Impfgegner

Landau. „Freiheitsfahrer“ haben für den kommenden Samstag, 13. August, erneut einen Aufzug und einen Autokorso in der Stadt Landau angekündigt. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass es ab etwa 12 Uhr zu Verkehrsbehinderungen und Lärmbelästigung kommen kann. Der Aufzug beginnt um 13 Uhr auf dem Alten Messplatz und führt durch die Innenstadt und nördliche Stadtbereiche wieder dorthin zurück; der Autokorso startet um 17 Uhr und fährt zunächst durch das Landauer Stadtgebiet und dann weiter...

Hambacher Schloss. Die unschönen Ereignisse beim Demokratiefest müssen aufgearbeitet werden. Dieser Meinung ist das Bündnis gegen Rechts in seinem offenen Brief an Oberbürgermeister Marc Weigel, Bürgermeister Stefan Ulrich und der Stiftung Hambacher Schloss sowie die SPD Neustadt in ihrem Gesprächsangebot an den Oberbürgermeister. Anbei beide Dokumente: 1. Bündnis gegen Rechts Ist das Demokratiefest gescheitert?Ja, und zwar mit Ansage. Das Hambacher Fest wurde von Anfang an von demokratiemüden...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. „PS: solidarisch + fair“ war das Motto einer Kundgebung verschiedener Gruppierungen und Institutionen am Montagabend auf dem Exerzierplatz. Die Veranstaltung auf Initiative von Felicitas Lehr war als sachliche Antwort auf die „Montagsspaziergänge“ der Corona-Protestierer gedacht und verlief geordnet. Rund 150 Personen waren dem Aufruf gefolgt, ausnahmslos mit Masken und auf Abstand bedacht. Einige der Teilnehmer hielten Schilder hoch mit den...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Südpfalz. Die kommunalen Spitzenvertreter der Region mit den Landräten Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER), Landaus OB Thomas Hirsch sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße zeigen sich verständnislos über die Entwicklung des Demonstrationsgeschehens und der sogenannten „Montagsspaziergänge“ in der Südpfalz und andernorts. Über die Parteigrenzen hinweg verurteilen sie die Aktionen: „Den Organisatoren solcher als...

Wir werden unseren „ständigen Begleiter“ einfach nicht los. Bereits zum zweiten Mal feiert das Coronavirus jetzt auch mit seiner Omi(kron) mit uns das Weihnachtsfest. Begeistert von diesem „Gast“ ist keiner. Zwar hat die Mehrheit von uns sich eine Art „Rüstung“ zugelegt. Doch selbst Impfungen (einschließlich Booster-Aktion) schützen nur bedingt. Aber besser als nix – den abstrusen Theorien der „Querdenker“ zum Trotz. Diese „Ritter der Besserwisserei“ sind zwar weitgehend durch verstärkte...

Kaiserslautern. Der Stadtverband Kaiserslautern der Partei "DIE LINKE" hat in einer Pressemitteilung Kritik an dem gestrigen Protestzug durch die Kaiserslauterer Innenstadt geübt. "Am Montagabend haben sich an die 500 Menschen in Kaiserslautern zu einem Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Mit Entsetzen mussten wir beobachten, das es sich hierbei um eine gefährliche Mischung aus Menschen aus dem Querdenker-Umfeld, AfD-Anhänger:innen und organisierten Neonazis handelte, unterstützt...

Kaiserslautern. Auch in Kaiserslautern gab es am Montagabend einen Protestmarsch durch die Innenstadt. Die Kundgebung war bei den Behörden nicht angemeldet, jedoch gab es Hinweise auf Märsche in anderen Städten. Aus diesem Grund waren Polizei und Vollzugsdienst sensibilisiert und auch in Kaiserslautern vor Ort. Ab etwa 18.30 Uhr versammelten sich auf dem Stiftsplatz rund 500 Personen, die von dort über den Schillerplatz zum Willy-Brandt-Platz und weiter in die Altstadt zogen. In Absprache mit...

Speyer. Speyer gibt auch weiterhin Gas beim Impfen: in Halle 101, im Stift, bei den Hausärzten. "Jede Impfung, die durchgeführt wird, ist essentiell", wird Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zu wiederholen nicht müde. Damit in Speyer das Impftempo aufrecht erhalten werden kann, braucht es ehrenamtliche Helfer. "Wir sind von einem Ende der Pandemie noch weit entfernt und brauchen jede Hand", wirbt Seiler dafür, sich bei einer der Hilfsorganisationen oder über die Ehrenamtsbörse der Stadt zu...

Rhein-Pfalz-Kreis/Speyer. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz warnt vor gefälschten Schreiben, in denen den Empfängern ihr angeblicher Termin für die Impfung gegen das Corona-Virus mitgeteilt wird. Festgestellt wurden die täuschend echt aussehenden Schreiben zuletzt im Rhein-Pfalz-Kreis. Die Stadt Speyer schließt nicht aus, dass auch Speyerer Bürger solche Schreiben, die anscheinend von Impfgegnern in die Welt gesetzt wurden, erhalten haben könnten. Als Absender ist das Gesundheitsamt des...

Ludwigshafen. Im Zuge der bundesweit anlaufenden Impfungen gegen das Coronavirus warnt das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) vor gefälschten Schreiben, in denen den Empfänger*innen ein angeblicher Termin für ihre Impfung mitgeteilt wird. Laut dem LKA wurden die täuschend echt aussehenden Schreiben zuletzt im Rhein-Pfalz-Kreis festgestellt, als Absender war das dortige Gesundheitsamt angeben. In den Schreiben ist ein genauer Termin genannt, zu dem die Impfung angeblich erfolgen soll. Zudem...

Speyer. Querdenken war gestern, jetzt demonstrieren die Impfgegner. Für den heutigen Samstag hatten Impfgegner unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches Personal und für ein Verbot der Benachteiligung von nicht geimpften Personen"  eine Versammlung am Berliner Platz angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich dennoch Personen vor Ort einfinden, um...

Es ist schon erstaunlich, wie einige Unverbesserliche die aktuelle Situation nutzen, um auf ihre Grundrechte zu pochen – und Einschränkungen ihres Alltags anprangern. Manchmal hilft da schon ein Blick in die Nachbarschaft, ins Elsass, um festzustellen, dass Deutschland aufgrund des föderalen Pragmatismus gar nicht so weit vom vielgepriesenen „schwedischen Modell“ entfernt ist – aber mit deutlicherem Erfolg! Interessant erscheint auch, dass ausgerechnet jene, die eine Existenz einer...