Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Foto: Felix Korb

Neuer Vorstand gewält
SPD-Ortsverein Wachenheim stellt sich neu auf

Der SPD-Ortsverein Wachenheim hat am 13.11.2024 im Rahmen seiner Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1.Vorsitzender: Felix Korb Stellvertretende Vorstitzende: Isabelle Euler und Josefine Adler Schriftführer: Maximilian Maurer Kassierer: Niklas Vogelsberger Beistitzer: Rainer Bergner, Albert Schattner, Jürgen Bohl Revisor: Jürgen Rohr Der neugewählte Vorstand bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die...

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Die neue Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Landau-Mörlheim

(v.l.n.r.: Martin Schimpf, Alois Gensheimer, Markus Blaum, Veronika Wittig, Bernd Brucker und Stefan Flierl; Bild privat, Martin Schimpf) | Foto: Martin Schimpf

SPD-Ortsverein Mörlheim wählt neuen Vorstand

Der SPD Ortsverein Landau-Mörlheim hat am 07.11.2024 im Beisein der Stadtverbandsvorsitzenden Paule Albrecht einstimmig seine Vorstandschaft gewählt: Als Doppelspitze wurden Bernd Brucker und Markus Blaum als Vorsitzende im Amt bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Veronika Wittig, die Mitarbeiterin von Florian Maier, gewählt. Weitere Mitglieder in der Vorstandschaft sind die beiden Beisitzer Stefan Flierl und Alois Gensheimer sowie Martin Schimpf als Schriftführer.

Lokales

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: Rheinland-Pfalz stellt Schulen als erstes Bundesland die Softwarelösung „Klassengeld“ zur Verfügung

Rheinland-Pfalz bekämpft als erstes Bundesland den bürokratischen Aufwand für Lehrkräfte beim Einsammeln von Bargeld für Schulausflüge, Wandertage, oder Museumsbesuche und führt im Rahmen eines Pilotprojektes die webbasierte Softwarelösung „Klassengeld“ für die Schulen ein. „Bevor ich 2021 als Abgeordneter in den Landtag eingezogen bin, habe ich als Lehrer gearbeitet, weshalb ich weiß, welcher Aufwand und zeitliche Belastung mit dem Einsammeln von Bargeld für Schulausflüge, Kopien oder...

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Foto: Bild: Büro Parsa Marvi

Ampelkoalition
Parsa Marvi begrüßt die Entscheidung des Kanzlers

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi (SPD) begrüßt die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister zu entlassen. Diese sei richtig gewesen, da sich Lindner verwehrt habe, die nötigen Schritte zur Stabilisierung von Industrie und Wirtschaft, zur Wahrung der sozialen Stabilität und zur Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit zu gehen. “Gerade in der jetzigen Lage ist solide Regierungsarbeit gefragt. Der Kanzler hat deshalb...

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Florian Maier: 2,24 Millionen Euro für Rathaussanierung in Maikammer

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: Nach vielen gemeinsamen Gesprächen und intensiver Planungsphase - Förderbescheid für die Rathaussanierung der Verbandsgemeinde Maikammer übergeben Am heutigen Nachmittag wurde der Verbandsgemeinde Maikammer vom rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling der Förderbescheid für die Sanierung des Rathausgebäudes übergeben. Mit den Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2024 kann das Rathausgebäude Maikammer saniert und für die zukünftig notwendigen...

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Foto: Pressefoto   eigenes Bild

Vortrag und Gespräch mit Peter Aloysius Müller
Montag 11. November im Kammermusiksaal im Schloss in Bruchsal

Von 1999 bis 2011 war er Ministerpräsident im Saarland, von 2009 bis 2011 auch Justizminister. Er sammelte hier Erfahrungen mit der ersten Jamaikakoalition und wurde anschließend als Nachfolger von Udo di Fabio ans Bundesverfassungsgericht berufen. Von 2011 bis 2023 war er Richter im Zweiten Senat das Bundesverfassungsgericht. Unter der Perspektive „Fragen an einen ehemaligen Ministerpräsidenten und Verfassungsrichter im Ruhestand“ haben wir Herrn Peter Müller in das Schloss in Bruchsal...

