Protestaktion

Beiträge zum Thema Protestaktion

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Symbolbild - Polizei - Demo | Foto: Paul Needham

Versammlungsaufzug durch die Lautrer Innenstadt verläuft friedlich

Kaiserslautern. In Kaiserslautern stellte am Samstagmittag, 23. März 2024, die Protestaktion "Ohne Handwerk keine Zukunft" gegen 12 Uhr eine Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen auf dem Messeplatz dar. Danach setzte sich ein Tross aus ungefähr 250 Fahrzeugen, darunter LKW, PKW und Traktoren, in Bewegung und führte die Demonstration in Form eines Aufzugs durch die Stadt fort. Entlang der etwa sechs Kilometer langen Strecke kam es im Bereich der Innenstadt zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen,...

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Blaulicht/Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Ende der Protestaktionen der Bauern
Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht

Westpfalz. Mit der Demonstrationsfahrt durch die Kaiserslauterer Innenstadt ist am späten Nachmittag auch die dritte "Etappe" der Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Logistikunternehmen am Montag zu Ende gegangen. Zusammengefasst lautet die Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht: Alle Versammlungen verliefen friedlich und die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer verhielten sich kooperativ. Auch der Großteil der Verkehrsteilnehmer, die Umleitungen oder Wartezeiten in Kauf...

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Der geplante Streckenverlauf der Demonstrationsfahrt durch die Kaiserslauterer Innenstadt 

 | Foto: Polizei/OpenStreetMap)

Protestaktionen der Landwirte
Zweite Etappe beendet, dritte steht bevor

Westpfalz. Auch die zweite "Etappe" der Protestaktionen in der Westpfalz ist beendet, teilt das Polizeipräsidium Westpfalz mit. Inzwischen haben sich auch alle Versammlungen im Bereich Pirmasens aufgelöst, das heißt: Auch hier kann der reguläre Verkehr wieder fließen. Allerdings kommt es zur Zeit stellenweise noch zu leichteren Verkehrsbehinderungen, beziehungsweise verlangsamtem Verkehrsfluss durch Traktoren und andere langsam fahrende Fahrzeuge, die entweder auf dem Weg nach Kaiserslautern...

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Ein Teilnehmer beleidigte die Einsatzkräfte. Als die Beamten seine Personalien feststellen wollten, setzte er sich massiv zur Wehr und biss einem Polizisten in die Hand | Foto: Kim Rileit

Montagsspaziergänge in der Westpfalz
Zwischenfall in Kaiserslautern

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 280 Teilnehmer und zogen durch die Innenstadt. Ein Teilnehmer beleidigte die Einsatzkräfte. Als die Beamten seine Personalien feststellen wollten, setzte er sich massiv zur Wehr und biss einem Polizisten in die Hand. Der Beschuldigte konnte von...

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In Kaiserslautern trafen sich etwa 350 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen getrennt durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Montagsspaziergänge in der Region
350 Teilnehmer in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern trafen sich etwa 350 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen getrennt durch die Innenstadt. In Landstuhl waren 35 Personen unterwegs. In Kusel stellte die Polizei 80 Personen fest, die am dortigen Montagsspaziergang teilnahmen. In Waldmohr waren etwa...

Lokales
In Kaiserslautern trafen sich etwa 300 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Weiterhin Montagsspaziergänge in der Region
300 Menschen in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 300 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt.In Landstuhl, Kusel, Waldmohr und Winnweiler waren jeweils weniger als 20 Menschen unterwegs. In Rockenhausen zählte die Polizei 25 Teilnehmer. Circa 200 Menschen...

Lokales
Auf Einladung der Bürgerinitiative "Kaiserslautern Stadt für alle" haben sich am Samstagmorgen gegen 11 Uhr gut 50 Personen auf der Fläche am Fackelbrunnen versammelt, um ihrem Protest gegen die am 20. Januar durch die Stadt erfolgte Abholzaktion Ausdruck zu verleihen | Foto: Ralf Vester
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Protest gegen Fällarbeiten am Fackelbrunnen
Unmut über die "Hauruck-Aktion" Ausdruck verliehen

Kaiserslautern. Auf Einladung der Bürgerinitiative "Kaiserslautern Stadt für alle" haben sich am Samstagmorgen gegen 11 Uhr gut 50 Personen auf der Fläche am Fackelbrunnen versammelt, um ihrem Protest gegen die am 20. Januar durch die Stadt erfolgte Abholzaktion Ausdruck zu verleihen. Anwesend bei der Kundgebung waren neben nicht nur Vertreter der Bürgerinitiative, sondern auch von Fridays for Future Kaiserslautern. Auch Karin Kolb, Vorsitzende des Vereins für Baukultur und Stadtgestaltung, die...

