Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Foto: Felix Korb

Neuer Vorstand gewält
SPD-Ortsverein Wachenheim stellt sich neu auf

Der SPD-Ortsverein Wachenheim hat am 13.11.2024 im Rahmen seiner Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1.Vorsitzender: Felix Korb Stellvertretende Vorstitzende: Isabelle Euler und Josefine Adler Schriftführer: Maximilian Maurer Kassierer: Niklas Vogelsberger Beistitzer: Rainer Bergner, Albert Schattner, Jürgen Bohl Revisor: Jürgen Rohr Der neugewählte Vorstand bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die...

Ratgeber
Die  Referentin Elke Thomas gibt in ihrem Vortrag schnell und umfassend einen Einblick in die wichtigsten Vorschriften des Kommunalrechts | Foto: THANANITA/stock.adobe.com

Reihe „Frauen. Machen. Politik“
Vortrag zu Kommunalrecht in Bad Dürkheim

Bad Dürkheim. Frauen sind in der Kommunalpolitik immer noch unterrepräsentiert. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Frauen schätzen zum Beispiel oftmals ihre vorhandenen Kompetenzen nicht richtig ein, sprechen ungern über ihre Erfolge oder möchten sich nicht in den Vordergrund drängen. Das muss sich ändern, finden die Gleichstellungsbeauftragten Christina Koterba-Göbel (Landkreis) und Anna Kubicek (Grünstadt/VG Leiningerland) und bieten deshalb einen Vortrag für Frauen in der Kommunalpolitik...

Lokales
Was können Frauen selbst tun, um die statistische Lohnlücke zu füllen? | Foto: Animaflora PicsStock/stock.adobe.com

Zum Equal Pay Day
Online-Veranstaltung für Kreis Bad Dürkheim und Grünstadt/Leiningerland

Kreis Bad Dürkheim. Mit dem Equal Pay Day befasst sich am Donnerstag, 14. März, von 18 bis 19.30 Uhr eine kostenlose Online-Veranstaltung mit Helma Sick. Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Bad Dürkheim, Christina Koterba-Göbel, mit Anna Kubicek, Gleichstellungsbeauftragte von Grünstadt/Verbandsgemeinde Leiningerland. Der Equal Pay Day fand am 6. März statt und markiert symbolisch die statistische Lohnlücke zwischen den Geschlechtern in Höhe...

Lokales
Foto: Foto: Projektgruppe "Frauen wagen Frieden"

Demokratie in Gefahr?!
Studientag „Frauen wagen Frieden"

Rechtes Denken findet immer mehr Akzeptanz, auch in der Mitte der Gesellschaft. Über aktuelle Entwicklungen, Verschwörungstheorien und antisemitische Haltungen referiert Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum e.V. Sankt Wendel beim Studientag der Projektgruppe „Frauen wagen Frieden“ am Samstag, den 3. Februar ab 9:30 Uhr im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Über die Ausbreitung antifeministischer Strömungen informieren Torsten Wilhelm, Geschäftsführer der Pro Familia Kaiserslautern, und die...

Lokales
Mit der Reihe „Frauen. Machen. Politik“ sollen Frauen ermutigt werden, ihre Stärken zu entdecken (Symbolbild) | Foto: TWINS DESIGN STUDIO/stock.adobe.com

„Frauen. Machen. Politik“
Vortrag, Workshop und Tagesfahrt

Bad Dürkheim. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik, insbesondere in der Kommunalpolitik.“ Sätze wie dieser fallen oft. Aber ist es schwer, Frauen für ein politisches Ehrenamt zu gewinnen. Um dem entgegen zu wirken, ist im Juli erstmals die Veranstaltungsreihe „Frauen. Machen. Politik.“ gestartet. Die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Bad Dürkheim, Christina Koterba-Göbel, und ihre Kooperationspartnerinnen bringen bis November in verschiedenen, allesamt kostenlosen Veranstaltungen...

Lokales
„Frauen. Machen. Politik.“: Kostenlose Vorträge und Workshops bis November in Bad Dürkheim und Grünstadt (Symbolbild) | Foto: TWINS DESIGN STUDIO/stock.adobe.com

„Frauen. Machen. Politik.“
Kostenlose Vorträge und Workshops bis November

Landkreis. Mit einer Stadtführung unter dem Motto „Dürkheimer Frauengeschichte(n) – Auf der Spur der weiblichen Seite Bad Dürkheims“ beginnt am Donnerstag, 6. Juli, 18 Uhr, die kostenlose Veranstaltungsreihe „Frauen. Machen. Politik.“. Die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Bad Dürkheim, Christina Koterba-Göbel, und ihre Kooperationspartnerinnen bringen bis November bei insgesamt sechs Veranstaltungen die Themen Frauen und Politik zusammen. Zum Auftakt hat sich Koterba-Göbel Verstärkung...

