Zehn Jahre Oberbürgermeister in Karlsruhe

Blick auf Projekte & Themen der Amtszeit

Karlsruhe. „Wir erleben eine Zeit voller Veränderungen und gestalten gemeinsam und entschlossen die Zukunft unserer Stadt. Es erfüllt mich nach wie vor mit Freude und Demut, wie zu Beginn meiner Amtszeit, dass ich Karlsruhe in dieser richtungsweisenden Zeit an wichtiger Stelle dienen kann", so Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zum 1. März 2023. An diesem Tag jährt sich zum zehnten Mal seine Vereidigung als Oberbürgermeister der Stadt. Mentrup wurde am 2. Dezember 2012 erstmals zum Oberbürgermeister gewählt, am 6. Dezember 2020 für weitere acht Jahre im Amt bestätigt.

Unter dem Motto „Zuhören. Verbinden. Gestalten“ hatte Mentrup 2012 um die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler geworben, seine Wiederwahl stand unter dem Motto „Karlsruhe. Gemeinsam. Gestalten“. „Ich bin davon überzeugt, dass Politik nur gelingen kann, wenn man im ständigen Dialog und offen für neue Ideen und Anregungen bleibt“, betont der OB.

Gestaltung der Stadt
Den Kern seiner Tätigkeit als Stadtoberhaupt sieht Mentrup in der gesellschaftlichen und politischen Gestaltung hin zu einem "neuen Karlsruhe". Schwerpunkt ist dabei der Klimaschutz. Die Stadt Karlsruhe hat sich dazu ein Klimaschutzkonzept gegeben. Ein Maßnahmenkatalog legt fest, wie die CO2-Emissionen im Stadtgebiet bis Ende 2030 um 58 Prozent gesenkt und die Stadtverwaltung bis 2040 klimaneutral werden soll. Zusätzlich hat die Stadt mit der "Karlsruher Klimaanpassungsstrategie" festgelegt, wie die Stadt den Folgen des Klimawandels begegnen will und sich klimaresilient ausrichten möchte.

Sind Autofahrer die Verlierer?
Das Verhältnis zwischen motorisiertem Individualverkehr und Fußgängern, Fahrradverkehr und ÖPNV müsse "neu austariert werden". Dabei nehme der ÖPNV für den Oberbürgermeister eine Schlüsselrolle ein. Die enge Verknüpfung der Großstadt Karlsruhe mit den Kommunen in der Region ist ein Kernstück der Karlsruher Verkehrspolitik unter OB Mentrup - einhergehend mit Entscheidungen des Gemeinderats, die jedoch die Karlsruher Innenstadt für jene Menschen, die auf individuelle Mobilität angewiesen sind, schwerer erreichbar machten.

Karlsruhe als Stadt der Vielfalt
„Unsere Stadtgesellschaft zusammenführen und Identität stiften“, hatte Mentrup in seinem Wahlprogramm als einen Punkt aufgeführt, mit dem er einen neuen Aufbruch und ein neues Selbstbewusstsein für Karlsruhe anstrebte. Der 300. Stadtgeburtstag im Jahr 2015 zählte zu Höhepunkten in seiner bislang zehnjährigen Amtszeit. „KA300“ bot mehr als 500 Veranstaltungen. Dabei wurde der Schwerpunkt einerseits auf das Schlossareal als „Geburtsort“ Karlsruhes gelegt, andererseits mit einem Veranstaltungskonzept auch etwas auf die einzelnen Stadtteile. Immerhin zog das größte Jubiläum rund 1,3 Millionen Besucher in die Stadt. Mehr als 4.000 Teilnehmer kamen zum Beispiel im vergangenen Jahr aus der ganzen Welt nach Karlsruhe. Der Ökumenische Rat der Kirchen wählte für seine 11. Vollversammlung die Fächerstadt - und Karlsruhe war weltweit in den Medien.

Neue Gestaltung der Innenstadt
Die Lebensqualität in Karlsruhe zu bewahren und zu stärken, ist ein weiteres zentrales Leitthema des Oberbürgermeisters. Bezogen auf die City hat Mentrup dies unter „Zukunft Innenstadt“ gebündelt - nach und mit der Fertigstellung der Kombilösung. Der Straßenbahnverkehr wurde dabei von der Kaiserstraße und vom Marktplatz in einen neu geschaffenen Tunnel verlegt. Problem dabei: Dieses Projekt dauerte deutlich länger & wurde auch deutlich teurer - und wird auch in den künftigen Jahren den städtischen Haushalt durch den Betrieb belasten.
Für den Autodurchgangsverkehr auf der Kriegsstraße wurde auch ein Tunnel geschaffen, der allerdings mit enormen Anlaufschwierigkeiten zu kämpfen hat - wenigstens aber durch eine enorme Anzahl an Blitzern wohl "einiges" an Geldern in den städtischen Haushalt spülen wird: Aktuell wird im Schnitt alle zehn Minuten im Tunnel geblitzt!

Nun geht es in den kommenden Jahren um die Neugestaltung der Kaiserstraße und anderer Flächen in der Innenstadt. Dazu sind eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen geplant - sie sollen gegensteuern nach den langen Jahren der Buddelei in der Stadt, nach Corona-Pandemie und dem starken Wandel der Kunden hin zum Onlinehandel. Dennoch versprechen sich die städtischen Planer, dass sich die City als "Ort zum Wohnen, Ausgehen, Zusammentreffen und zum Einkaufen" entwickeln solle. Hier zeige sich am deutlichsten, "in welchem umfassenden Veränderungsprozess sich unsere Stadt befindet", so Mentrup: Hier sei der Blick aufs "große Ganze und ein langer Atem besonders wichtig". Doch vergessen dürfen die Planer dabei nicht die Themen Sauberkeit, Erreichbarkeit der Stadt für alle und jede Mobilitätsform, Mobilität, Attraktivität des Angebots, Finanzierbarkeit des Wohnens und Sicherheit in allen Bereichen der Stadt. Das sind Punkte, die in jeder Bürgerumfrage stets genannt werden, die Menschen eben beschäftigen!

NIcht Bürger abhängen dabei
Gerade Bürgerinnen und Bürger, zum Beispiel Anwohnerinnen und Anwohner in der Innenstadt - und vor allen Dingen auch nicht ältere Menschen - dürfen durch städtische Maßnahmen aus ihrem gewohnten Umfeld "abgehängt" oder verdrängt werden. Denn so wird eine geplante "Stadt für die Zukunft" keinerlei Akzeptanz erfahren - und schon gar nicht blühen, sondern letztlich veröden!