Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Corona im Landkreis Bad Dürkheim/Inzidenz. Lockerungen für den Landkreis Bad Dürkheim: Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Donnerstag, 6. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts unter 100 liegt, kann am kommenden Samstag, 8. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ außer Kraft treten. Das teilte die Kreisverwaltung am Donnerstagvormittag mit. So entfallen durch die niedrige Inzidenz in Bad Dürkheim und dem Landkreis...

Elmstein. Die L 499 wird zwischen der B 39 (Frankeneck) und der B 48 (Johanniskreuz) vom 1. April bis 31. Oktober 2021 für Motorräder an Samstagen, Sonn- und Feiertagen gesperrt. Ausgenommen von diesem Verbot sind Kleinkrafträder und Mofas. Die Sperrung des Elmsteiner Tals erfolgte erstmals 1994. Der Grund: In den Jahren 1983 bis 1993 ereigneten sich insgesamt 178 Unfälle mit Motorradbeteiligung, von denen an Wochenenden und Feiertagen insgesamt 125 zu verzeichnen waren. Zu beklagen waren...

Landkreis Bad Dürkheim. Die am Donnerstag, 18. März, angekündigte Allgemeinverfügung, die Lockerungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes zurücknimmt, da der Landkreis Bad Dürkheim in den letzten Tagen eine Inzidenz über 50 aufwies, ist ab sofort auf der Homepage des Landkreises www.kreis-bad-duerkheim.de einsehbar. Die aktuellen Fallzahlen für den Landkreis Bad Dürkheim und die Stadt Neustadt gibt es hier: Aktuelle Fallzahlen Der Landkreis hat wie angekündigt die Verfügung...

Bad Dürkheim. Das von Bund und Land forcierte Projekt „Testen für alle“ soll nach Möglichkeit dezentral und falls genügend Kapazitäten vorhanden sind, flächendeckend aufgebaut werden. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat sich gemeinsam mit den hauptamtlichen Bürgermeistern abgestimmt und die Verantwortlichen vor Ort waren sich einig, dass Schnelltests für alle eine sehr sinnvolle Ergänzung zu den bisherigen Corona-Maßnahmen darstellen. „Uns war wichtig, dass wir die bestehenden Strukturen stärken...

Bad Dürkheim. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2021 den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Timo Jordan (SPD) zum neuen Ersten Kreisbeigeordneten gewählt. Er wurde direkt im Anschluss an die Wahl ernannt, vereidigt und in das Amt eingeführt, das er am 1. Juli 2021 antreten wird. Dann endet die Amtszeit des aktuellen Ersten Kreisbeigeordneten Claus Potje (SPD), der in Pension geht. Die Amtszeit der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten beträgt acht Jahre. ps

Bad Dürkheim. Seit Montag, 25.01.21 gilt in Rheinland-Pfalz eine ausgeweitete Maskenpflicht. Details regelt die erste Änderungsverordnung zur 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Die Kreisverwaltung weist die Bürger daher insbesondere auf die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken hin. Im Bereich des Öffentlichen Nahverkehrs und beim Besuch von Geschäften ist sie Pflicht. Sie gilt auch bei Terminen, die in der Kreisverwaltung wahrgenommen werden, beispielsweise in...

Bad Dürkheim. Im Rahmen des „Netzwerk Betreuung“ finden auch in diesem Jahr unter anderem wieder Workshops für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer, Bevollmächtigte sowie Interessierte statt. Veranstalter sind die Betreuungsvereine im Landkreis Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt. Die Workshops sind als Module konzipiert und können einzeln zu den jeweiligen Themen gebucht werden. Die Inhalte werden aktiv mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erarbeitet. Die Teilnahme ist kostenlos. Die...

Bad Dürkheim. Im Landkreis Bad Dürkheim wird ein Kreiselternausschuss der Kindertagesstätten gegründet. Dies sieht das neue Kindertagesstättengesetz (KitaG) vor, das im Juli 2021 in Kraft tritt. Der Kreiselternausschuss (KEA) ist die überörtliche Interessensvertretung der Kinder und deren Eltern auf Kreisebene und steht diesen als Ansprechpartner zur Verfügung. Er vertritt die Interessen gegenüber dem Kreisjugendamt und arbeitet parteipolitisch unabhängig. Ein Mitglied des KEA wird als...

