Am Samstag, den 14.Mai 2022, fand der FDP-Bezirksparteitag Rheinhessen-Vorderpfalz in Dudenhofen statt. Delegierte aus dem Kreisverband Speyer waren unsere Kreisvorsitzende Bianca Hofmann, der Stellvertretender Kreisvorsitzende Thorsten Frank sowie der JuLis-Kreisvorsitzender Marius Weiler.
Der langjährige Vorsitzende Franz Ringhoffer trat nicht mehr zu Wahl an. In diesem Zusammenhang bedanken wir uns herzlichst für die gute Führung des Bezirks in den letzten Jahren. Die neue Bezirksvorsitzende ist die rheinland-pfälzische Staatsministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Daniela Schmitt. Wir gratulieren herzlichst zur Wahl und freuen uns weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit.
Des Weiteren wurde Thorsten Frank als Beisitzer wieder in den Bezirksvorstand gewählt.
Unsere Kreisvorsitzende Bianca Hofmann wurde die neue Europabeauftragte des Bezirks. „Leider wurde während der Corona Pandemie der Fokus auf Europa ausgebremst – jetzt in der Ukraine Krise zeigt sich, wie wichtig ein starkes und geeintes Europa ist. Diesen europäischen Gedanken weiter voranzutragen – und mit liberalen Ideen zu unterstützen – verstehe ich als meine Aufgabe als Europabeauftragte auf Bezirksebene.“, so Hofmann.
In den Landeshauptausschuss wurden Bianca Hofmann und Marius Weiler gewählt.
Unser Antrag zur Förderung von Geothermie-Projekten am Rhein wurde mehrheitlich angenommen. Unter Erdwärme bzw. Geothermie wird die Energiegewinnung aus den hohen Temperaturen, die unterhalb der Erdoberfläche in den Erd- und Gesteinsschichten, bezeichnet. Geothermie ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende. Sie ist landschaftsschonend, klimafreundlich und nach menschlichem Ermessen unerschöpflich. Entlang des Rheins sind die Voraussetzungen für Geothermie sehr gut. Die dort angetroffenen Temperaturen bei den bereits erfolgten Erdbohrungen liegen bei ca. 160 Grad. Dies ermöglicht eine Nutzung sowohl für die Stromerzeugung als auch zur Wärmegewinnung z.B. für den Bereich Fernwärme.
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Pflegeberatung in Speyer. Patienten ab Pflegegrad 2 müssen alle sechs Monate, Pflegebedürftige ab Pflegegrad 4 alle drei Monate ein Beratungsgespräch nach §37 Abs.3 SGB XI nachweisen. Ohne dieses beratende Gespräch hat die Pflegekasse die Möglichkeit, Leistungen einzuschränken. Kommen Pflegegeldempfänger dieser Pflicht nicht nach, kann ihnen oder ihren Angehörigen also das Geld für die Pflege gekürzt oder gestrichen werden. Für Sachleistungen ist dieser Nachweis nicht erforderlich, aber wer als...
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