Lokales
Die Abholzung der Bäume rund um den Fackelbrunnen hat für einiges an Empörung in der Kaiserslauterer Bevölkerung gesorgt | Foto: Ralf Vester
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Empörung über Baumfällaktion am Fackelbrunnen
Bürgerinitiative kündigt Protestaktion an

Kaiserslautern. Die Abholzung der Bäume rund um den Fackelbrunnen in der vergangenen Woche hat trotz der Erklärung seitens der Stadtverwaltung durchaus für einiges an Empörung in der Kaiserslauterer Bevölkerung gesorgt. Michael Fetzer von der Bürgerinitiative "Stadt für Alle Kaiserslautern" hat daher für den kommenden Samstag, 29. Januar, von 11 bis 11.30 Uhr zu einer Protestkundgebung eingeladen. Treffpunkt hierfür ist auf der Kahlschlagfläche vor der Stadtinfo. Bei den Baumfällarbeiten am...

Lokales
Jeden Montag zeigt sich derzeit in Kaiserslautern wie in vielen anderen Orten in Rheinland-Pfalz und Deutschland das gleiche Bild: Die so genannten „Montagsspazierenden“ sind in kleineren und größeren Gruppen in der Innenstadt unterwegs, größtenteils begleitet von Kräften des Ordnungsamtes und der Polizei | Foto: Ralf Vester

Stadt appelliert an „Montagsspazierende“
Wieso die Anmeldung einer Versammlung notwendig ist

Kaiserslautern. Jeden Montag zeigt sich derzeit in Kaiserslautern wie in vielen anderen Orten in Rheinland-Pfalz und Deutschland das gleiche Bild: Die so genannten „Montagsspazierenden“ sind in kleineren und größeren Gruppen in der Innenstadt unterwegs, größtenteils begleitet von Kräften des Ordnungsamtes und der Polizei. Es ist ihnen wichtig, ihre Meinung zu den Corona-Verordnungen des Bundes und Landes kund zu tun, oftmals gerade unter Missachtung derselben. Während ursprünglich Versammlungen...

Lokales
In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Weitere "Montagsspaziergänge" in der Region
700 Menschen in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Zuvor hatten sich rund 20 Menschen zu einer angemeldeten Gegenveranstaltung vor der Stiftskirche versammelt.Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die...

Lokales
In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. | Foto: Ralf Vester

Erneut mehrere Montagsspaziergänge in der Region
Rund 400 Menschen in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern trafen sich etwa 400 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Zuvor hatten sich 20 Menschen zu einer angemeldeten Gegenveranstaltung vor der Stiftskirche versammelt. Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die Einsatzkräfte...

Lokales
In Kaiserslautern trafen sich etwa 500 bis 600 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Montagsspaziergang trotz Verbot
Mehrere hundert Spaziergänger in der Innenstadt

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 500 bis 600 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die Einsatzkräfte ein. Sie führten in Kaiserslautern 73 Personenkontrollen durch, hielten 239 Gefährderansprachen...

Lokales
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern steht hinter dem Verbot des Stadtvorstandes von sogenannten Spaziergängen gegen geltende Corona-Verordnungen

Grüne Fraktion steht zum Schutz des Lebens
Gute Notfallversorgung temporär wichtiger als Straßenproteste ohne Corona-Regeln

Kaiserslautern. Die Fraktion der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern steht hinter dem Verbot des Stadtvorstandes von sogenannten Spaziergängen gegen geltende Corona-Verordnungen. Hintergrund ist die Situation in den Krankenhäusern. Die Intensivbetten sind belegt. Pflegekräfte arbeiten am Limit für unser Wohlergehen. Enges Zusammenstehen von Menschen gefährdet von daher derzeit akut Menschenleben. Vor diesem Hintergrund darf auch berechtigter Protest diesen Weg momentan nicht Wählen. Die Grüne...