Bad Dürkheim. Zum 1. Januar 2021 hat der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) des Landkreises Bad Dürkheim die Gebühren für die Abfallentsorgung erhöht. Dies hat der Kreistag im Dezember 2020 beschlossen. Seit 2015 befanden sich die Gebühren für die Abfallsammlung unverändert auf dem gleichen Niveau. Die Erhöhung der Gebühren sei unter mehreren Aspekten notwendig geworden, erklärt Werkleiter Klaus Pabst. Neben gestiegenen Entsorgungskosten und Entsorgungsmengen haben sich marktbedingt die...

Hettenleidelheim. Die Kreisverwaltung als zuständige Genehmigungsbehörde hat den Bebauungsplan „An der Wattenheimer Straße II“ in Hettenleidelheim genehmigt und damit die baurechtlichen Voraussetzungen für die Eröffnung eines Supermarktes geschaffen. Die Untere Bauaufsicht der Kreisverwaltung hatte bereits die Baugenehmigung im Vorgriff auf den Bebauungsplan erteilt, jedoch mit der Bedingung verknüpft, dass die Nutzungserlaubnis erst mit der Genehmigung des Bebauungsplanes erteilt wird.Der...

Bad Dürkheim. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am  Mittwoch, 6. Januar, getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat alle acht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, FREIE WÄHLER und Klimaliste RLP e. V. Damit werden folgende...

Landkreis Bad Dürkheim. Vom 18. Januar bis 13. Februar findet im Landkreis Bad Dürkheim die 1. Schadstoffsammlung 2021 statt. Dazu Klaus Pabst, Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebes im Kreishaus Bad Dürkheim: „Schadstoffhaltige Abfälle (Problemmüll) müssen persönlich am Fahrzeug abgegeben werden. Das Abstellen vor Eintreffen des Sammelfahrzeuges bildet eine Gefahr für spielende Kinder und die Umwelt und ist daher nicht erlaubt.“ Was sind schadstoffhaltige Abfälle?Als Schadstoffe gelten u.a....

Landkreis Bad Dürkheim. Vom 18. Januar bis 13. Februar findet im Landkreis Bad Dürkheim die 1. Schadstoffsammlung 2021 statt. Dazu Klaus Pabst, Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebes im Kreishaus Bad Dürkheim: „Schadstoffhaltige Abfälle (Problemmüll) müssen persönlich am Fahrzeug abgegeben werden. Das Abstellen vor Eintreffen des Sammelfahrzeuges bildet eine Gefahr für spielende Kinder und die Umwelt und ist daher nicht erlaubt.“ Was sind schadstoffhaltige Abfälle?Als Schadstoffe gelten u.a....

Carlsberg/Wattenheim. Der Sportverein ATSV Wattenheim sammelt nicht am 16. Januar. Es werden Sammelcontainer zum Parkplatz am Sportplatz in Wattenheim, in der Zeit von 15. bis 18. Januar gestellt. In Carlsberg fällt die Sammlung der Jugendfeuerwehr Carlsberg am 16. Januar aus. Der Sammelplatz Am Bauhof, Friedhofstr. bleibt bestehen und ist auch richtig im Abfallkalender abgedruckt. Abgabe dort wie gehabt vom 15. bis 18. Januar. ps

Bad Dürkheim. Eine kleine Aufmerksamkeit in der Vorweihnachtszeit: An etwa 200 Seniorinnen und Senioren, die bereits Beratungsleistungen der Gemeindeschwestern plus in Anspruch genommen haben, werden in den nächsten Tagen Adventspäckchen kontaktlos verteilt. Diese beinhalten neben Broschüren zur Förderung der Gesundheit und Bewegung auch Alltagsgegenstände wie zum Beispiel eine Lupe, Brillenputz- und Desinfektionstücher. Entsprechend der Adventszeit werden die Päckchen mit Keksen, Tee und...

Bad Dürkheim. Der Landkreis Bad Dürkheim unterstützt die HORIZONT Peter + Maria Kinscherff-Stiftung bei der Verteilung von Weihnachtskuverts an bedürftige Seniorinnen und Senioren im Kreis. Hierzu arbeitet die Stiftung mit dem Sozialamt zusammen. In dieser Woche hat Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld die Kuverts mit Gutscheinen an den vom Sozialamt ausgewählten Personenkreis versendet. „Wir hoffen, wir können den Seniorinnen und Senioren damit eine Freude machen“, sagt Ihlenfeld. Die Stiftung...

