Ampel-Koalition

Beiträge zum Thema Ampel-Koalition

Lokales
Teilnehmende der Mitgliederversammlung B90/Grüne Kreisverband Südwestpfalz (Ausschnitt). Mitte Manfred Seibel, rechts Bernd Schumacher, zweiter von rechts Stefan Kölsch. Links als Gast Dominik Fey. | Foto: W. G. Stähle

Grüne Südwestpfalz besprechen Lage nach Ende der Ampel-Koalition

Rodalben (Südwestpfalz). An die Tagesordnung seiner ordentlichen Mitgliederversammlung gestern Abend (15. Nov. 2024) in Rodalben hatte der Kreisverband Südwestpfalz von Bündnis 90 / Die Grünen kurzfristig den Punkt „Aktuelle Lage nach Ende der Ampel-Koalition im Bund, Aussprache“ als obersten Punkt zusätzlich angefügt. In seiner Einführung zur Thematik sprach der Kreisvorsitzende Manfred Seibel von einem „überraschenden“ Ende der Ampel und der „Wut-Rede des Kanzlers“. Wenn ein Minister...

Lokales
Foto: M. Notheis

Ansgar Mayr und Nicolas Zippelius (CDU):
Ampelpläne sind Schlag ins Gesicht der Landwirte

Ansgar Mayr MdL und Nicolas Zippelius MdB: Pläne der Bundesregierung im Bundeshaushalt bringen einseitige Belastung für die Landwirtschaft im Land Bretten/Stutensee. Die gestrige Demonstration von Landwirten in Graben-Neudorf hat die kämpferische Stimmung der Betroffenen in der Region verdeutlicht, die durch die Pläne der Ampel-Regierung um ihre Existenz fürchtet. Insbesondere die Einigung der Ampel-Spitzen zum Bundeshaushalt 2024 stößt bei den Landwirten auf heftige Kritik. Der...

Lokales

Deutschlandticket
“Kleine Revolution in der Verkehrspolitik”

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Deutschlandticket Das neue Deutschlandticket soll bundesweit zum 1. Mai 2023 erhältlich sein. Für den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (SPD) und die Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion ist es schon jetzt ein Meilenstein in der Verkehrspolitik. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutschlandticket verabschiedet. Damit ist eine der wichtigsten Hürden dafür genommen, dass das bundesweit gültige Verkehrsticket schon ab dem 1. Mai 2023...

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