Lokales
Durch Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung hat die Stadt Kaiserslautern sogenannte Montagsspaziergänge sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet verboten | Foto: Ralf Vester

Stadt Kaiserslautern verbietet Montagsspaziergänge
Allgemeinverfügung vorerst bis 9. Januar gültig

Kaiserslautern. Durch Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung hat die Stadt Kaiserslautern sogenannte Montagsspaziergänge sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet verboten. Die Allgemeinverfügung tritt am 23. Dezember, 0 Uhr, in Kraft und ist auf der städtischen Homepage veröffentlicht. Zusätzlich wird die Allgemeinverfügung am Eingang zum Rathaus und Rathaus Nord (Eingang Benzinoring 1) ausgehängt. Untersagt sind damit die bereits auf den...

Blaulicht
Rund 1200 Menschen haben sich am Montagabend in Kaiserslautern versammelt | Foto: Ralf Vester

Montagsspaziergänge in der Westpfalz
In mehreren Städten Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Westpfalz. In mehreren Städten in der Westpfalz trafen sich am Montagabend Menschen zu sogenannten Montagsspaziergängen. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern zogen etwa 1200 Menschen durch die Innenstadt. Das Zusammentreffen wurde von der Versammlungsbehörde am Abend als Versammlung eingestuft. Etwa 40 Personen nahmen vor der Stiftskirche an einer angemeldeten Gegenkundgebung in Form einer Mahnwache teil. Rund 280 Menschen...

Lokales
Am Montagabend, 20. Dezember, werden sich aller Voraussicht nach gegen 18 Uhr wieder zahlreiche Menschen in Kaiserslautern zu einem Spaziergang durch die Innenstadt versammeln | Foto: Gerd Altmann / Pixabay

Weiterer Spaziergang in der Innenstadt erwartet
Mahnwache gegen den Protestzug geplant

Kaiserslautern. Am Montagabend, 20. Dezember, werden sich aller Voraussicht nach gegen 18 Uhr wieder zahlreiche Menschen in Kaiserslautern zu einem Spaziergang durch die Innenstadt versammeln. Bereits am vergangenen Montag hatten sich rund 500 Personen auf dem Stiftsplatz getroffen, um von dort aus einen Protestzug durch die Fußgängerzone und die Altstadt anzutreten. Polizei und Ordnungsbehörden entschieden sich letzte Woche dazu, den Spaziergang nicht aufzulösen.  Die Fraktion „Die Linke“ hat...

Lokales
Der Stiftsplatz in Kaiserslautern war Ausgangspunkt des Protestzuges durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

"DIE LINKE" übt Kritik am Protestzug
Solidarisch gegen rechte „Spaziergänge“ in Kaiserslautern

Kaiserslautern. Der Stadtverband Kaiserslautern der Partei "DIE LINKE" hat in einer Pressemitteilung Kritik an dem gestrigen Protestzug durch die Kaiserslauterer Innenstadt geübt. "Am Montagabend haben sich an die 500 Menschen in Kaiserslautern zu einem Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Mit Entsetzen mussten wir beobachten, das es sich hierbei um eine gefährliche Mischung aus Menschen aus dem Querdenker-Umfeld, AfD-Anhänger:innen und organisierten Neonazis handelte, unterstützt...

Lokales
Auch in Kaiserslautern gab es am Montagabend einen Protestmarsch durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Protestmarsch in der Kaiserslauterer Innenstadt
Rund 500 Personen beteiligt

Kaiserslautern. Auch in Kaiserslautern gab es am Montagabend einen Protestmarsch durch die Innenstadt. Die Kundgebung war bei den Behörden nicht angemeldet, jedoch gab es Hinweise auf Märsche in anderen Städten. Aus diesem Grund waren Polizei und Vollzugsdienst sensibilisiert und auch in Kaiserslautern vor Ort. Ab etwa 18.30 Uhr versammelten sich auf dem Stiftsplatz rund 500 Personen, die von dort über den Schillerplatz zum Willy-Brandt-Platz und weiter in die Altstadt zogen. In Absprache mit...