Lokales

Winehopping am 28.6.23 ab 18.30 Uhr
CDU Ortsverein Freinsheim lädt ein

Unser diesjähriges Winehopping besucht 4 Freinsheimer Betriebe und stellt sie vor. Als Gast begleitet uns Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter, und Thomas Jaworek, Verbandsbürgermeisterkandidat der CDU. Wir freuen uns auf zahlreiche Interessierte und die Gelegenheit, bei einem Gläschen Wein Freinsheimer Betriebe näher kennenzulernen und selbstverständlich auf den regen Gedankenaustausch mit dem CDU Ortsverband und seinen Gästen. Mehr info und kostenlose Anmeldung unter...

Ratgeber
NATO: Was ist Zweck der NATO und welche Länder sind Mitglieder? (Symbolbild) | Foto: tomaszbanasiak.art/stock.adobe.com

NATO: Was ist die NATO und welche Länder sind Mitglieder?

Sicherheitsbündnis Nato. Die NATO ist ein Sicherheitsbündnis, das aus 31 unabhängigen Mitgliedsstaaten aus Nordamerika und Europa besteht und 1949 mit der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags gegründet wurde. Das Hauptziel besteht darin, die Unabhängigkeit und Sicherheit der Bündnispartner durch politische und militärische Maßnahmen zu schützen. Zudem fördert die NATO demokratische Grundsätze und gibt ihren Mitgliedern die Möglichkeit, sich in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen zu beraten...

Lokales
Die Kreisverwaltung in Bad Dürkheim findet man zukünftig nicht mehr unter dem Straßennamen Philipp-Fauth-Straße, sondern Johannes-Fitz-Straße | Foto: Kim Rileit

Straßenumbenennung in Bad Dürkheim
Demokratie statt Nationalsozialismus

Bad Dürkheim. Der Stadtrat von Bad Dürkheim hat in seiner Sitzung vom 28. März beschlossen, drei Straßen der Stadt umzubenennen. Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen historischer Recherche zu den betroffenen Namensgebern in Bezug auf ihre Einstellung und ihr Wirken in der Zeit des Nationalsozialismus. Der Vorschlag zur Umbenennung wurde vom Kulturausschuss erarbeitet und Anfang November 2022 veröffentlicht. Darauf folgte eine intensive öffentliche Debatte, in deren Verlauf der Vorschlag...

Lokales

Lokales Haßloch
Armes Haßloch, Wahl zum 1. Beigeordneten am 24.02.2021

Armes Haßloch Der Kandidat der Grünen zieht ohne weitere Angaben aus privaten Gründen seine Bewerbung zurück. Meist ein Zeichen dafür, dass eine Kandidatur aus Gründen die die breite Öffentlichkeit nicht erfahren soll nicht weiter haltbar ist. Die Grünen hatten nun die Chance Größe zu zeigen und es ihren Kollegen der SPD und der FDP gleichzutun, sich für einen Mann der CDU zu entscheiden, da dieser in idealer weise für das Amt des 1. Beigeordneten geeignet ist. Was aber machen die Grünen aus...

Lokales
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Wahl zum 18. Landtag in 2021
Frank Grieger aus Bad Dürkheim ist nun offizieller Kandidat der Freien Wähler

Für die Wahl zum 18. Landtag in Rheinland-Pfalz wurde am Mittwochabend in Kallstadt der Kandidat der Freien Wähler (FW) für den Wahlkreis 42 nominiert. Einstimmig wurde Frank Grieger aus Bad Dürkheim gewählt. Der fast 43jährige Grieger ist verheiratet und Vater von zwei Kindern und arbeitet seit kurzem als Angestellter bei den Stadtwerken Bad Dürkheim. In seiner Freizeit ist er ehrenamtlich bei der Freiwilligen Feuerwehr und in der Kommunalpolitik sehr engagiert. Der ebenfalls anwesende...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in der Altstadt von Frankfurt am Main: Bauwerke sollen rot illuminiert werden, um auf die Notlage der Veranstaltungsbranche hinzuweisen. | Foto: Frank Wagner - stock.adobe.com
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Aktion "Night of Light"
Hilferuf der Veranstaltungswirtschaft

Update, 23. Juni, 10.27 Uhr Noch einmal 2.000 Gebäude mehr als angekündigt wurden in der vergangenen Nacht rot angestrahlt, um auf die Not der Veranstaltungs-Unternehmen aufmerksam zu machen. Letztlich wurden deutschlandweit fast 9000 Gebäude in über 1.500 Städten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 22. auf 23. Juni, mit rotem Licht illuminiert. Auch in der Pfalz und in Baden leuchteten etliche Gebäude in der Nacht in Alarm-Rot. Mit der Aktion „Night of Light 2020“ machen die mehr als 8000...

