffen. Gegen die vormaligen Planungen regte sich allerdings damals Widerstand aus der Bevölkerung, die die geplante...

Lokales
Eine komfortable Situation für die "Weißen Wanderer" beim Demokratiefest am Samstag: Deutschland als Diktatur bezeichnen, dabei gleichzeitig demokratische Grundrechte genießen und unbehelligt und von der Ordnungsbehörde gebilligt eine friedliche Veranstaltung mit den Füßen treten. | Foto: Markus Pacher

Demokratiefest Neustadt gescheitert?! Bündnis gegen Rechts stellt Fragen

Hambacher Schloss. Die unschönen Ereignisse beim Demokratiefest müssen aufgearbeitet werden. Dieser Meinung ist das Bündnis gegen Rechts in seinem offenen Brief an Oberbürgermeister Marc Weigel, Bürgermeister Stefan Ulrich und der Stiftung Hambacher Schloss sowie die SPD Neustadt in ihrem Gesprächsangebot an den Oberbürgermeister. Anbei beide Dokumente: 1. Bündnis gegen Rechts Ist das Demokratiefest gescheitert?Ja, und zwar mit Ansage. Das Hambacher Fest wurde von Anfang an von demokratiemüden...

Lokales
Der BDKJ-Vorstand - Thomas Heitz und Andreas Rubel - nimmt Stellung zum Rücktritt von Andreas Sturm | Foto: BDKJ Speyer

Stellungnahme zum Rücktritt von Andreas Sturm
"Kirche muss wieder glaubwürdig werden"

Speyer. Die Mitteilung, dass Andreas Sturm um die Entbindung aus seinem Amt als Generalvikar des Bistums Speyer gebeten hat, hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet. Andreas Rubel und Thomas Heitz, Vorsitzende des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) im Bistum, zeigen sich angesichts dieser Nachricht betroffen: „Der Rücktritt von Andreas Sturm als Generalvikar hat uns überrascht und lässt uns auch nachdenklich zurück.“ Thomas Heitz, Diözesanvorsitzender des BDKJ Speyer: „An vielen...

Lokales

Stellungnahme
Nicholas Herbin zur Diskussion um die LGS 2026

„Ich bin ein Befürworter der eventuellen Landesgartenschau 2026 in Speyer und Teile im einzelne auch die Stellungnahme und Kommentare der FDP-Ratsfraktion und des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Walter Feiniler“,,Was einzelne Mitglieder*innen von Bündnis 90 die Grünen Speyer - hier in Person Volker Ziesling, der am Mittwoch den 14.07 jetzt sogar eine Bürgerinitiative gegründet und gestartet hat,von der ich gespannt bin, was da inhaltliches kommt, im Zusammenhang mit der...

Lokales

Die wiedergewählte Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche über den Wahlausgang:
„Ich freue mich riesig über den überwältigenden Erfolg der SPD!“

„Wir konnten im gesamten Wahlkreis Wörth für die SPD exzellente Ergebnisse einholen und sind mit Abstand stärkste Kraft. Das sind die Früchte unserer gemeinsamen Arbeit im Mainzer Landtag und in der rot-grün-gelben Landesregierung", freut sich Dr. Katrin Rehak-Nitsche. "Ich gratuliere Herrn Brandl zu seinem persönlichen Abschneiden und zum Direktmandat", richtet Katrin Rehak-Nitsche auch Grüße an den Abgeordneten Brandl. Sie hätte sich zwar ein besseres Ergebnis der Erststimmen in einigen...

Lokales
Es ist ein guter Tag für die Städte und Kommunen in Rheinland-Pfalz. Das Land muss das Landesfinanzausgleichsgesetz ändern - und damit steigt die Hoffnung, dass die Kommunen ihre Aufgaben künftig auch auskömmlich finanziert bekommen. | Foto: Alexas_Fotos/Pixabay

Kommunaler Finanzausgleich
"Ich freue mich über das heutige Urteil"

Speyer. Städte, Kommunen und Landkreise im Land bemängeln schon lange, dass ihnen zu wenig Geld für zu viele Aufgaben zur Verfügung steht. Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern haben nicht nur gejammert, sondern geklagt: Sie wollen mehr Geld vom Land. Heute hat der Verfassungsgerichtshof in Koblenz sein Urteil gefällt. Es war das zweite Mal in acht Jahren, dass sich das höchste rheinland-pfälzische Gericht mit einer Klage zum Kommunalen Finanzausgleich zu befassen hatte. 2012 war...