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Foto: VW

Die Grundschule Grundschule Wollmesheimer Höhe als „Digitale Schule“ geehrt

Die Landauer Grundschule Wollmesheimer Höhe wurde gestern als eine von insgesamt 18 Schulen aus Rheinland-Pfalz mit dem Titel “Digitale Schule” ausgezeichnet. Die Auszeichnung "Digitale Schule" würdigt Schulen mit fortschrittlicher Digitalisierung. Der Kriterienkatalog umfasst dabei fünf Module, die alle von den jeweiligen Schulen nachgewiesen werden. Dabei orientieren sich diese Module an der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ und wurden von Expert*innen und Wissenschaftler*innen...

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Parsa Marvi, Bundestagsabgeordneter in Karlsruhe | Foto: Foto: Christian Ernst

Neue Bahnverbindung
Marvi: "Weiterentwicklung des Schienenverkehrs"

Deutsche Bahn und SNCF starten eine neue Bahnverbindung zwischen Paris und Berlin mit Zwischenstopp in Karlsruhe. Das teilt der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi (SPD) mit, der zuvor von den beiden Betreibergesellschaften darüber informiert worden war. Die neue Verbindung wird ab dem 16. Dezember 2024 in Betrieb genommen und ist damit die erste direkte Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen beiden Hauptstädten. Mit dem neuen Angebot werden die bestehenden TGV- und ICE-Verbindungen...

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Frisch gekürt: Parsa Marvi direkt nach Verkündung des Wahlergebnisses | Foto: Daniel Cornicius
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Bundestagswahl 2025
SPD geht erneut mit Parsa Marvi in Bundestagswahl

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Karlsruhe, Parsa Marvi, wird im kommenden Jahr erneut für seine Partei als Kandidat zur Bundestagswahl antreten. Das hat die Parteibasis am Donnerstagabend, 19. September 2024, entschieden. Insgesamt 102 stimmberechtigte Karlsruher Sozialdemokrat:innen waren der Einladung des SPD-Kreisverbands gefolgt und in die Begegnungsstätte im Herbert-Schweizer-Haus in Grötzingen gekommen, um sich an der Wahl zu beteiligen. Zuvor hatte bereits der...

Lokales
Infostand in Landau | Foto: Birkmeyer
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RÜCKWIRKENDE EINGRIFFE DURCH DEN STAAT IN VERTRÄGE
Delegiertenversammlung 2024 DVGe. V. in Erfurt

Mit Jürgen Brehm und Rudi Birkmeyer sendet die DVG e. V. Regionale Gruppe Pfalz zwei engagierte Streiter für die Gerechtigkeit nach Erfurt. In Erfurt findet am 20. April die Delegiertenversammlung der DVG e. V. statt! Der Verein zählt inzwischen weit über 4000 Mitglieder die schon seit Jahren, mit unzähligen Aktion gegen den Betrug bei den Direkt - Lebensversicherungen ankämpfen. 2004 wurde das GMG durch den damaligen Bundestag auf einen zweifelhaften Weg gebracht. Das ermöglichte den klammen...

Lokales

SPD Mörlheim benennt Kandidatinnen und Kandidaten

Der SPD Ortsverein Mörlheim hat bei seiner Mitgliederversammlung am 20. Februar 2024 die Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl am 09. Juni 2024 festgelegt. Spitzenkandidaten sind Bernd Brucker und die Mitarbeiterin von MdL Florian Maier Veronika Wittig, die beide Mörlheim auch im Stadtrat vertreten möchten. Der Ortsverein freut sich besonders, dass mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Ralph Poh ein äußerst engagierter Bürger Mörlheims für die Liste gewonnen wurde. Im Beisein der...