Bad Dürkheim. Anfang Januar 2021 werden zufällig ausgewählte Vermieterinnen und Vermieter ein Anschreiben sowie ein Erhebungsbogen des Landkreises erhalten. Damit verbunden ist die Bitte, verschiedene Angaben zu vermieteten Wohnungen innerhalb des Kreisgebietes mit Stichtag zum 1. Januar 2021 zu machen. Die Datenerhebung erfolgt selbstverständlich unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in anonymer und für die Befragten vollkommen kostenfreier Form. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld...

Bad Dürkheim. Zwischen 24. Dezember 2020 und 3. Januar 2021 ist die Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit allen Außenstellen geschlossen. Die Kreisverwaltung folgt damit in der Pandemie-Lage den Vorgaben und dringenden Empfehlungen der Konferenz aller Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, auch den Dienstbetrieb und damit Kontakte in Verwaltungen in diesem Zeitraum möglichst zu reduzieren. „Wir möchten hier unserer Vorbildfunktion gerecht werden und rufen auch andere Betriebe dazu auf, wo es...

Bad Dürkheim. Der Breitbandausbau im Landkreis ist im Sommer gestartet und inzwischen im vollen Gange. Gebaut wird in derzeit in zehn Orten des Landkreises. Inzwischen sind von rund 460 Kilometer Leitungen bereits knapp 70 gebaut. In den nächsten Monaten wird dies deutlich zunehmen, wenn mehr Bautrupps aktiv sind und auch die Verbindungen zwischen den Orten verlegt werden. Auch die Zahl der abgeschlossenen Hausanschlussverträge steigt. Inzwischen sind mehr als 1.500 Hausanschlüsse gebaut, womit...

Bad Dürkheim. Die Kreisvolkshochschule (KVHS) hat ihr neues Programm für das Semester Frühjahr / Sommer 2021 vorgelegt. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld freut sich, dass zur KVHS nun auch die VHS Haßloch gehöre. „Eine gewinnbringende Fusion“ ist er sich sicher, wie auch alle weiteren Verantwortlichen, die die Zusammenschließung mitgetragen haben. So können mit dem Standort Haßloch, auch im Bereich der Reisen neue und mehr Angebote gemacht werden. Es geht zum Gardasee, zum Konzert in die...

Bad Dürkheim. Das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geschlossene Austrittsabkommen endet zum 31. Dezember 2020. Somit endet auch die Übergangsphase, in welcher britische Staatsangehörige so weiter behandelt werden, wie Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates. Für die Zeit nach Ende des Übergangszeitraums ab dem 1. Januar 2021 sieht das Austrittsabkommen einen weitgehenden Bestandsschutz für bislang freizügigkeitsberechtigte britische Staatsangehörige und deren Familienangehörige...

Bad Dürkheim. Die letzte HIV-Sprechstunde mit Testung, die das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit Sitz in Neustadt in diesem Jahr anbietet, ist am Donnerstag, 10. Dezember. Aufgrund der aktuellen Situation ist eine Voranmeldung zwingend erforderlich. Der letzte Tag der Befundausgabe im Jahr 2020 ist der 17. Dezember, ebenfalls nach Voranmeldung. Die erste HIV-Sprechstunde im Jahr 2021 wird am 7. Januar 2021 im Gesundheitsamt in Neustadt angeboten. ps

Bad Dürkheim. Da in diesem Jahr der erste Weihnachtsfeiertag auf einen Freitag fällt, ergeben sich größere Verschiebungen bei der Müllabfuhr. In allen Orten im Landkreis erfolgt die Müllabfuhr einen oder zwei Tage im Voraus. In Orten, in den die Abfuhr normalerweise am Montag erfolgt, wird bereits am Samstag der Vorwoche der Müll geholt. In der Woche direkt vor Weihnachten und Heiligabend wir die Abfuhr um zwei Tage vorgezogen. An Neujahr, wird in den Orten an dem an diesem Freitag...

Bad Dürkheim. Am Donnerstag, 3. Dezember, findet im Bereich der B 37 zwischen Saupferch und Ruheforst und im Bereich der B 39 zwischen Weidenthal und Neidenfels von 8 bis 17 Uhr eine Drückjagd statt. Geschwindigkeitsbegrenzungen und der Hinweis auf die Drückjagd werden aufgestellt. Das teilt das Verkehrsreferat der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit. ps