Bundestagsabgeordneter

Olav Gutting warb beim Bürgerstammtisch in Plankstadt für ein neues Regierungsprogramm Plankstadt. Nachhaltigkeit bedeutet, den nachfolgenden Generationen eine intakte Umwelt und einen gesunden Bundeshaushalt mit Gestaltungsspielraum zu hinterlassen. Dieses Fazit zog der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei einem Bürgergespräch der CDU Plankstadt. Dieses Fazit zog der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei einem Bürgergespräch der CDU Plankstadt. Olav Gutting präsentierte die wesentlichen...

Olav Gutting: Moderne Fahrradabstellplätze sind Anreiz für BahnnutzungHockenheim. Die Rennstadt Hockenheim erhält für die Modernisierung ihrer Fahrradabstellanlage am Bahnhof einen Zuschuss des Bundes in Höhe von 212.000 Euro. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting hin. Der Bund stellt die Mittel im Rahmen der "Bike-and-Ride-Initiative des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn zur Verfügung. Im Rahmen der Initiative sollen so bundesweit rund 100.000 neue...

Olav Gutting: Engagement des Bundes unterstreicht Bedeutung des Standorts BruchsalBruchsal/Berlin. In den vergangenen fünf Jahren hat die Bundeswehr rund 49 Millionen Euro in die Infrastruktur am Standort Bruchsal investiert. Das hat Verteidigungsministerium dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting auf dessen Anfrage mitgeteilt. „Das Engagement des Bundes mit Investitionen in die Infrastruktur unterstreicht die Bedeutung des Bundeswehrstandorts Bruchsal für die Einsatzfähigkeit der Truppe. An...

Karlsruhe – Alle interessierten, friedliebenden Bürger (m/w/d) sind eingeladen, Marc Bernhard, den Karlsruher Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD), persönlich kennenzulernen. Die nächste Gelegenheit dazu besteht am Donnerstag, 29. Juli, ab 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Stupferich. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete und Altstadtrat Marc Bernhard wird aus Berlin berichten und auf die Kernpunkte des AfD-Bundestagswahlprogramms eingehen. Ein besonders...

Olav Gutting MdB: Neuer Fonds des Bundes unterstützt die Wiederaufnahme und Planbarkeit von KulturveranstaltungenDer Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine...

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting informierte sich über neues THW-Gerät Waghäusel/Berlin. Beim Besuch einer Vorbereitungsübung von Nachwuchskräften des Technischen Hilfswerks (THW) in Waghäusel überzeugte sich der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting von der Leistungsfähigkeit des THW-Ortsverbandes Waghäusel. Bei dieser Gelegenheit wurde dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen auch das nagelneue Einsatzfahrzeug vorgestellt, das der Bund dem THW vor kurzem zur Verfügung...

Im Rahmen einer Infotour hat sich Florian Bilic, Bundestagskandidat der CDU im Wahlkreis 210, zu dem auch der Landkreis Kaiserslautern gehört, im Landstuhler Jugendhaus SPOTS vorgestellt und über die dortige Arbeit informiert. Im Anschluss an den beim Public Viewing gemeinsam bejubelten Sieg der deutschen Nationalmannschaft gegen Portugal informierte der Leiter des Jugendhauses Oliver Quartier den Gast über das Programm und die Aktivitäten der Einrichtung. Bilic, der selbst lange in der...

Olav Gutting MdB: Bundesmittel unterstützen den raschen Ausbau der Digitalinfrastruktur Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting mitgeteilt, dass es dem Landkreis Karlsruhe eine Förderung von 300.000 Euro für den Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher bewilligt hat. Die Versorgung der Gemeinde Ubstadt-Weiher mit schnellem Internet kommt einen Schritt weiter. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den...

Am Mittwoch, 02. Juni, machen der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Florian Maier ab 16.30 Uhr  Station im Landauer Stadtteil Horst. Mit dabei: Prominente Unterstützung aus Berlin. Hitschlers Erfurter Kollege und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, wird ebenfalls vor Ort sein. Bei einem Rundgang durch den Landauer Stadtteil Horst informieren sich die Abgeordneten über aktuelle Projekte und sind bei alle...

Letzte Amtshandlung als Bundestagsabgeordneter: Christian Jung legt mit 79 Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein / Grundrechtseinschränkungen müssen für Freie Demokraten verhältnismäßig sein Bretten/Karlsruhe. Sozusagen als „letzte Amtshandlung“ vor seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag am 30. April 2021 hat Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) nun zusammen mit allen 79 Kolleginnen und Kollegen der...

Welch ein Rückenwind für die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Einstimmig wurde sie in geheimer Wahl von den 75 Delegierten bei der SPD-Nominierungskonferenz auf der Pferderennbahn in Haßloch für den Bundestagswahlkreis 208 Neustadt - Speyer erneut zur Kandidatin erkoren. Dabei war ihr Weg in den Bundestag nicht direkt. Als Nachrückerin für Katharina Barley kam sie erst 2019 in das höchste politische Gremium. "Ich musste von der erste Minute an präsent sein", gab sie zu, als sie vom...

„Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes habe ich heute abgelehnt. An der Klage gegen die verfassungsrechtlich zweifelhaften Regelungen werde ich mich beteiligen.“ Berlin/Bretten. Zu den heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch (21.4.2021) in Berlin: „Heute wurde im Deutschen Bundestag abschließend über das Infektionsschutzgesetz beraten. Die parlamentarische Beratung hat...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Die Koalitionsfraktionen haben im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes beschlossen. Dazu erklären die zwei zuständigen Bundestagsabgeordneten, Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und der Finanzausschuss-Berichterstatter, Olav Gutting, Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen: „Mit dem heutigen Beschluss gehen wir gegen eine...

