Kommunalpolitik

Von Horst Cloß Kusel. Als „Kuseler Urgestein“ bezeichnete sein Nachfolger im Amt des Stadtbürgermeisters den langjährigen Amtsinhaber Jochen Hartloff. Eine Bezeichnung, die aufgrund der zeitlichen Länge der kommunalpolitischen Tätigkeit an der Spitze der Stadt Kusel sicher seine Berechtigung hat. Zur Kommunalwahl 2024 hatte Hartloff auf eine weitere Kandidatur verzichtet. Im Jahr 1984 kandidierte der Jurist und Rechtsanwalt Jochen Hartloff erstmals als Stadtbürgermeister und wurde im Rat mit...

Von Horst Cloß Kusel. Letzte Woche hat der Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung die Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt. Nach der Vereidigung des neuen Bürgermeisters Martin Hess (CDU) durch seinen Vorgänger, Bürgermeister Jochen Hartloff (SPD) wählte der Stadtrat drei Beigeordnete für ihre jeweiligen Geschäftsbereiche. Der scheidende Bürgermeister Jochen Hartloff wünschte dem neuen Stadtrat, in dem die CDU mit neun, die SPD mit sieben, die FWG mit vier und die Grünen mit zwei...

Maximiliansau / Schaidt. (Update) Am Montag, 24. Juni, liegen die Stichwahlergebnisse aus Maximiliansau und Schaidt vor. Während in Schaidt die Wahlbeteiligung noch bei 60,9 Prozent lag, gingen in Maximiliansau leider nur 38,7 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne, bedenkt man, dass die Kandidaten am Ende nur 63 Stimmen trennten, ist diese Wahlbeteiligung besonders schade. In Maximiliansau konnte Oliver Jauernig (CDU) 51,6 Prozent der Stimmen erzielen, Tim Walter (FWG Bienwald) unterlag mit...

Landau. Die Kommunalwahlen liegen längst zurück, doch drei Rennen um den Posten als Ortschef waren besonders eng und erfordern einen erneuten Gang an die Wahlurne. Am Sonntag, 23. Juni, finden von 8 bis 18 Uhr in drei Stadtdörfern Stichwahlen zur Ortsvorsteher-Wahl statt. Nach Schließung der Wahllokale starteten die Wahlhelfer die Auszählungen - nach knapp einer Stunde veröffentlichte die Stadt Landau die Ergebnisse. In allen drei Orten gibt es nach den Stichwahlen neue Ortsvorsteher. In...

Ludwigshafen. In Oppau wurde Frank Meier (SPD) zum Ortsvorsteher gewählt, in Ruchheim Dennis Schmidt (CDU). In den Stadtteilen Friesenheim, Gartenstadt, Maudach, Mundenheim, Nördliche Innenstadt, Oggersheim, Rheingönheim und Südliche Innenstadt gibt es am Sonntag, 23. Juni, Stichwahlen bei den Ortsvorsteher:innen. Dort hat bislang kein Kandidat die absolute Mehrheit. Die Wahllokale und Stimmbezirke der Stichwahl am 23. Juni finden Wahlberechtigte auf ihren Wahlbenachrichtigungen. Die Briefwahl...

Ludwigshafen. Stärkste Fraktion im Stadtrat wird die CDU sein mit 27,4 Prozent. Bei moderaten Verlusten liegt die SPD mit 26 Prozent knapp hinter der CDU. Einzelne Stadtteile sind zu Partei-Hochburgen geworden. Die Wahlbeteiligung von 46,5 auf 47,1 Prozent gestiegen. Stärkste Fraktion wird die CDU sein mit 27,4 Prozent der Stimmen und damit 17 Sitzen im Stadtrat. 2019 hatte sie 24,3 Prozent der Stimmen erhalten und damit in der vergangenen Wahlperiode 15 Sitze. Der Stimmenanteil in der...

Landau. Rund 38.000 Menschen sind in Landau insgesamt wahlberechtigt. Bis zum 3. Juni sind bereits rund 12.700 Briefwahlanträge eingegangen, der große Wahltag ist am Sonntag, 9. Juni - Europa- und Kommunalwahlen sind gemeinsam an einem Tag. Gewählt wird in Landau nicht nur der Stadtrat, sondern auch das europäische Parlament. Wie die aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat aussieht und wie die Europawahlen vor fünf Jahren ausgingen, könnt ihr hier noch einmal nachlesen. Die Wahllokale waren von 8...

