Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Martin Schulz | Foto: FES/Reiner Zensen

Frank-Loeb-Gastprofessur für Martin Schulz
Öffentlicher Festakt in Landau

Landau. Das Frank-Loeb-Institut (FLI) und die Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) verleihen die Frank-Loeb-Gastprofessur 2024 an Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und derzeitiger Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mit dieser Auszeichnung würdigen die RPTU und das FLI Schulz' herausragende Verdienste in der Politikvermittlung und der internationalen Verständigung. Öffentlicher Festakt zur Verleihung am 2. DezemberDer...

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Die neue Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Landau-Mörlheim

(v.l.n.r.: Martin Schimpf, Alois Gensheimer, Markus Blaum, Veronika Wittig, Bernd Brucker und Stefan Flierl; Bild privat, Martin Schimpf) | Foto: Martin Schimpf

SPD-Ortsverein Mörlheim wählt neuen Vorstand

Der SPD Ortsverein Landau-Mörlheim hat am 07.11.2024 im Beisein der Stadtverbandsvorsitzenden Paule Albrecht einstimmig seine Vorstandschaft gewählt: Als Doppelspitze wurden Bernd Brucker und Markus Blaum als Vorsitzende im Amt bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Veronika Wittig, die Mitarbeiterin von Florian Maier, gewählt. Weitere Mitglieder in der Vorstandschaft sind die beiden Beisitzer Stefan Flierl und Alois Gensheimer sowie Martin Schimpf als Schriftführer.

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SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: Rheinland-Pfalz stellt Schulen als erstes Bundesland die Softwarelösung „Klassengeld“ zur Verfügung

Rheinland-Pfalz bekämpft als erstes Bundesland den bürokratischen Aufwand für Lehrkräfte beim Einsammeln von Bargeld für Schulausflüge, Wandertage, oder Museumsbesuche und führt im Rahmen eines Pilotprojektes die webbasierte Softwarelösung „Klassengeld“ für die Schulen ein. „Bevor ich 2021 als Abgeordneter in den Landtag eingezogen bin, habe ich als Lehrer gearbeitet, weshalb ich weiß, welcher Aufwand und zeitliche Belastung mit dem Einsammeln von Bargeld für Schulausflüge, Kopien oder...

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1. Bildunterschrift: Die Ehrenamtlichen des Kinderschutzbundes nehmen den Preis entgegen  | Foto: (Bildquelle Rolf H. Epple)
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Friedrich Merz begeistert bei CDU Südpfalztreffen - Kinderschutzbund geehrt

Friedrich Merz begeisterte als Gastredner beim CDU-Südpfalztreffen. Die 550 Gäste in der restlos voll besetzten Herxheimer Festhalle gaben stehenden Beifall. Thomas Gebhart, Bundestagsabgeordneter, kündigte Merz als besonderen Gast an, auf den viele gespannt seien, ihn live zu erleben. Tatsächlich verstand es Merz, in seiner Rede, die immer wieder durch starken Beifall unterbrochen war, die Leute mitzunehmen. Merz spannte den Bogen von der Weltpolitik über die Herausforderungen der Zukunft bis...

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Florian Maier: 2,24 Millionen Euro für Rathaussanierung in Maikammer

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: Nach vielen gemeinsamen Gesprächen und intensiver Planungsphase - Förderbescheid für die Rathaussanierung der Verbandsgemeinde Maikammer übergeben Am heutigen Nachmittag wurde der Verbandsgemeinde Maikammer vom rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling der Förderbescheid für die Sanierung des Rathausgebäudes übergeben. Mit den Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2024 kann das Rathausgebäude Maikammer saniert und für die zukünftig notwendigen...

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Foto: VW

Die Grundschule Grundschule Wollmesheimer Höhe als „Digitale Schule“ geehrt

Die Landauer Grundschule Wollmesheimer Höhe wurde gestern als eine von insgesamt 18 Schulen aus Rheinland-Pfalz mit dem Titel “Digitale Schule” ausgezeichnet. Die Auszeichnung "Digitale Schule" würdigt Schulen mit fortschrittlicher Digitalisierung. Der Kriterienkatalog umfasst dabei fünf Module, die alle von den jeweiligen Schulen nachgewiesen werden. Dabei orientieren sich diese Module an der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ und wurden von Expert*innen und Wissenschaftler*innen...

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Foto: SPD-Landtagsfraktion

Infostand Samstag, 07. September 2024 „Demokratie heißt Dialog“ 10.00 – 11.30 Uhr Rathausplatz Landau

Infostand Samstag, 07. September 2024 „Demokratie heißt Dialog“ 10.00 – 11.30 Uhr Rathausplatz Landau Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Florian Maier, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz laden am Samstag, den 07. September 2024 unter dem Motto „Demokratie heißt Dialog“ zum Infostand auf den Rathausplatz in Landau ein. Dabei informieren die Fraktionsvorsitzende und der Wahlkreisabgeordnete Maier über die parlamentarische Arbeit und aktuelle...

