Quorum

Beiträge zum Thema Quorum

Lokales
Speyer soll 2027 die Landesgartenschau ausrichten - der Stadtrat hatte mit einem entsprechenden Beschluss die Bewerbung im September auf den Weg gebracht. Diesen Beschluss will die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" kippen. | Foto: FelixMittermeier/Pixabay

"Keine Landesgartenschau in Speyer"
Bürgerinitiative legt 2.600 Unterschriften vor

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

Lokales
Symbolbild | Foto: Andreas Breitling/Pixabay

Kita Regenbogen
Bürgerbegehren scheitert an den nötigen Unterschriften

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer informiert, ist das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum gescheitert. Es seien nicht genügend gültige Unterstützer-Unterschriften zusammen gekommen. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. „Ich bin...

Lokales
Die Urnen können wieder weg gepackt werden, die Bürgerinitiative ist gescheitert. | Foto: Archiv Bauer
2 Bilder

Wie geht’s nach den Bürgerentscheiden in Philippsburg weiter?
Am Quorum gescheitert

Philippsburg. Die Philippsburger haben abgestimmt. Die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Philippsburg“ scheiterte am Quorum und schaffte es nicht, mittels zweier Bürgerentscheide zwei Beschlüsse des Gemeinderats zu kippen. Somit ist der Weg frei für das Logistikzentrum auf Salmkasernen-Areal - und zwar auch in der größeren Variante und mit einer zweiten Zufahrt. Von 9.730 Stimmberechtigten in Philippsburg waren am Sonntag knapp 33 Prozent zur Urne gegangen, um über die Aufhebung zweier...

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