Justizminister

Landau / Berlin. Der Landauer FDP-Politiker Dr. Volker Wissing hat die FDP verlassen und bleibt Bundesminister für Bundesminister für Digitales und Verkehr. Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen hatte, zogen sich alle anderen FDP-Minister ebenfalls aus der Regierung zurück - bis auf den Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Die Entscheidung fiel nach dem Bruch der Ampelkoalition, als Bundeskanzler Olaf Scholz ihn gebeten habe, weiterhin im Amt zu...

Speyer. Justizminister Herbert Mertin hat Dr. Britta Wiegand als neue Präsidentin des Sozialgerichts Speyer offiziell in ihr Amt eingeführt. Dieses übt sie bereits seit 19. Dezember aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Dr. Johannes Holzheuser verabschiedet. Holzheuser leitet seit 19. Mai vergangenen Jahres das Mainzer Sozialgericht. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft und von Sozialverbänden gefolgt....

Schifferstadt. Nachdem Justizminister Herbert Mertin Marina Maier schon vor einigen Wochen im Ministerium der Justiz die Ernennungsurkunde überreicht hatte, trat diese gestern ihren Dienst als neue Leiterin der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt an. Sie folgt damit auf Klaus Beyerle, der zum 1. Mai in den Ruhestand getreten ist. Der Minister dankte zunächst Klaus Beyerle für seine langjährige Tätigkeit als Leiter der JSA Schifferstadt sowie seine Dienste für den Justizvollzug des Landes:...

Ludwigshafen. Justizminister Herbert Mertin hat Mitte Oktober den Festakt zum 50-jährigen Bestehen der „Justizvollzugsanstalt Ludwigshafen - Sozialtherapeutische Anstalt“ eröffnet. Minister Mertin bedankte sich in seiner Begrüßungsansprache bei den Mitarbeitern für ihren Einsatz: „Sie alle helfen mit Ihren zahlreichen und kreativen Therapieangeboten dabei, dass rückfallgefährdete Straftäter künftig straflos leben können. Hierbei vollbringen Sie mit Ihrer tagtäglichen Arbeit kleine Wunder, denn...

Frankenthal. Justizminister Herbert Mertin zeichnete im Mainzer Justizministerium Justizinspektorin Marianne Schackert aus Frankenthal anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich aus. „Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen zum „goldenen Dienstjubiläum“ zu gratulieren und Ihnen für Ihre treuen Dienste für die rheinland-pfälzische Justiz persönlich danken zu können“, betonte Mertin. „50 Jahre Dienst – nur wenige Beamtinnen und Beamte können auf...

Ludwigshafen. Justizminister Herbert Mertin besuchte am Montag, 19. August, das Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein, um sich vor Ort ein aktuelles Bild über die bauliche Situation, die personelle Entwicklung und die Arbeitsbelastung zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Arbeitsgerichts, Michael Fleck, erörterte der Minister auch die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie die in der Fachgerichtsbarkeit ab 2020 geplante Einführung der elektronischen Akte. „Die...

Speyer. „Das Amtsgericht Speyer ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Es bildet für viele  Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Unsere Amtsgerichte sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz. Sie tragen den Rechtsstaat in die Fläche und sind es, die ihn für die Menschen greif- und erfahrbar machen“, erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des...