Lokales
Die bisherigen Maßnahmen scheinen nicht zu helfen, die Zahlen sind unverändert hoch. Ist es daher Zeit für einen harten Lockdown? | Foto: Roksana Helscher/Pixabay

Stellungnahme aus Speyer
Ist es Zeit für einen harten Lockdown?

Speyer. „Das Infektionsgeschehen ist außer Kontrolle geraten – nicht nur in Speyer und in der Region, sondern landesweit. In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf Landesebene ergibt sich die klare Feststellung, dass nur noch einheitliche Maßnahmen, die für das ganze Land Rheinland-Pfalz zielführend sind, erlassen werden müssen. Wir befinden uns im Austausch mit dem Ministerium und der Staatskanzlei und fordern einen landesweiten Erlass zu einem Lockdown." Das schreibt...

Lokales

Intransparenz
Stellungnahme: Verkauf der Reithalle

Die FDP-Fraktion im Speyerer Stadtrat fordert eine Verschiebung der Beschlussfassung zum Verkauf der Reithalle. Nicht nur zum Thema Reithalle, fallen uns in der vergangenen Zeit übereilt angedachte Beschlussfassungen auf, ohne konkrete Prüfergebnisse – und leider fällt hier auf – Transparenz der Verwaltung fehlt komplett – Rückfragen der Räte werden nur unvollkommen beantwortet. So blieb auch unsere Rückfrage, ob grundsätzlich laut Bebauungsplan auf dem Grundstück der Reithalle eine weitere...

Lokales
Mitglieder des Mannheimer „Forum der Religionen“ sind Vertreter der christlichen Kirchen, der Moscheegemeinden, der jüdischen Gemeinde und der alevitischen Gemeinde.   | Foto: Pixabay.de_Myriams-Fotos

Forum der Religionen Mannheim
Islamistische Terroranschläge scharf verurteilt

Mannheim. Der tödliche Messerangriff in einer Kirche in Nizza wie auch die Terrorattacke in Wien am 2. November sorgen beim Forum der Religionen Mannheim für Entsetzen. Die Religionsvertreter verurteilen diese islamistischen Attentate in einer Stellungnahme scharf. „Nizza und nun Wien. Die terroristischen Attentate der vergangenen Tage in Frankreich und Österreich erschüttern erneut unser Leben. Sie sind Ausdruck von Fanatismus. Sie richten sich direkt gegen Glaubensgemeinschaften und Menschen,...

Lokales
Michael Wagner | Foto: ps

Stellungnahme des Abgeordneten Michael Wagner
Terrorakt in Hanau

Speyer. „Angesichts des verabscheuungswürdigen Terrorakts in Hanau fehlen uns die Worte“, so der Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz Michael Wagner. „Wir dürfen aber nicht sprachlos sein. Kassel, Halle, Hanau – und morgen? Wir müssen über die Parteigrenzen hinweg die Stimme erheben, den Menschenverächtern die Stirn bieten und Tag für Tag immer wieder deutlich machen: rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung stellen wir uns entschieden...

Lokales
Foto: Pixabay

Stellungnahme von Bürgermeister Reiner Hör
Viele Fragen bleiben unbeantwortet

Rülzheim. Am gestrigen Donnerstag hat sich der Rülzheimer Bürgermeister Reiner Hör noch einmal mit drei Vertretern der Camper getroffen. Es geht darum, dass in der Vergangenheit zumindest geduldete Anbauten, Bepflanzungen, Befestigungen und Vorzelte bis Ende Februar zurückgebaut werden sollen (wir berichteten), um Platzverordnung, Landesgesetz und Brandschutz zu genügen. In Abstimmung mit dem Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung und der Kreisverwaltung hat Hör eine offizielle Stellungnahme...