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Ein Kommentar
Correctiv: "Geheimplan für Deutschland" - wie die AfD die Demokratie aushöhlt

Einigkeit und Recht und Freiheit. Worte, die so sehr ein Motto sind, wie ein Versprechen. Sie stammen aus einer Zeit, in der es noch gar nicht denkbar war, in einem Deutschland der Deutschen zu leben. Ein Liedtext, für dessen Inhalt gekämpft wurde, und für dessen Wahl als Nationalhymne, nicht im Vordergrund stand, ob ein Sachse, ein Bayer oder ein Berliner Teil dieses neuen Deutschlands sein kann. Ein größeres politisches Erbe, mit den demokratischen Werten und gemeinsamen Errungenschaften, die...

Lokales

Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

Lokales
SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler kandidiert nicht wieder für den Deutschen Bundestag | Foto: Thomas Hitschler

Keine Kandidatur
Thomas Hitschler tritt nicht mehr an für die Südpfalz

Kreis SÜW. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. „Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag beenden“, teilt Hitschler mit. Zuvor hatte er die südpfälzische SPD über seine Entscheidung informiert. „Seit mehr als zehn Jahren darf ich die Menschen meiner Heimat im Deutschen Bundestag vertreten. Ein Privileg, für das ich unendlich dankbar bin“, betont Hitschler. Das Vertrauen...

Lokales
Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi | Foto: Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt
Ampel stärkt Jobcenter

Im Bundestag wurde bis in die frühen Morgenstunden über den kommenden Haushalt verhandelt. Zu den größten Änderungen gehört ein Aufwuchs im Sozialetat um 750 Mio. Euro sowie zusätzliche188 Mio. Euro für die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer und Sprach- und Integrationskurse. In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Wie der Karlsruher...

Lokales
Foto: SPD Forst/ Büro Parsa Marvi

Forster Politik Gespräche
MdB Parsa Marvi spricht zur Bundespolitik und über eine mögliche Reform der Erbschaftssteuer

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, der u.a. ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist, wird am Dienstag, 21. November, um 19 Uhr im Sellawie in Forst zu aktuellen bundespolitischen Themen sprechen sowie über die Notwendigkeit einer Reform der Erbschaftssteuer. Gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten hatte Parsa Marvi Anfang 2023 einen Beitrag zur Reform der Erbschaftssteuer verfasst und hier bundesweites interesse geweckt. In Deutschland werden...

Wirtschaft & Handel
Internetplattformen zum Beantragen des Bürgergeldes. | Foto: Axel Fischer
2 Bilder

Maßlose Bundesregierung steigert Verschuldung
Bürgergeld ein Fass ohne Boden?

Der CDU/CSU Haushaltsexperte Christian Haase kritisiert die maßlose Ausgabenpolitik der Bundesregierung. „Trotz Rekordsteuereinnahmen“ werde die Politik der Bundesregierung „2024 zu einem Haushaltsloch von mindestens 15 bis 20 Milliarden Euro führen.“ sagte er in Berlin. „Höhere Schulden werden die Folge sein. Schon jetzt ist absehbar, dass die Neuverschuldung im Rahmen der parlamentarischen Beratungen steigen wird. Die Koalition lebt über ihre Verhältnisse und verweigert sich der Realität.“,...

Wirtschaft & Handel
Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi | Foto: SPD-Bundestagsfraktion

Globale Mindeststeuer
"Endlich werden int. Konzerne zur Kasse gebeten"

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat die Umsetzung der Globalen Mindestbesteuerung beschlossen, mit der die Steuerflucht großer Konzerne beendet werden soll. Dabei hat der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi eine entscheidende Rolle gespielt. „Steuerflucht beenden“, “Steueroasen trockenlegen” oder “Steuerwettbewerb beenden” - mit solchen oder ähnlichen Forderungen hat die SPD schon seit längerem dafür geworben, die Besteuerung insbesondere digitaler Großkonzerne auf...