Bretten/Ettlingen. Am morgigen Mittwoch diskutieren Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesländer, wie es mit dem Lockdown weiter geht. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb am Dienstag einen bundesweiten Sieben-Stufenplan erarbeitet und verabschiedet, wie es nach dem Lockdown perspektivisch weiter gehen könnte. „Denn die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen brauchen Planbarkeit und eine Perspektive. Es muss klare Wenn-Dann-Regeln geben, wann etwas geöffnet oder wieder geschlossen...

Speyer. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das Notfallsanitätern Rechtssicherheit im Rahmen ihrer Tätigkeit gibt. Dafür hatte sich der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) nach einem Besuch während seiner Sommertour beim Deutschen Roten Kreuz in Lambrecht eingesetzt. Bei dem Termin war er auf die Problematik hingewiesen worden. Die Änderung ermöglicht es Notfallsanitätern, im Zeitfenster bis zum Eintreffen des Arztes,...

Zur Debatte um mehr Infektionsschutz am Arbeitsplatz und der Einführung eines Rechts auf Homeoffice erklärt Danyal Bayaz, grüner Bundestagsabgeordneter für die Region Bruchsal-Schwetzingen: „Viele Unternehmen bieten bereits die Möglichkeit für Homeoffice an, aber wir sollten die Potentiale, die Homeoffice-Arbeitsplätze für Unternehmen und Beschäftigte mit sich bringen, noch besser nutzen, auch um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Dazu braucht es eine...

„In der Corona-Krise haben wir alle gemerkt, was es heißt wenn der Sportverein um die Ecke zu hat, wenn Veranstaltungen in der Volkshochschule nicht stattfinden oder kulturelle Events nicht möglich sind. Unsere Zivilgesellschaft lebt von gemeinnützigen Vereinen und Menschen, die sich freiwillig im Ehrenamt engagieren. Freiwillige und Ehrenamtliche tragen im Kleinen zum großen Ganzen, zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei. Eine starke Zivilgesellschaft ist das Rückgrat unserer Demokratie....

„Jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch Gewalt ihres Partners. Mehr als ein Mal pro Stunde wird eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner gefährlich körperlich verletzt. Wir sind in der Pflicht diese Frauen zu schützen und die nötige Unterstützung zur Verfügung zu stellen“, so Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter für die Region Bruchsal-Schwetzingen, nach einem digitalen Austausch mit den Sozialpädagogischen Hilfen für Familien und Erziehung (SopHiE) Bruchsal. Das bundesweite Angebot sei...

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet wegen der sehr großen Nachfrage am Mittwoch, 2. Dezember 2020, zwischen 9.00 und 11.00 Uhr, und am Freitag, 4. Dezember 2020, zwischen 17.00 und 20.00 Uhr, zusätzliche digitale Sprechstunden für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können ebenso direkt über die Sozialen Netzwerke Facebook, Instagram,...

Weingarten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landtagskandidat Christian Jung (Karlsruhe-Land) ist entsetzt über die undifferenzierten Corona-Schließungen in vielen Lebensbereichen, die er am Beispiel von Ballettschulen und Kosmetikstudios erklärt. „Mit durchdachten Hygiene- und Abstandsregeln sollte es kein Problem sein, dass Ballettschulen oder auch Kosmetikstudios sofort wieder öffnen dürfen. Wenn es zum Glück weiterhin Unterricht an Musikschulen gibt, müssen ebenso Ballettschulen...

Am Donnerstag, 03. Dezember, ab 16 Uhr bietet der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz (Grüne) den Bürgerinnen und Bürgern in der Region rund um Bruchsal und Schwetzingen die Möglichkeit einer Telefonsprechstunde. „Viele Menschen in der Region bewegt das Thema Corona – wie geht es weiter, welche Hilfen stellt die Politik bereit und wo mangelt es an Unterstützung? Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein offenes Ohr für Probleme und Anregungen extrem wichtig“, so Danyal Bayaz,...

Anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags am 20. November 2020 war der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther erneut Gastvorleser für die Schülerinnen und Schüler der Tulla-Realschule Karlsruhe. Per Videoübertragung las er den Fünftklässlern der Tulla-Realschule vor. Unter dem Jahresmotto „Europa und die Welt“ nahm die Tulla-Realschule am Bundesweiten Vorlesetag, einer gemeinsamen Initiative von Stiftung Lesen, Deutsche Bahn Stiftung und DIE ZEIT, teil. Aufgrund der anhaltenden...

Weingarten/Stutensee. Zur Antwort auf eine Frage an die Bundesregierung (Schriftliche Frage 11/2020 Nr. 166) zu den Novemberhilfen für Konditoreien mit angeschlossenen Cafés, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land): "Es ist positiv, dass nun nach verschiedenen Interventionen vor allem von den Freien Demokraten FDP und mir persönlich auf Bundes- und Landesebene Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb von der Bundesregierung als Gastronomiebetrieb...

Berlin/Weingarten. Zur heutigen Beschlussfassung im Deutschen Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (BT-Drucksache 19/23944) und dem Änderungsantrag der FDP-Bundestagsfraktion (BT-Drucksache 24375), sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch in Berlin (18.11.2020): „Die FDP-Bundestagsfraktion und ich haben den Gesetzentwurf der Regierungskoalition abgelehnt, da dieser ein...