Quorum

Beiträge zum Thema Quorum

Lokales
Speyer soll 2027 die Landesgartenschau ausrichten - der Stadtrat hatte mit einem entsprechenden Beschluss die Bewerbung im September auf den Weg gebracht. Diesen Beschluss will die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" kippen. | Foto: FelixMittermeier/Pixabay

"Keine Landesgartenschau in Speyer"
Bürgerinitiative legt 2.600 Unterschriften vor

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

Lokales
Die Urnen können wieder weg gepackt werden, die Bürgerinitiative ist gescheitert. | Foto: Archiv Bauer
2 Bilder

Wie geht’s nach den Bürgerentscheiden in Philippsburg weiter?
Am Quorum gescheitert

Philippsburg. Die Philippsburger haben abgestimmt. Die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Philippsburg“ scheiterte am Quorum und schaffte es nicht, mittels zweier Bürgerentscheide zwei Beschlüsse des Gemeinderats zu kippen. Somit ist der Weg frei für das Logistikzentrum auf Salmkasernen-Areal - und zwar auch in der größeren Variante und mit einer zweiten Zufahrt. Von 9.730 Stimmberechtigten in Philippsburg waren am Sonntag knapp 33 Prozent zur Urne gegangen, um über die Aufhebung zweier...

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