Lokales
Autokorso durch Kaiserslautern | Foto: PS

Weiterer Autokorso durch Kaiserslautern
Abschlusskundgebung bleibt untersagt

Kaiserslautern. Am heutigen Samstagnachmittag fand erneut ein Autokorso in Kaiserslautern statt. Die zugehörige Kundgebung auf dem Messeplatz wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde untersagt. Wie bei den vergangenen Veranstaltungen trafen sich die Teilnehmer des Autokorsos mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park, um anschließend über eine circa 13 Kilometer lange Strecke durch die Innenstadt...

Lokales
Fridays For Future Kaiserslautern kritisiert die Bebauung des Parkplatzes an der Meuthstraße | Foto: Ralf Vester

Fridays For Future kritisiert Parkplatzbebauung
Petition, Mahnwache und Dauerzeltlager geplant

Kaiserslautern. Die Initiative Fridays For Future Kaiserslautern kritisiert die geplante Bebauung des Parkplatzes an der Meuthstraße. Laut des bisherigen Bebauungsplans sollte ein Parkhaus die Hälfte der Fläche abdecken und ausreichend Parkgelegenheiten bieten, um noch zwei weitere Parkplätze im Areal der Burgstraße in Parks bzw. Grünflächen umwandeln zu können. Darüber hinaus sollte ein durch Grünstreifen und Bäume abgegrenzter Radschnellweg entlang der Lauterstraße gebaut werden. „Der...

Lokales
Heute setzte sich zum fünften Mal der Autokorso der Bewegung "Lautern steht auf" in Bewegung | Foto: Ralf Vester

Autokorso in der Innenstadt
Abschlusskundgebung auf dem Messeplatz untersagt

Kaiserslautern. Am heutigen Samstagnachmittag, 15. Mai fand ein Autokorso in Kaiserslautern statt. Die zugehörige Kundgebung auf dem Messeplatz wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde untersagt. Wie bei den vergangenen Veranstaltungen trafen sich die Teilnehmer des Autokorsos mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park, um anschließend über eine circa 13 Kilometer lange Strecke durch die...

Lokales
Autokorso und Kundgebung in Kaiserslautern | Foto: PS
3 Bilder

Autokorso und Kundgebung in Kaiserslautern
Vierte Auflage von "Lautern steht auf"

Kaiserslautern. Zum vierten Mal fand am heutigen Samstagnachmittag ein Autokorso mit anschließender Kundgebung in Kaiserslautern statt. Die Versammlungsteilnehmer des Autokorsos trafen sich mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park, um anschließend über eine rund 13 Kilometer lange Strecke durch die Innenstadt bis zum Messeplatz zu fahren. An der Versammlung nahmen diesmal 67 Fahrzeuge mit etwa 120...

Lokales
Autokorso durch Kaiserslautern | Foto: PS
6 Bilder

Dritter Autokorso mit Kundgebung
Parallel dazu Kunstaktion in der Innenstadt

Kaiserslautern. Am Samstagnachmittag fand in Kaiserslautern erneut ein Autokorso der Initiative "Lautern steht auf" mit anschließender Kundgebung statt. Parallel gab es eine weitere Versammlung unter dem Motto "Kunstaktion weiße Welt" in der Innenstadt von Kaiserslautern. Die Versammlungsteilnehmer des Autokorsos trafen sich mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auch diesmal auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park. Anschließend fuhren...

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Erneuter Autokorso mit Kundgebung in Kaiserslautern | Foto: PS
2 Bilder

Erneuter Autokorso mit Kundgebung
"Hand in Hand" am 20. März auf dem Stiftsplatz

Kaiserslautern. Am heutigen Samstag trafen sich wie bereits vor zwei Wochen mehrere Menschen mit ihren Fahrzeugen zu einem Autokorso mit anschließender Kundgebung unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung". Der Korso startete vom Mitfahrerparkplatz im PRE-Park und führte über eine circa 13 Kilometer lange Strecke durch die Innenstadt bis zum Messeplatz. An der Versammlung nahmen insgesamt 56 Fahrzeuge mit etwa 90 Menschen teil. Durch den Autokorso kam es im...

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