Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Lokales

Kreis Germersheim erhält rund 7,8 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes – MdL Kropfreiter (SPD) und MdL Dr. Rehak-Nitsche (SPD): „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei“

„Rund 7,8 Millionen Euro zusätzlich für den Kreis Germersheim – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentieren die SPD-Landtagsageordneten Markus Kropfreiter und Dr. Katrin Rehak-Nitsche die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die...

Lokales

Neues Landesgesetz führt zur Steuernerhöhung
Kommunale Ehrenamtliche zur Steuererhöhung gezwungen

In den vergangenen Wochen, habendie kommunalen Parlamente landauf, landab eine deutliche Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern beschlossen. In der Stadt Germersheim muss der Hebesatz z.B. um beinahe 100 Punkte angehoben werden. Grund dafür ist das neue Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) in Rheinland-Pfalz, welches zum 1. Januar in Kraft tritt. Den Ärger der Bürgerinnen und Bürger über die Steuererhöhungen bekommen die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ab – jedoch zu...

Ratgeber
Symbolfoto | Foto: AdobeStock_318558203_Levan

Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Ab Dienstag neue Regeln

Hier finden sich alle Neuerungen der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz im Überblick:11. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Dienstag in Kraft Update 11. September, 11 Uhr:Coronavirus. In Rheinland-Pfalz haben Fastnacht und Karneval Tradition und eine große Bedeutung für viele Menschen. Daher hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich mit den Vertretern der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK) und des Bundes Deutscher Karneval (BDK) ausgetauscht. „Fastnacht und Karneval sind...

Wirtschaft & Handel
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen | Foto: Staatskanzlei RLP/Dinges

Zweites Treffen des Corona-Bündnisses
Perspektiven für Rheinland Pfalz

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
"Zuversichtlich nach vorne schauen"

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg.  Hotspots,...

Ratgeber
Symbolfoto | Foto: Andreas Glöckner/Pixabay

Landesregierung unterstützt mit 15,5 Millionen Kultur
„Wir brauchen eine aktive Kultur auch und gerade in der Krise“

Mainz/Pfalz. „Kultur ist nicht alles. Aber alles ist nichts ohne Kultur. Deswegen wollen wir die Kultur stärken und für die Krisenzeit Möglichkeiten schaffen, Kultur stattfinden zu lassen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf heute in einer Pressekonferenz in Mainz. Mit einem 15,5 Millionen Euro umfassenden 6-Punkte-Programm wird die Landesregierung die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz unterstützen. Das Programm soll neue Impulse für Kulturaktivitäten...

Lokales
Symbolbild | Foto: Pixabay

Corona-Krise in Rheinland-Pfalz: 10 Millionen Euro für Vereine und gemeinnützige Organisationen
"Wir lassen unsere Vereine nicht im Stich!"

Pfalz. Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen organisieren, leisten auch während der Corona-Krise einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch die Vereinsstrukturen in Rheinland-Pfalz sind durch das Coronavirus betroffen und stehen vor Herausforderungen in ihrer Arbeit. Das Land wird daher ein eigenes Hilfsprogramm für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Vereine auflegen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin...

Lokales
Ziya Yüksel  (SPD) | Foto: ps

Ziya Yüksel (SPD) begrüßt Vereinbarung zwischen Land und islamischen Verbänden
"Ein wichtiger Schritt für mehr Vertrauen und gleichberechtigte Teilhabe"

Kuhardt/Region. Ziya Yüksel aus Kuhardt ist Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt - Rheinland Pfalz in der SPD und Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration im Landkreis Germersheim. In einer Stellungnahme begrüßt er die getroffene Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den islamischen Verbänden zum Islamischen Religionsunterricht an den Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie sei ein wichtiger Schritt in Richtung gleichberechtigte Teilhabe und...

Lokales
Foto: Bruno /Germany auf Pixabay

Hausärzteversorgung im Kreis Germersheim gefährdet
Anfrage bei der Landesregierung

Germersheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach der hausärztlichen Versorgung im Kreis Germersheim erkundigt. Der Versorgungsgrad liege im Mittelbereich Germersheim bei 95,86 Prozent und im Mittelbereich Kandel/Wörth bei 104,23 Prozent. Anlass zur Sorge gäbe jedoch die Altersstruktur der Hausärzte im Kreis: 45 Prozent sind mindestens 60 Jahre alt, kommen also in den nächsten Jahren ins Rentenalter. Weitere 35 Prozent sind...

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