Lokales

Stellungnahme der CDU
Aussagen der Landesregierung zur Ausweitung der Kita-Notbetreuung widersprechen der Situation vor Ort

„Wir sind in Teilen der Stadt Bad Dürkheim am Rande der Kapazitätsgrenzen der Kita-Notbetreuung bzw in Ungstein weit darüber hinaus. Die Landesregierung darf nicht nur Sonntagsreden halten, sondern muss die Situation vor Ort auch kennen und be-rücksichtigen!“ so der CDU-Vorsitzende Markus Wolf als Reaktion auf den heutigen Artikel in der Rheinpfalz „Ende Mai öffnen Theater und Freibäder“. Hierin wird Minis-terpräsidentin Dreyer zitiert „Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es...

Lokales

Einstimmig nominiert
CDU nominiert Markus Wolf für Landtagskandidatur

„Wir wollen, dass Markus Wolf zukünftig die Interessen unserer Region in Mainz vertritt!“ begründen die beiden stellv. Vorsitzenden der CDU Bad Dürkheim Gisela Hof-mann und Thorsten Brand die einstimmige Nominierung des Ortsverbandes. In einer gemeinsamen Videokonferenz haben Vorstand und Fraktion der CDU Bad Dürkheim gestern ihren Vorsitzenden Markus Wolf einstimmig für die Landtagskandidatur im Wahlkreis 41 nominiert. Die Landtagswahl wird am 14. März 2021 stattfinden. Wolf bringe aufgrund...

Wirtschaft & Handel
Elke Reicherts ist die neue Gleichstellungsbeauftragte  | Foto: Bezirksverband Pfalz

Elke Reichertz ist die neue Gleichstellungsbeauftragte
Sie will Frauen voranbringen im Bezirksverband Pfalz

Ludwigshafen. Die neue Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksverbands Pfalz heißt Elke Reichertz und kommt aus Speyer. Seit 2013 ist sie in der Zentralverwaltung beschäftigt und vor allem für Veranstaltungsmanagement und die Abwicklung der Pfalzpreise und die Organisation der Pfalzpreis-Gala zuständig. Als Gleichstellungsbeauftragte will sie die erfolgreiche Arbeit von Renate Flesch fortsetzen und die Frauen im Bezirksverband Pfalz „in ihrem beruflichen Fortkommen unterstützen, beraten und...

Lokales
Der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt sich zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht. Foto: Tobias Koch

Steuerrechtliche Umsetzung des Klimaschutzprogramms auf den Weg gebracht
Johannes Steiniger als Berichterstatter benannt

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht eingebracht. Johannes Steiniger wurde dabei als zuständiger Berichterstatter für die Unionsfraktion benannt. Im Finanzausschuss und in den Gesprächen mit der SPD führt er damit die Verhandlungen zu diesem Gesetz. Zum Gesetz erklärt der Finanzpolitiker und direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU): „Es ist wichtig, dass der Deutsche Bundestag sich jetzt mit...

Lokales
Vor zahlreichen Interessenten stellte Ralf Lang, der Fraktionsvorsitzende der Bad Dürkheimer Sozialdemokraten, das Zukunftsprogramm seiner Partei vor. Foto: privat

SPD stellt Zukunftsprogramm vor
Kandidaten fit für die Kommunalwahlen

Bad Dürkheim. Ganz bewusst habe der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Lang das Motto „BAD DÜRKHEIM BEWEGT UNS“ für das Zukunftsprogramm seiner Partei bei seiner Rede zum Wahlkampfauftakt im Dürkheimer Haus gewählt. Lang weiter: „Bad Dürkheim ist eine schöne Stadt, in der die Menschen gerne leben und arbeiten. Es ist großartig, wie viele Menschen sich ehrenamtlich für unsere Heimatstadt engagieren. Wir möchten, dass diese Stimmen noch stärker in der Stadtpolitik Beachtung finden. Und einige dieser...

Lokales

CDU lädt zum Frühlingsempfang
Bedeutsame Themen für Stadt, Land und Europa

Bad Dürkheim. Der CDU-Ortsverband lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum diesjährigen Frühlingsempfang am 15.4.2019 um 19.00 Uhr ein. Im Kreuzgewölbe des Weinguts Fitz-Ritter referiert Christine Schneider (MdL), rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin für die Europawahl, über die aktuellen Fragen Europas. CDU-Vorsitzender Markus Wolf wird die Themen der CDU Bad Dürkheim zur Kommunalwahl vorstellen. „Die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sind von entscheidender Bedeutung: Für die weitere...