Lokales

Pressemitteilung Bündnis 9o/Die Grünen Annweiler im Trifelsland
Stellungnahme zum Artikel “B10-Ausbau“ im Trifels-Kurier vom 28.11.2019

“Im Gegensatz zur Auffassung der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Annweiler sind die LBM-Planungen für die Grünen des VG-Rates alles andere als begrüßenswert, weder für die betroffene Bevölkerung noch für unsere einmalige Landschaft und Natur im Queichtal. Für Bündnis 90/Die Grünen ist es nicht nachvollziehbar wie die CDU in Zeiten der Klimakrise mit immer noch weiter steigenden CO2-Emissionen, an den aus dem letzten Jahrhundert stammenden Straßenbaukonzepten des LBM etwas Positives sehen...

Lokales
Die Salierbrücke bei Speyer | Foto: Bauer

Schock über verlängerte Sperrung der Rheinbrücke
"Man lässt Speyer im Regen stehen"

Speyer. Empörung und Schock in Speyer angesichts der Nachricht von der um mindestens ein Jahr längeren Sperrung der Salierbrücke. "Das ist eine sehr bittere Pille für Speyer!", sagt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Ihre Befürchtung: Einzelhandel und Unternehmen werden weitere Einbußen hinnehmen müssen. "Die Ankündigung über die Sanierung und vollständige Sperrung der Salierbrücke im Juni 2018 hat mich bestürzt, die gestrige Nachricht über die um ein Jahr verlängerte Sperrung der...

Lokales
Foto: Daniel Perrig/Pixabay

FDP-Kreisfraktion Germersheim bezieht Stellung
Schwimmunterricht ist Pflicht-Aufgabe - Hallenbad Rülzheim der ideale Standort

Germersheim. Die FDP-Kreisfraktion in Germersheim bezieht Stellung zum Thema Schwimmunterricht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Der Schwimmunterricht an Schulen ist nicht nur in den rheinland-pfälzischen Lehrplänen festgeschrieben, sondern auch unerlässlich zur Vermeidung von Badeunfällen, zur Befähigung des Einzelnen in Notfällen Hilfe leisten zu können sowie zu eigenverantworteten Nutzung von Schwimmbädern und Badeseen. Das Erlernen der Kulturtechnik ‚Schwimmen‘ ist somit eine...

Lokales

Nahverkehrsplan wenig zukunftsträchtig!

Das Verkehrsforum Südpfalz hat gemeinsam mit dem BUND Landesverband Rheinland-Pfalz e.V., Kreisgruppe Südpfalz, den Entwurf des Nahverkehrsplanes (NVP) für den Kreis Germersheim begutachtet und eine eigene Stellungnahme dazu verfasst. Lob verdient darin die Zuordnung aller Bahnlinien in ein Grundnetz 1. Ordnung, bei dem ein 30-minütiger Grundtakt die Untergrenze bilden soll. Aus Gründen einer Gleichbehandlung ist es aber erforderlich, den Gemeinden ohne Bahnanschluss eine entsprechende...

Sport
Chaoten haben mit Pyrotechnik und Böllern den Abbruch des Relegationsspiel zwischen dem SV Waldhof Mannheim und dem KFC Uerdingen provoziert. | Foto: PIX

SV Waldhof Mannheim verurteilt die inakzeptablen Vorkommnisse beim Aufstiegsheimspiel scharf
Nach Eklat Maßnahmenkatalog beschlossen

Mannheim. Der SV Waldhof Mannheim hat eine Stellungnahme zum Abbruch des zweiten Relegationsduells mit dem KFC Uerdingen veröffentlicht und einen Maßnahmenkatalog verabschiedet.  Hier die Stellungsnahme im Wortlaut: "Der SV Waldhof Mannheim ist bestürzt über die Vorkommnisse beim gestrigen Aufstiegsheimspiel gegen den KFC Uerdingen, die zu einem Abbruch des Spiels geführt haben. Wir verurteilen das Fehlverhalten einer Gruppe von ca. 50 Personen auf das Schärfste und bitten alle übrigen Besucher...

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