Landau-Land. Rund 11.000 Menschen der Verbandsgemeinde Landau-Land setzten ihre Kreuzchen: Am Sonntag, 9. Juni, wählte die VG Landau-Land auf kommunaler Ebene den Verbandsgemeinderat und den Kreistag SÜW. Die Auszählungen am Montag, 10. Juni, sind seit 16.45 Uhr abgeschlossen. Hier sind die Ergebnisse der Wahlen nachzulesen. Gleichzeitig entschieden die Bürger der VG Landau-Land welcher Partei sie bei der Europawahl ihre Stimme für das europäische Parlament geben möchten. Die Auszählung war...

Germersheim. In Germersheim wurde am Sonntag, 9. Juni, ein unter anderem neuer Stadtrat gewählt. Das Ergebnis sieht wie folgt aus. Stadtrat Germersheim: 23 von 23 Stimmbezirke SPD - 12,9 % CDU - 32,2 % GRÜNE - 11,5 % AfD - 28,8 % FDP - 2,4 % FWG - 12,2 % Auch in Sondernheim wurde gewählt. Nachdem der amtierende Ortsvorsteher Friedrich Rentschler nicht mehr zur Wahl stand, gingen Andreas Müller (FWG) und Ingo Schneider (CDU) als neue Kandidaten ins Rennen. Die Bevölkerung hat entschieden und...

Offenbach. In Offenbach an der Queich wurde am Sonntag, 9. Juni, im Rahmen der Kommunalwahlen ein neuer Ortsbürgermeister gewählt. Simon Wingerter (FWG) gewann gegen Oliver Helwich (CDU) klar mit 68,8 Prozent der Stimmen. Bei den Europawahlen 2024 ist die CDU mit 33,7 Prozent führend bei den Stimmen der Verbandsgemeinde (VG) Offenbach. Endergebnis Ortsbürgermeisterwahlen Offenbach 2024Wahlberechtige: 5.106 Wähler: 3.381 Ungültige Stimmen: 92 Wahlbeteiligung: 66,2% Wingerter: 68,8% Helwich:...

Mannheim: Gewalt ist allen Formen abzulehnen Erklärung von Andreas Klamm und Özcan Acar, Die Linke Vorderpfalz, Spitzenkandidaten - Engagement für Frieden, Dialog, Verständigung und Grundrechte – Bitte auf Gewalt verzichten Mannheim. Zur kaltblütigen, hinterhältigen und brutalen Ermordung des 29jährigen Polizisten Rouven L. am Freitag, 31. Mai 2024 auf dem Marktplatz in Mannheim, erklären Andreas Klamm und Özcan Acar, Spitzenkandidaten Die Linke Vorderpfalz für die Kommunalwahl 2024 für den...

Im Vorfeld der Kommunalwahl senden wir eine Reihe mit Interviews mit den Erstplatzierten der Listen für den Kaiserslauterer Stadtrat. Alle Kandidierenden, die dabei waren, bekommen die gleichen Fragen gestellt und haben die gleiche Zeit zu antworten. Dabei geht es natürlich um relevante kommunale Themen, wie Finanzen, Sicherheit und die Ratsarbeit selbst. Die Interviews laufen das erste Mal am 26.05.2024 zwischen 16 und 18 Uhr. Weitere Sendetermine finden Sie in unserem Programm. Außerdem sind...

von Roland Kohls Kommentar. Es ist uneingeschränkt gut, dass ausreichend viele Kandidaten für die Wahl des Ortsgemeinderats von Biedesheim zur Wahl stehen und es keine Zwangsverwaltung durch die Verbandsgemeinde gibt. Denn schließlich ist es ja die Aufgabe des Ortsgemeinderats, die Interessen des Ortes zu vertreten. Dass in Biedesheim nur unabhängige Kandidaten antreten und keine Parteien, funktioniert in einem Dorf mit 625 Einwohnern auch hervorragend - ein Modell für alle Orte ist es nicht....

Die Kommunal- und Europawahlen finden am 9. Juni statt. Auf der Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz finden Interessenten ein Infoheft mit allen Fakten, um im "Wahlzetteldschungel" nicht den Überblick zu verlieren: Landeszentrale für Politische Bildung

In Vorbereitung auf die Kommunalwahlen zum Stadtrat Kirchheimbolanden am 9. Juni 2024 hat Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste von engagierten Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt. An der Spitze der Liste stehen die erfahrenen Ratsmitglieder Lea Weber und Manfred Grill. Besonders erfreulich ist die hohe Anzahl qualifizierter und engagierter Frauen. Die Kandidat:innen von Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für verschiedene Schwerpunkte ein, die in den kommenden Jahren bearbeitet werden sollen: •...

Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner und Frank Hoffmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Speyerer Stadtrat, bestimmten als zwei von 1.001 Delegierten die Wahl der neuen CDU-Führung sowie das neue CDU-Grundsatzprogramm beim CDU-Bundesparteitag mit. Freiheit als Grundrecht „Begeistert hat mich die enorme Aufbruchsstimmung, die auf diesem Parteitag überall zu spüren war“, resümiert Wagner. „Und begeistert hat mich Friedrich Merz, der den Wert der Freiheit in den Mittelpunkt...

Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024. Am Sonntag, 9. Juni 2024, finden nach fünf Jahren die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg statt. Mit ihrer Wahl entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung von Gemeinderäten und Stadträten. Auch Verbandsgemeinderäte, Ortsbeiräte und Kreistage werden überall im Land gewählt. Zudem werden die Ortsvorsteher, auch ehrenamtliche Bürgermeister oder Ortsbürgermeister genannt, gewählt. Am 9. Juni 2024...

Haßloch. Im Wahlausschuss, der am 24. April tagte, wurden die Wahlvorschläge aller sieben beteiligten Parteien/Vereine für die anstehende Kommunalwahl 2024 in Haßloch offiziell zugelassen. Die zugelassenen Parteien/Vereine in Haßloch sind in der Reihenfolge ihrer Position auf den Stimmzetteln: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, GRÜNE Alternative für Deutschland, AfD Freie Demokratische Partei, FDP Freie...

Landkreis Germersheim. Die am 9. Juni in Rheinland-Pfalz anstehende Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. Im Vorfeld der Kommunalwahlen fand am 24. April in der Kreisverwaltung Germersheim unter Leitung von Landrat Dr. Fritz Brechtel die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags statt.  Der Wahlausschuss ließ folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags...

Der CDU Gemeindeverband Pfinztal wurde mit der Gemeindefusion im Jahre 1974 gegründet. Er entwickelte sich aus den Ortsverbänden Berghausen, Kleinsteinbach, Söllingen und Wöschbach. Die bisherigen Vorsitzenden des CDU Gemeindeverbandes Pfinztal waren Dr. Wilhelm Schwittek + 1974 , Ferdinand Staiger 1975-1990 heute Ehrenvorsitzender, Manfred Seyfried 1990-2000, Dr. Roland Vogel 2000-2002 . Seit 2002 ist Frank Hörter Vorsitzender der CDU Pfinztal mit seinen aktuellen Stellvertretern, dem...

Kuhardt. Neun Kandidatinnen und Kandidaten sowie einen Ersatzkandidaten umfasst die Liste der Aktiven Bürger Kuhardt für die Wahl zum Ortsgemeinderat am 9. Juni. Alle wurden einstimmig gewählt. „Ein superstarkes Ergebnis für unser tolles Team“ nannte Christian Wolf, Vorsitzender der Aktiven Bürger, den Ausgang der Wahl. Mit 26 Ja-Stimmen wurden alle Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig für die Gemeinderatswahl bestätigt. Ein „Zeugnis großer Harmonie und der hervorragenden Arbeit in den...

Jockgrim. Engagierte Bürger*innen aus Jockgrim haben sich zusammengefunden, um die Vereinsziele, die ‚Umsetzung von ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen im Sinne einer generationenübergreifenden nachhaltigen Entwicklung im Raum Jockgrim‘, gemeinsam und aktiv zu verfolgen. „Wir sind uns einig, den notwendigen anstehenden Wandel gemeinsam aktiv mitgestalten zu wollen und möchten dies ‚progressiv’ im Sinne von fortschrittlich tun“, erläutert die Sprecherin Dorothea Fuhr. Vorsitzender...

Neupotz. Roland Bellaire bewirbt sich um eine dritte Amtszeit als Bürgermeister der Ortsgemeinde Neupotz. Die Mitgliederversammlung der CDU Neupotz nominierte ihn erneut als Bürgermeisterkandidat für die Wahl am 9. Juni 2024. Motivation für eine erneute Kandidatur gibt es für Roland Bellaire reichlich. In einer leidenschaftlich vorgetragenen Rede beschrieb der 64-Jährige, wo die Gemeinde aktuell steht: "In den vergangenen Jahren haben wir in Neupotz einiges erreicht: Glasfaser- und...