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Teil der Kommunalwahlen 2024 in der Stadt Landau war die Wahl der Ortsvorsteher in den Stadtdörfern. In drei der Stadtdörfer war die Wahl so knapp, dass eine Stichwahl nötig ist. | Foto: Christian Schwier/stock.adobe.com

Stichwahlen in Landau 2024: Drei neue Ortsvorsteher für Arzheim, Godramstein und Queichheim

Landau. Die Kommunalwahlen liegen längst zurück, doch drei Rennen um den Posten als Ortschef waren besonders eng und erfordern einen erneuten Gang an die Wahlurne. Am Sonntag, 23. Juni, finden von 8 bis 18 Uhr in drei Stadtdörfern Stichwahlen zur Ortsvorsteher-Wahl statt. Nach Schließung der Wahllokale starteten die Wahlhelfer die Auszählungen - nach knapp einer Stunde veröffentlichte die Stadt Landau die Ergebnisse. In allen drei Orten gibt es nach den Stichwahlen neue Ortsvorsteher. In...

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Dr. Thomas Gebhart | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart hakt nach: Telekom plant weiteren Ausbau beim Mobilfunk

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, plant die Deutsche Telekom für den Mobilfunk nach eigenen Angaben "für die kommenden Jahre die Errichtung von bis zu 70 weiteren Standorten in der Südpfalz. Dabei sind auch Gemeinden, in denen heute noch keine durchgängige Netzversorgung besteht.“ Gebhart hatte sich erneut an die Telekom gewendet und nachgehakt: "Nach wie vor wird mir vor Ort von Problemen bei der Mobilfunkversorgung berichtet. Ich bleibe deshalb...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 5. Juni 2024, von 13.00-14.00 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden; zur Sprache kommen kann alles, was die Südpfälzer umtreibt. Anrufer, die nicht direkt durchkommen, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/9951309 melden. Persönliche Gesprächstermine im Wahlkreisbüro oder an...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Bund fördert Klima-Arboretum in Flemlingen mit 500.000 Euro

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, erhält die Verbandsgemeinde Edenkoben eine Förderung des Bundes über 500.000 Euro. Das Geld fließt in das Projekt Klima-Arboretum in Flemlingen. Das Klima-Arboretum soll so weiter ausgebaut werden als Treffpunkt für kulturelle Zwecke und als Lern- und Spielort rund um das Thema Klimawandel. Auch die Renaturierung des Kaltenbachs gehört dazu. Thomas Gebhart: „Ich freue mich, dass dieses besondere Projekt in der...

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510.000 Euro für die Digitalisierung der Schulen in Landau

510.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in Landau und der Region: Diese gute Nachricht kann der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier überbringen. „In unsere Region fließen insgesamt 510.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung ,Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Florian Maier. Konkret gehen folgende Gelder nach Landau: - 3.500 Euro für den Schulverband der Paul‐Moor‐Schule...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Stipendium für USA-Austauschjahr: Gebhart ruft zu Bewerbung auf

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages gibt Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit für ein Jahr in den USA zu leben. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart weist auf den Bewerbungsstart für das Austauschprogramm 2025/2026 hin. "Für ein Jahr in einer Gastfamilie in den USA zu leben, das Land und die Kultur kennenzulernen: das sind beeindruckende Erfahrungen, die fürs Leben prägen.", so Thomas Gebhart. Bewerben...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebahrt

Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart
Versorgung mit Rheumaärzten in der Südpfalz

Die Kassenärztliche Vereinigung hat dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) wegen der Versorgung mit Rheumaärzten in der Südpfalz geantwortet. Gebhart hatte an den Vorsitzenden Dr. Peter Heinz geschrieben, nachdem ihn Patienten aus der Südpfalz aufmerksam gemacht haben, dass ein Versorgungsengpass droht. Gebhart setzt sich gegenüber der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung dafür ein, dass es in der Südpfalz eine ausreichende Versorgung mit auf Rheumatologie...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 10. April 2024, von 15.00-16.00 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden; zur Sprache kommen kann alles, was die Südpfälzer umtreibt. Anrufer, die nicht direkt durchkommen, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/9951309 melden. Persönliche Gesprächstermine im Wahlkreisbüro oder an...

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„Fraktion vor Ort“-Veranstaltung
MdB Thomas Hitschler diskutiert in Schweigen-Rechtenbach zur Zukunft Europas

Zum Thema „Zukunft Europa – Europa in Zukunft?“ diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen Christian Petry, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Kathrin Flory. Die Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung findet statt am Dienstag, 02. April, ab 18.30 Uhr im Hotel Restaurant Schweigener...