Lokales
Foto: Luca Hoffmann

Jahreshauptversammlung der Jusos Kaiserslautern
Jusos Kaiserslautern setzen klare Akzente bei ihrer Jahreshauptversammlung

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

Lokales

SPD Ramstein-Miesenbach Vorstandswahlen
Bianka Pfannenstiel neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ramstein-Miesenbach

Anfang März wurde bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Ramstein-Miesenbach der neue Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Bodo Mahl eröffnete die Versammlung mit einem kurzen Rückblick über die letzten Jahre. Als Höhepunkt seiner Amtszeit nannte er das 100-jährige Jubiläum des Ortsvereins Ramstein-Miesenbach, welches mit einem großen Fest und einer umfangreichen Festschrift im Jahr 2018 gefeiert wurde. Die von ihm als Förster durchgeführten „Streifzüge durch das Gebrüch“,...

Lokales

Künstliche Intelligenz (KI)
Marvi legt SPD-Position im Bundestag fest

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern eine einheitliche Position zur anstehenden Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) festgelegt. Der Schritt ist das Ergebnis einer Initiative des Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi. Insgesamt 12 Punkte umfasst das aktuelle Positionspapier, das heute auf der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen wurde. Unter dem Titel Der Artificial Intelligence Act: Regulierung für vertrauenswürdige KI legen sich die Sozialdemokrat:innen im...

Lokales
Bekanntes Gesicht - nicht nur in Speyer-West: Noah Claus (hier auf dem Berliner Platz) wechselte von der SPD zur CDU. | Foto: privat/Noah Claus

CDU Speyer: #StarkimTeam
Ex-Jusos-Chef jetzt Mitglied der CDU

Die Speyerer CDU begrüßt in ihren Reihen ein auf kommunalpolitischer Ebene bekanntes Gesicht: Noah Claus, unter anderem ehemaliger Vorsitzender der Jusos in Speyer und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Speyer, ist der CDU beigetreten. „Ich freue mich auf die Teamarbeit innerhalb der CDU, um unsere Stadt gemeinsam positiv weiter zu entwickeln. Meine Fähigkeiten, Erfahrungen und mein Engagement bringe ich in diese Arbeit gerne ein“, so der 23-Jährige. „Erneut stellen wir fest,...

Lokales

Girls Day 2022
SPD-Abgeordneter Markus Kropfreiter informiert: SPD-Fraktion lädt 25 Mädchen und junge Frauen zum Girls Day in den Landtag ein.

„Politik braucht mehr Frauen und das auf allen Ebenen”. Getreu diesem Motto folgen 25 Mädchen und junge Frauen am 28. April 2022 der Einladung der SPD-Landtagsfraktion nach Mainz, um in den Beruf eines Politikers hineinzuschnuppern. Tabea Maier, ein Mädchen aus dem Wahlkreis, durfte Markus Kropfreiter an diesem Tag nach Mainz begleiten. Auch im Landtag repräsentiert der Frauen-Anteil mit knapp unter einem Drittel bei Weitem nicht den Anteil an der Gesellschaft von rund 50 Prozent. Dies zu...

Lokales

Bundestagswahl 2021
Thomas Hitschler: Am Samstag an Infoständen in Essingen und Landau für alle Interessierten ansprechbar

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Thomas Hitschler  ist am Samstag, 28. August in Essingen und in Landau für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Ab 08.30 Uhr steht Hitschler zunächst am Infostand in der Essinger Raiffeisenstraße 1 vor der Bäckerei Scheurich für Fragen und Anliegen zur Verfügung – zu aktuellen Themen der Bundespolitik und des Wahlkreises sowie zur Bundestagswahl am 26. September. Dazu werden auch Informationsmaterialien...

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