Öffentliche Podiumsdiskussion

Ist das Grundgesetz fit für aktuelle Herausforderungen?

Mannheim. Am Donnerstag, 23. Mai 2024, feiert Deutschland den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz bildet die Grundlage für den Schutz individueller Freiheiten, Gleichheit und Würde aller Bürger – Werte, die von Parteien und Anhängern des extremen Spektrums vermehrt in Frage gestellt werden.
Am Montag, 13. Mai, 17.30 bis 19.15 Uhr diskutieren deshalb Forschende der Universität Mannheim auf dem Podium und mit dem Publikum darüber, ob das Grundgesetz aktuellen Herausforderungen standhalten kann. Die Veranstaltung beginnt um 17.30 Uhr in der Aula im Schloss.
Obwohl 1949 zunächst als Übergangslösung in Kraft gesetzt, hat das deutsche Grundgesetz in den letzten 75 Jahren als Basis unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens individuelle Freiheiten gesichert und ein gemeinsames Wertesystem definiert. Als fundamentales rechtliches Rahmenwerk steht das Grundgesetz als Garant für Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In den letzten Monaten haben Bürger ihr demokratisches Recht auf Streiks, Kundgebungen und Partei-Neugründungen genutzt, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Gleichzeitig fühlen sich verschiedene Gruppen in ihrer Meinungs- und Religionsfreiheit eingeschränkt oder gar gecancelt. Diese Entwicklungen zeigen: Der Grat zwischen dem Schutz der Meinungsfreiheit und dem Vorgehen gegen extremistische Inhalte, Falschinformationen und Hate Speech ist sehr schmal. Zusätzlich steigt die Zahl der Wähler von Parteien, die die Demokratie und einige der Grundrechte in Frage stellen.
Ist das Grundgesetz flexibel genug, um aktuelle Veränderungen in der Gesellschaft und in der politischen Landschaft zu berücksichtigen? Verliert es an Zustimmung in der Bevölkerung? Oder ist das Grundgesetz oder einzelne seiner Rechte, wie die Meinungsfreiheit, sogar in Gefahr?
Über diese und andere Fragen diskutieren fünf Mannheimer Wissenschaftler unterschiedlicher Fachrichtungen in der öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema: „75 Jahre Grundgesetz: Ist die Verfassung fit für aktuelle Herausforderungen?“.
Diskussion auf dem Podium und mit dem Plenum:
Prof. Dr. Svenja Behrendt (Öffentliches Recht), Prof. Dr. Angela Borgstedt (Zeitgeschichte, Forschungsstelle Widerstand gegen den Nationalsozialismus), Prof. Dr. Philipp Gassert (Zeitgeschichte), Prof. Dr. Hans Peter Grüner (Wirtschaftspolitik), Prof. Dr. Rüdiger Schmitt-Beck (Politische Soziologie).
Moderation: Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz (Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien). hät/red