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Infostand in Landau | Foto: Birkmeyer
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RÜCKWIRKENDE EINGRIFFE DURCH DEN STAAT IN VERTRÄGE
Delegiertenversammlung 2024 DVGe. V. in Erfurt

Mit Jürgen Brehm und Rudi Birkmeyer sendet die DVG e. V. Regionale Gruppe Pfalz zwei engagierte Streiter für die Gerechtigkeit nach Erfurt. In Erfurt findet am 20. April die Delegiertenversammlung der DVG e. V. statt! Der Verein zählt inzwischen weit über 4000 Mitglieder die schon seit Jahren, mit unzähligen Aktion gegen den Betrug bei den Direkt - Lebensversicherungen ankämpfen. 2004 wurde das GMG durch den damaligen Bundestag auf einen zweifelhaften Weg gebracht. Das ermöglichte den klammen...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Versorgung von Rheumapatienten in der Südpfalz

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich wegen der ärztlichen Versorgung für Rheumapatienten in der Südpfalz an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz gewandt. „Bereits letzte Woche habe ich einen Brief an den Vorsitzenden Dr. Peter Heinz geschrieben, nachdem Patienten aus der Südpfalz mich darauf aufmerksam gemacht haben, dass ein Versorgungsengpass droht. Die Versorgungslage mit auf Rheumatologie spezialisierten Ärzten in der Südpfalz droht sich...

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SPD Mörlheim benennt Kandidatinnen und Kandidaten

Der SPD Ortsverein Mörlheim hat bei seiner Mitgliederversammlung am 20. Februar 2024 die Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl am 09. Juni 2024 festgelegt. Spitzenkandidaten sind Bernd Brucker und die Mitarbeiterin von MdL Florian Maier Veronika Wittig, die beide Mörlheim auch im Stadtrat vertreten möchten. Der Ortsverein freut sich besonders, dass mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Ralph Poh ein äußerst engagierter Bürger Mörlheims für die Liste gewonnen wurde. Im Beisein der...

Ausgehen & Genießen
Die Frauen Union Landau lädt zum Film "Die Unbeugsamen" ein | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Weltfrauentag
Filmabend der Frauen Union im Gloria Kulturpalast Landau

Landau. Die Frauen Union Landau zeigt anlässlich zum Weltfrauentag den Film „Die Unbeugsamen“ am Freitag, 8. März, im Gloria Kulturpalast Landau. Einlass ist ab 18 Uhr, Beginn 19 Uhr. Der Eintritt ist frei, die Veranstalterinnen freuen sich über eine kleine Spende. Zum FilmPolitik ist eine viel zu ernste Sache, um sie den Männer zu überlassen: Der Dokumentarfilm zeigt eine erhellende filmische Zeitreise durch die Bonner Republik in dem Politikerinnen von damals zu Wort kommen. Wie beschwerlich...

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Birkmeyer im nachgestellten Plenarsaal in Berlin | Foto: DVG e. V.
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Rückwirkende Eingriffe durch den Staat in Verträge
1. Treffen der Regionalgruppe des DVG Pfalz in 2024

Am Donnerstag den 14.03.2023, um 18 Uhr, im Restaurant Eltoro Am Golfplatz 1, 76879 Essingen veranstaltet die regionale Gruppe Pfalz vom Verein DVG e. V. ( https://dvg-ev.org/ ) sein 1. Jahrestreffen! Angesprochen sind natürlich zunächst die über 110 Mitglieder aber auch andere, von den 1,2 Millionen Betroffen sind willkommen! Anmeldungen bitte, bis zum 29.2. an Rudi.Birkmeyer@web.de     Für alle die das Thema noch nicht kennen! Hier eine fiktive Rede die diese Thematik um die skandalöse...

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Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler lädt zum Girls'Day nach Berlin ein

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik – im Deutschen...

Lokales
Generalkonsul Norman Thatcher Scharpf (l.) bei seiner Stippvisite im Landauer Rathaus bei Oberbürgermeister Dominik Geißler | Foto: Stadt Landau

Kommunale, bundesweite und weltpolitische Themen
US-Generalkonsul Gast beim OB in Landau

Landau. „We have to defend democracy every day“: Darüber war sich Norman Thatcher Scharpf, Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, bei seinem Besuch im Landauer Rathaus mit Oberbürgermeister Dominik Geißler einig. Der Diplomat tauschte sich bei seiner Stippvisite in der südpfälzischen Metropole mit dem Stadtchef über aktuelle Themen aus, von der kommunalen Ebene über die derzeitigen gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland bis hin zur Politik auf der großen Weltbühne. Am Abend...

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Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Florian Maier

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ein und steht für alle politischen wie persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Die nächste Bürgersprechstunde ist am Donnerstag, den 15.02.2024 von 09:00 Uhr bis 10:30 Uhr. Anmeldungen sind ab sofort telefonisch oder per E-Mail möglich. Erreichbar sind wir täglich unter 06341 3470888 oder per Mail an:...

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