Lokales
Von links nach rechts: Marcus Wagner, Werner Grill, Tanja Kesselring, Daniel Sütterlin, Marlies Luthingshauser, Thorsten Brand, Sigrid Roth, Gordon Amuser

Frischer Wind statt laues Lüftchen
Die CDU in Hardenburg lädt unter dem Motto „Wir für Hardenburg!“ zum Kennenlernen und zur Diskussion ein.

Seit Wochen und Monaten wird im kleinen Kreis geplant und getüftelt, welche Themen für Hardenburg wichtig sein können und wie man die Gesichter hinter „Wir für Hardenburg!“ in den kommenden Wochen vorstellt. Was letztendlich dabei herausgekommen ist, möchten Thorsten Brand, der Kandidat der CDU für das Amt des Ortsvorstehers sowie sein Team am kommenden Samstag, den 6. April 2019 ab 16.00 Uhr im Bürgerhaus in Hardenburg erstmalig vorstellen. Neben großen Themen wie zum Beispiel Verkehr, ÖPNV,...

Lokales
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"Europas Puls" am Stadtplatz
"Pulse of Europe in Bad Dürkheim" wirbt für die Europawahl

Da standen wir wieder, wie jeden Samstag von 10-13 Uhr am Stadtplatz – wir Aktivisten von „Pulse of Europe“, der überparteilichen und unabhängigen Bürgerinitiative, die 2016 in Frankfurt am Main gegründet wurde. Unser Ziel ist es, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar zu machen“. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass es auch in Zukunft ein vereintes, demokratisches Europa gibt – ein Europa, in dem die Achtung der Menschenwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches...

Lokales

CDU lädt ein zu CDU vor Ort in Leistadt

Der CDU-Ortsverband lädt alle Leistadterinnen und Leistadter und natürlich alle weiteren Interessierten zu CDU vor Ort in Leistadt am Samstag 30.3.2019 um 15.00 Uhr ein. Treffpunkt für den Rundgang durch den Ort ist am Berntalbrunnen. Ortsvorsteherkandidat Volker Schrah, CDU-Vorsitzender Markus Wolf und Erster Beigeordneter Gerd Ester wollen gemeinsam mit den CDU-Kandidatinnen und Kandidaten für den Orts-beirat verschiedene Punkte im Ort ansteuern, bei denen aus ihrer Sicht Handlungsbedarf...

Lokales
Reichlich Ideen und Anregungen für ein lebens- und liebenswertes Bad Dürkheim wurden bei 1. Bürgerkonvent der regionalen SPD in der Brunnenhalle diskutiert. Foto: privat

Wertvolle Ideen für’s sozialdemokratische Wahlprogramm
Hautnahe Demokratie in der Brunnenhalle

Bad Dürkheim. In der Brunnenhalle sprudelte es am vorvergangenen Montagabend nur so an Vorschlägen für das Wahlprogramm der Bad Dürkheimer Sozialdemokraten für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Fraktionsvorsitzender Ralf Lang begrüßte die knapp achtzig Teilnehmer des 1. Bürgerkonvents zu einem regen Austausch von Ideen und Meinungen und ließ zunächst Karlheinz Brust die Struktur und den bisherigen Inhalt des Wahlprogramms erklären. Seit November 2018 erarbeitete ein fünfköpfiges Team, dessen...

Ratgeber

Kritischer Mangel an Ärzten und Therapeuten
Die Politik ist gefragt

Bad Dürkheim. Die aktuelle Lage in der Gesundheitsbranche ist das Thema einer gemeinsamen Veranstaltung von Junger Union und CDU Bad Dürkheim am 21. März um 19 Uhr im Mehrgenerationenhaus. „Ich spüre die Auswirkungen des Therapeutenmangels täglich, wenn ich verzweifelten Patienten am Telefon leider nur einen Platz auf der Warteliste anbieten kann“, berichtet die Ortsvorsitzende der Jungen Union Judith Schatz (Ergo- und Handtherapeutin). „Mittlerweile auch ohne Zeitrahmen, da die Warteliste zu...

Lokales
Zieht positive Bilanz zum so genannten Baukindergeld: Bad Dürkheims Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger. Foto: privat

Baukindergeld im Kreis Bad Dürkheim:
2,3 Millionen Euro für 108 Familien

Bad Dürkheim und Pfalz. Bereits in den ersten drei Monaten haben im Landkreis Bad Dürkheim, in Neustadt an der Weinstraße und Speyer 165 Familien das neue Baukindergeld beantragt. Das ergeben die Auswertungen für das Jahr 2018 im aktuellen Förderreport der KfW. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU): "Mit dem Baukindergeld haben wir im vergangenen Jahr eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Immer wieder wurde ich in...

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