Stadtratssitzung

Bad Dürkheim. Am 9. Juli, fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates der Stadt Bad Dürkheim statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt hatten am 9. Juni im Rahmen der Kommunalwahl über die Zusammensetzung des Stadtrates abgestimmt. Zur Wahl waren 15.185 Personen wahlberechtigt, von denen 9.821 ihre Stimme abgaben. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,7 Prozent. Der neue Stadtrat besteht aus 32 Sitzen, die sich wie folgt verteilen: CDU: 12 Sitze; SPD: 6 Sitze FWG: 6 Sitze; Grüne: 5...

Kaiserslautern. Der neue Stadtrat hat sich am Montag, 8. Juli 2024, zu seiner konstituierenden Sitzung und damit zur ersten Sitzung der neuen Wahlzeit getroffen. Die 56 Ratsmitglieder – darunter 18 neue – wurden von Oberbürgermeisterin Beate Kimmel persönlich verpflichtet und bekamen eine Ausgabe der neuen Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz ausgehändigt. Kimmel bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern für ihren Einsatz für das Gemeinwohl. Die Oberbürgermeisterin fand in ihrer kurzen...

Kaiserslautern. Im Rahmen der Stadtratssitzung am Montag, 8. Juli 2024, wird Oberbürgermeisterin Beate Kimmel den Entwurf des Jahreshaushalts 2025 einbringen. Nachdem der Entwurf der Haushaltssatzung dem Stadtrat zugeleitet wurde, können nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) auch die Einwohnerinnen und Einwohner Einsicht nehmen. Zudem können sie gemäß der GemO auch Vorschläge zu dem Entwurf einreichen. Der Entwurf der Haushaltssatzung wird auf der Website der Stadt Kaiserslautern...

Landau. In Landau soll künftig eine Wettbürosteuer erhoben werden. Nach Angaben von OB Thomas Hirsch hat der Stadtvorstand in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass die Verwaltung nach der Sommerpause mit einem entsprechenden Vorschlag in die städtischen Gremien geht. Der Ältestenrat hatte sich in der Vergangenheit bereits offen für die Einführung einer Wettbürosteuer gezeigt; mit der neuen örtlichen Aufwandssteuer folgt die Stadt Landau dem Beispiel anderer rheinland-pfälzischer Städte wie...

von Britta Bender Annweiler. Am Mittwoch, 23. März, fand die Stadtratssitzung im Hohenstaufensaal statt, welche auch vom Offenen Kanal Landau wieder live übertragen wurde. Hauptbestandteil der Sitzung war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2022. Etliche Wahlen standen auf der Tagesordnung, welche zügig vonstatten gingen, sodass man schnell zum Wesentlichen kommen konnte. Schwerpunkte gibt es viele in diesem...

Landau. Alexander Grassmann hat in der Sitzung am 1. Februar des Rats der Stadt Landau seinen Rücktritt vom Amt des ehrenamtlichen Beigeordneten bekanntgeben. Sein Nachfolger soll am 8. März gewählt werden. Grassmann war seit dem 1. September 2019 als Beigeordneter der Stadt Landau tätig. Zu seinen Aufgabenbereichen zählen seither das Büro für Tourismus und der Zoo. Zudem ist er Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH und sitzt im Aufsichtsrat der Vinothek Par-Terre....

von Britta Bender Annweiler. Bereits vor der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwochabend fand eine Werkausschussitzung zum derzeit heißen Thema Strompreise statt. Werkleiter der Stadtwerke Annweiler, Reiner Paul, informierte den Stadtrat ausführlich. Die Strompreise sind gestiegen und werden es vermutlich weiterhin tun. Der Gründe sind es laut Paul gleich mehrere: Wenig Wind- und wenig Solarstrom konnte in den vergangenen Monaten generiert werden, auch das Gas war und ist knapp, hier stiegen...

„Das Gefahrstofflager der US-Army ist für uns hier im Stadtrat ohne Bedeutung, da sich das Lager auf Lingenfelder Gemarkung befindet“. Dies sagte der Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile in der letzten Ratssitzung am 10.12.2020 als das Ratsmitglied Reinhard Werner die Ratsmitglieder darüber informierte, dass das Verwaltungsgericht Neustadt nunmehr den Ausbau des zweiten Gefahrstofflagers von derzeit 70 to auf zukünftig 1.900 to genehmigt haben, nach dem zuvor die Bürgerinitiative „Kein...

Kaiserslautern. Mit Spannung erwartet wurde die heutige Stadtratssitzung, die in der Fruchthalle ausgetragen wurde. Der Kaiserslauterer Stadtrat hat heute mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, die Öffnung beider städtischer Freibäder – Waschmühle und Warmfreibad – vorzubereiten. In etwa sieben Wochen soll es, rechtzeitig zu den Sommerferien in Rheinland-Pfalz soweit sein. Damit lehnte das Gremium die kürzlich von Oberbürgermeister Dr. Klaus Weiche eingebrachte Beschlussvorlage ab, in der...

Edenkoben. Wo sonst die Kinder in den Gruppen Schnecken, Katzen und Igel erzählen, lachen, toben und spielen wird zurzeit kräftig gearbeitet. Und ein Blick in die leere Kath. Kindertagesstätte offenbart, es geht vorwärts mit der Sanierung der Kath. Kindertagesstätte in Edenkoben. Mitte April begannen die Arbeiten in der Bildungseinrichtung. Nach Voruntersuchungen des Daches wird dieses zurzeit saniert und fachgerecht gedämmt. Weitere Punkte auf der Sanierungsliste: Einbau von Akustikdecken in...